Sorry ich war sehr lange abwesend. Aber was ich grad von Erich hörte bzw. explizit dieser Kommentar von unten von ihm, hat mich doch erstraunt ist da etwa Enttäuschung zu hören.
Erich schrieb:An den Beschluss des UN-Sicherheitsrates ist doch eigentlich jedes UN-Mitglied gebunden; wieso sich da Deutsland drückt ist nicht nachvollziehbar. Und dass die NATO als näcshtgelegenes Militärbündnis die entsprechenden Kapazitäten hat, ist wohl auch unbestritten.
Überhaut das erste mahl das ich mahl Kritik an der deutsche Feigheit von ihn höre, nun ich finde aber die deutsche Position sehr wohl nachvollziehbar, sofern man es aus der Sicht der Bundesregierung betrachtet an sich ist es obgleich Erich gleich krächzten wird auch gar nicht anders als 2003 als Mr. Schröder verrat und Spaltung in Westen übte, nur die Ausrede und der Thon ist ein ganz anderer das Motiv ist aber vollkommen gleich. Es ist nämlich zu einer Deutschen Gewohnheit geworden sich vor Verantwortung und vor allem vor unpopulären Dingen wie etwa und gerade Krieg zu drücken an sich hat es der Linkslastige Spiegel sogar sehr gut beschrieben. Sicherlich eine Einschätzung die auch Herr Erich nicht wirklich wiedersprechen kann, der Artikel dazu.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753759,00.html">http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 59,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Westerwelles widersinnige Doktrin
Mit der Enthaltung in der Libyen-Frage hat Guido Westerwelle eine Grundlinie der deutschen Außenpolitik verlassen, die über Jahrzehnte galt: im Zweifel mit dem Westen. Seine neue Doktrin birgt große Gefahren.
"Mein Gott, was soll aus Deutschland werden, wenn ich nicht mehr bin?", hat Konrad Adenauer vor rund 50 Jahren gefragt. Er sorgte sich um die Verankerung der Bundesrepublik im Westen. Sie war das übergeordnete Ziel seiner Politik. Er glaubte, eine feste Integration Deutschlands in Europa und ein enges Bündnis mit Amerika seien notwendig, um die Deutschen vor sich selber zu schützen. Adenauer hatte Angst, seine Landsleute könnten sich wieder auf einen Sonderweg begeben. Bis vor wenigen Wochen schien diese Befürchtung absurd. Doch die Lage hat sich geändert.
Mit der Enthaltung bei der Libyen-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Bundesregierung einen parteiübergreifenden Konsens in der Außenpolitik aufgekündigt. Bisher galt, dass sich Deutschland an der Seite Amerikas und Frankreichs positionieren müsse. Das war nicht immer einfach. Manchmal, wie vor dem Irak-Krieg, war es unmöglich. Dann musste die Bundesrepublik zwischen einem der beiden wichtigsten Partner wählen. Auf keinen Fall aber, das war die feste Überzeugung, durfte sie sich gleichzeitig gegen beide stellen.
Diese Grundlinie deutscher Politik hat die Regierung nun verlassen.
Die offizielle Begründung ist vorgeschoben: Deutschland wolle sich nicht an einem Krieg gegen Libyen beteiligen, sagt Außenminister Guido Westerwelle. Hätte man im Sicherheitsrat zugestimmt, wäre das angeblich unvermeidlich gewesen. Diesen Automatismus gibt es jedoch nicht. Deutschland hätte seine - in der Sache durchaus nachvollziehbaren - Bedenken äußern und sich dennoch an die Seite des Westens stellen können. Deutsche Soldaten hätte man deswegen nicht schicken müssen........
Nun ich formuliere es etwas knapper als der Spiegel tat und zwar ist es meiner Meinung einfach so, dass sich die deutsche Außenpolitik seit schon raumer Zeit ausschließlich um die Innenpolitik dreht. Deutschland verriet die USA und unterstützte Saddam und seine Verbündete nicht etwa weil man Saddam besonders mochte oder weil man irgendwelche fehlerhafte und veraltete Politische Systeme aller der UN schützen wollte sondern einfach weil es Wahlkampftechnisch günstig für Mr. Schröder war dies zu tuchen. Das SPD und Grünen Speichellecker und US Hasser in Politik und Presse später schöne/scheinheilige Ausflüchte für dieses Handeln fanden mag der Deutschen Position einen Anstrich von Legitimität gegeben haben, wenigstens nach ihnen. Aber die Wahrheit kam letztendlich mit der Libyen Kriese doch ans Licht auch, wenn auch dieses mahl wieder andere Speichellecker und Heuchler in der Deutschen Politik und Presselandschaft schöne Ausflüchte für das Deutsche Kneifen vor der Verantwortung zu kreieren versuchen.
Fakt bleibt aber für die internationalen Politischen Kreise, dass Deutschland seine Außenpolitik nach dem Innenpolitischen Klima führt und das zu Lasten der ganzen Welt, des Westens, der NATO, der EU und Deutschlands selbst.
Daher mein Fazit zur Deutschen Außenpolitik:
Kontinuität ? Kann man vergessen und dass schon seit 2003!
Berechenbarkeit ? Kann man ebenfalls völlig vergessen den es stehen ja immer irgendwo Landtagswahlen an!
Politik in Interesse Deutschlands ? Kann man erst recht vergessen den die neue deutsche Außenpolitik den Interesse der Regierenden Parteien gilt.
Es ist dabei auch gar nicht eine Frage des Iraks oder Libyen Krieges, dieses Muster zieht sich über alle Felder der Deutschen Außenpolitik wie etwa des Afghanistans Einsatzes, des Eurorettungsschirmes oder der EU und NATO Politik.
Aber zur Libyen Kriese aus der Perspektive der NATO und der von dir (Erich) so geliebten EU: Den dieses Kapital hat nicht nur auf Deutschland demaskierend gewirkt sondern auch auf Frankreich und gerade der EU und der realen Situation in Europa selbst. Ich selbst sehe in dieser Krise daher sehr viel gutes! Und um es in knapp in einigen Stichpunkten zu benennen.
Positiv ist:
1. Die NATO kam mit einen blauen Auge davon während die EU klar Genickbruch erlitt.
2. Der Hasardeur Sarkozy brach sich ebenfalls das Genick, so konnte er weder Außenpolitisch noch Innenpolitisch von seiner Aktion profitieren.
3. Viel wichtiger ist aber das der französische Exhibitionismus und gut 40 Jahre Französische Außenpolitik als ein einziger großer Fehlschlag erwies.
4. Obama konnte von Krieg in Libyen ebenfalls nicht profitieren.
5. Gaddafi wurde in seinem Handeln wenigstens eingeschränkt, vielleicht wird man ihn ja sogar nun stürzen können.
Negativ ist:
1. Dass die UN einer gewissen Legitimation erhielt, die man diesem Maroden und meist völlig sinnlosen Club eigentlich nicht zugetraut hätte.
Aber um zum Positiven Punkt 1 und 3 zurück zu kommen den man ist ja in NATO Bereich des Forums:
Diese Krise zeigte nämlich wie gesagt einige sehr interessante Tatsachen auf und zwar das die Deutsch-Französische Freundschaft die immer zu Lasten Großbritanniens, Ost Europas und der USA ging und zum Vorteil des Antagonisten Russland doch nicht so eng ist wie man dachte und es zeigte auch auf das Frankreich in seinen bestreben die EU gegen die NATO und vor allem gegen die USA aufzubauen alleine steht und zwar in wahrsten Sinne des Wortes. Die EU als Verlängerter Arm Frankreich hat sich nämlich als bedeutungslos erwiesen und Frankreichs Verbündete in dieser Frage summierten sich wie schon gesagt auf null Europäische Staaten.
So stand Frankreich mit der Forderung die Libyen Operation zu einer EU Operation zu machen alleine da und musste sich den Rest Europas geschlagen geben wodurch die NATO letztendlich wieder klar an Relevanz gewann wehrend die EU um es noch einmal zu wiederholen abserviert wurde. Auch die Bedeutung der USA wurde wieder einmal bestätigt so war es wieder die Amerikanische Militärmacht die den Erfolg der Operation ermöglichte.
Noch ein Artikel zu Frnakreich:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.thestarphoenix.com/news/France+rattles+European+unity/4513236/story.html">http://www.thestarphoenix.com/news/Fran ... story.html</a><!-- m -->
Zitat:
France rattles European unity
Despite its United Nations mandate, the military intervention in Libya is French President Nicolas Sarkozy's war and there are already signs of potentially serious collateral damage.
Most immediate of the results from Sarkozy's impetuous promotion of military action against Libyan Leader Moammar Gadhafi is a clear rift in the alliance between France and Germany, which has been at the heart of European security for 60 years.
Germany abstained from last week's United Nations Security Council vote on the Sarkozy-promoted Resolution 1973 authorizing "all necessary measures" to protect civilians in Libya's civil war.
Since then, the anonymous vitriolic comments being quoted in the European media by Sarkozy's officials about the government of German Chancellor Angela Merkel and those of her officials about the French are unprecedented.
At the very least it means plans for the European Union's 27 member states to fashion a common foreign policy can be junked for the foreseeable future.
And more broadly, French Foreign Minister Alain Juppé last week summed up his judgment on Germany and the stance on the Libyan file of his German counterpart Guido Westerwelle in a sharp comment to Le Monde newspaper: "The common security and defence policy of Europe? It is dead."..