16.12.2020, 20:08
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Ankara im Abseits Türkei kündigt Vergeltung gegen US-Sanktionen an
Nach der EU verhängen auch die USA Sanktionen gegen die Türkei. Hat es Präsident Erdogan mit seinem antiwestlichen Kurs übertrieben?
Das EU-Bewerberland und Nato-Mitglied Türkei wird seit Dienstag gleichzeitig von Europa und den USA mit Sanktionen belegt. Wenige Tage nach der Entscheidung der EU, die Türkei wegen ihrer aggressiven Politik im östlichen Mittelmeer zu bestrafen, verkündete die US-Regierung eigene Strafmaßnahmen wegen der Anschaffung eines russischen Flugabwehrsystems durch Ankara. Die türkische Regierung nannte die US-Sanktionen unfair und kündigte Vergeltung an. Die Strafmaßnahmen zeigen, wie weit sich die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan im Verhältnis zu ihren traditionellen Verbündeten ins Abseits manövriert hat.
Wie schon bei den EU-Sanktionen vorige Woche liegt die Bedeutung der von Amerika verhängten vor allem in ihrem Symbolwert und weniger im wirtschaftlichen Schaden, den sie der Türkei zufügen. Der Kurs der Lira zum Dollar blieb nach Bekanntgabe der Maßnahmen stabil, weil die Entscheidung erwartet worden war. Die US-Sanktionen verbieten gemeinsame Projekte und den Technologietransfer zwischen US-Unternehmen und dem militärischen Beschaffungsamt der Türkei (SSB).
Vermögen von Behördenvertretern eingefroren
Kredite amerikanischer Banken für das SSB werden auf höchstens zehn Millionen Dollar begrenzt, eventuelles US-Vermögen von SSB-Chef Ismail Demir und drei weiteren Behördenvertretern wird eingefroren; die Betroffenen dürfen bis auf weiteres nicht mehr in die USA reisen.
Ankara erklärte, man werde die „nötigen Schritte“ unternehmen, um auf die Sanktionen zu antworten. Erdogan-Anhänger forderten, die Türkei solle als Antwort auf die Sanktionen den Luftwaffenstützpunkt Incirlik nahe der Grenze zu Syrien für amerikanische Maschinen sperren; Incirlik ist eine wichtige Basis für die US-Streitkräfte im Nahen Osten.
Sanktionen könnten verschärft werden
Washington und Ankara streiten sich seit Jahren über Erdogans Entscheidung, das russische Flugabwehrsystem S-400 zu kaufen. Die türkische Regierung argumentiert, sie habe dieses System wählen müssen, weil Washington den Verkauf des amerikanischen Patriot-Systems verweigert hätten. Die USA, Europa und die Nato kritisieren, dass S-400 nicht mit der integrierten Luftverteidigung der Allianz kompatibel sei und von Moskau benutzt werden könnte, westliche Waffentechnologie auszuspionieren.
Ankara im Abseits Türkei kündigt Vergeltung gegen US-Sanktionen an
Nach der EU verhängen auch die USA Sanktionen gegen die Türkei. Hat es Präsident Erdogan mit seinem antiwestlichen Kurs übertrieben?
Das EU-Bewerberland und Nato-Mitglied Türkei wird seit Dienstag gleichzeitig von Europa und den USA mit Sanktionen belegt. Wenige Tage nach der Entscheidung der EU, die Türkei wegen ihrer aggressiven Politik im östlichen Mittelmeer zu bestrafen, verkündete die US-Regierung eigene Strafmaßnahmen wegen der Anschaffung eines russischen Flugabwehrsystems durch Ankara. Die türkische Regierung nannte die US-Sanktionen unfair und kündigte Vergeltung an. Die Strafmaßnahmen zeigen, wie weit sich die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan im Verhältnis zu ihren traditionellen Verbündeten ins Abseits manövriert hat.
Wie schon bei den EU-Sanktionen vorige Woche liegt die Bedeutung der von Amerika verhängten vor allem in ihrem Symbolwert und weniger im wirtschaftlichen Schaden, den sie der Türkei zufügen. Der Kurs der Lira zum Dollar blieb nach Bekanntgabe der Maßnahmen stabil, weil die Entscheidung erwartet worden war. Die US-Sanktionen verbieten gemeinsame Projekte und den Technologietransfer zwischen US-Unternehmen und dem militärischen Beschaffungsamt der Türkei (SSB).
Vermögen von Behördenvertretern eingefroren
Kredite amerikanischer Banken für das SSB werden auf höchstens zehn Millionen Dollar begrenzt, eventuelles US-Vermögen von SSB-Chef Ismail Demir und drei weiteren Behördenvertretern wird eingefroren; die Betroffenen dürfen bis auf weiteres nicht mehr in die USA reisen.
Ankara erklärte, man werde die „nötigen Schritte“ unternehmen, um auf die Sanktionen zu antworten. Erdogan-Anhänger forderten, die Türkei solle als Antwort auf die Sanktionen den Luftwaffenstützpunkt Incirlik nahe der Grenze zu Syrien für amerikanische Maschinen sperren; Incirlik ist eine wichtige Basis für die US-Streitkräfte im Nahen Osten.
Sanktionen könnten verschärft werden
Washington und Ankara streiten sich seit Jahren über Erdogans Entscheidung, das russische Flugabwehrsystem S-400 zu kaufen. Die türkische Regierung argumentiert, sie habe dieses System wählen müssen, weil Washington den Verkauf des amerikanischen Patriot-Systems verweigert hätten. Die USA, Europa und die Nato kritisieren, dass S-400 nicht mit der integrierten Luftverteidigung der Allianz kompatibel sei und von Moskau benutzt werden könnte, westliche Waffentechnologie auszuspionieren.