Deutsche Generäle wehren sich gegen die Strukturreform der Bundeswehr
OPEX 360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 26. Februar 2024
Die deutschen Streitkräfte [Bundeswehr] sind derzeit in fünf Hauptkommandos organisiert, die einem "Generalinspekteur" unterstellt sind, der das Pendant zum Chef des Generalstabs der Streitkräfte in Frankreich darstellt. Derzeit wird dieser Posten von General [das Äquivalent zum Armeegeneral, Anm. d. Ü.] Carsten Breuer besetzt.
Die Landstreitkräfte [Heer], die Seestreitkräfte [Deutsche Marine] und die Luftstreitkräfte [Luftwaffe] werden jeweils von einem Generalleutnant [Général de corps d'armée] kommandiert. Die drei anderen Hauptkommandos, die ebenfalls von gleichrangigen Offizieren geleitet werden, sind die Streitkräftebasis (SKB), der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr und der Cyber- und Informationsraum (CIR), der für Cyber-Operationen zuständig ist.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat auch die Kontrolle über andere Strukturen, wie den Spionageabwehrdienst [MAD], das Kommando Operationen [EinsFüKdoBw] und das Territorialkommando [TerrFüKdoBw]. Natürlich unterstehen dem deutschen Verteidigungsministerium auch andere Organisationen direkt, darunter die Militärverwaltung [die wiederum in drei "Organisationsbereiche" unterteilt ist] und zehn Abteilungen, die von Generalleutnants und hohen Beamten geleitet werden.
Nach seiner Ernennung zum Verteidigungsminister machte Boris Pistorius schnell deutlich, dass er eine grundlegende Überarbeitung dieser Organisation in Erwägung zog. Die von ihm geplanten Maßnahmen sind jedoch nicht unbedingt nach dem Geschmack der wichtigsten Kommandos der Bundeswehr, insbesondere des Generalinspekteurs Breuer und des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais.
Die Bild-Zeitung berichtet, dass Pistorius' Plan darin besteht, den logistischen und organisatorischen Dienst mit dem zentralen medizinischen Dienst in einem einzigen Kommando zu verschmelzen... Diese neue Struktur mit 40.000 Soldaten würde von einem "Generalmajor" [entspricht einem Generalmajor] geleitet werden.
Die Streitkräftebasis ist ein streitkräfteübergreifendes Kommando, das sich nicht nur mit Logistik befasst, sondern unter anderem auch Aufgaben im Zusammenhang mit CBRN-Bedrohungen (atomar, radiologisch, biologisch, chemisch) und der militärischen Sicherheit (Schutz von Liegenschaften, Disziplin, Sicherung von Konvois usw.) wahrnimmt.
Deshalb soll Generalleutnant Mais bei einem Treffen mit Pistorius in der vergangenen Woche seine Ablehnung zum Ausdruck gebracht haben. Bild berichtet, dass Generalleutnant Mais darum gebeten habe, die Logistik dem Heer zu übertragen. Dies sei ihm verweigert worden. Er sei jedoch wieder auf den Plan getreten und habe gefordert, dass ihm die Aufgaben der Militärpolizei und des Schutzes vor CBRN-Bedrohungen unterstellt werden. Doch auch hier konnte er sich nicht durchsetzen. Es bleibt abzuwarten, ob er es dabei belässt... oder ob er seine abweichenden Ansichten öffentlich kundtut...
Ein weiterer Punkt der geplanten Reform ist jedoch problematisch. So will Pistorius, da er der Ansicht ist, dass sich die Lage seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine geändert hat, das territoriale und das Kommando für Auslandseinsätze der Bundeswehr einem einzigen Generalstabsoffizier unterstellen. "In Zukunft sollen alle Soldaten, die im In- und Ausland zur Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt werden, vom Einsatzzentrum in Berlin-Tegel aus gesteuert werden", glaubt Bild zu wissen.
Der Generalinspekteur der Bundeswehr habe diesbezüglich "Bedenken" geäußert und davor gewarnt, dass der Generalstabsoffizier, der die beiden Kommandos leiten soll, "zu mächtig" sein könnte.
Pistorius bleiben nur noch wenige Wochen, um seine Pläne zu verfeinern, da die Reform im April Jahres offiziell vorgestellt werden soll. In der Zwischenzeit fasste ein enger Vertrauter des deutschen Ministers die laufenden Diskussionen zusammen. "Hier geht es zu wie im Kindergarten", klagte er auf den Seiten der Bildzeitung.