Forum-Sicherheitspolitik

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Zitat:Nach schweren Unruhen hat die bolivianische Regierung in der Industriestadt El Alto das Kriegsrecht verhängt. Dennoch gingen die gewaltsamen Demonstrationen weiter. Bei den Protesten wurden erneut Augenzeugenberichten zufolge fünf Menschen getötet und mindestens 30 weitere verletzt. Damit starben seit Beginn der Demonstrationen vor rund zwei Wochen mindestens 18 Menschen.

Und schon zeichnet sich der nächste UN Einsatz am Horizont ab.

Blutige Unruhen lösen Regierungskrise in Bolivien aus

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/16/0,1367,POL-0-2072528,00.html">http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/a ... 28,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Lozada ohne Rückendeckung von Vize - Koalitionspartner beruft drei Minister ab

Die blutigen Proteste in Bolivien haben am Montag eine Regierungskrise ausgelöst. Die Partei Neue Republikanische Kraft (NFR), Partner der regierenden Nationalistischen Revolutionären Bewegung (MNR) von Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada, berief ihre drei Minister aus der Regierung ab, wie ein NFR-Sprecher mitteilte. Vizepräsident Carlos Mesa hat Lozada seine Unterstützung entzogen.

Regierungskrise nach Unruhen in Bolivien
Der Präsident beugt sich den Forderungen

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Zitat:(...) Der Präsident rief den Rest des Kabinetts zu einer Krisensitzung zusammen. An die Öffentlichkeit wandte er sich mit einer improvisierten Fernsehansprache. Er wies die Rücktrittsforderungen zurück und erklärte Polizei und Militär stünden zu ihm. Er werde es nicht zulassen, dass die demokratische Ordnung durch eine "Diktatur der Gewerkschaften" zerstört werde. Zugleich war Sánchez jedoch um Entspannung der Lage bemüht. Er rief die Demonstranten zum Dialog auf und legte die umstrittenen Exportpläne vorerst auf Eis. Es werde solange kein Gas in neue Märkte exportiert, wie die Auseinandersetzung zwischen Politik und Gesellschaft darüber nicht abgeschlossen sei, sagte Sánchez. (...)

Zahlreiche Tote bei neuen Unruhen in Bolivien

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/25/0,1367,POL-0-2072857,00.html">http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/a ... 57,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Deutsche ausgeflogen - Auswärtiges Amt warnt vor Reisen

Bei neuen schweren Unruhen sind in Bolivien wieder mindestens 28 Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Am Montag hätten Militär und Polizei 20 Menschen erschossen, berichtete die Zeitung "La Razon" am Dienstag unter Berufung auf Angaben der Krankenhäuser. Acht weitere Demonstranten seien an schweren Verletzungen gestorben. Das Auswärtige Amt warnte vor Reisen nach Bolivien.

Zehntausende demonstrieren in La Paz

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID2410966_TYP6_THE_NAVSPM11174_REF3_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Zehntausende Menschen haben am Donnerstag in La Paz gegen Präsident Gonzalo Sanchez de Lozada demonstriert. Es war eine der größten Kundgebungen am Sitz der bolivianischen Regierung in den seit rund drei Wochen andauernden Unruhen. Die Demonstration verlief größtenteils friedlich. Es kam aber auch zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte Tränengas ein, Demonstranten warfen mit Steinen und errichteten Barrikaden. (...)

Bolivien ist der Staat der Welt, der im Verlauf seiner Geschichte von allen Staaten die meisten Umsturzversuche gesehen hat. In den letzten Jahren war Bolivien zwar immerhin politisch ziemlich stabil, aber dies droht sich nun zu ändern.

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Zitat:Bolivien

Opposition: Der "Schlächter" soll zurücktreten

Nach wochenlangen Unruhen mit mehr als 70 Toten haben sich die Fronten in Bolivien weiter verhärtet. Der Anführer der Protestbewegung bezeichnete den Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada als Schlächter. Dieser erklärte unterdessen, die Opposition werde von Kokabauern „manipuliert“.

Bolivien: Neuer Staatschef Mesa will Wahlen vorziehen

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Zitat:Ex-Präsident Lozada angeblich auf dem Weg ins US-Exil

Nach wochenlangen Protesten mit mehr als 70 Toten ist Boliviens Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada am Freitagabend zurückgetreten. Das Parlament nahm ein entsprechendes Gesuch des 73-Jährigen mit großer Mehrheit an. Zum Nachfolger wurde der 50-jährige Vize-Präsident Carlos Mesa ernannt. Dieser hat bereits vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Lozada soll auf dem Weg in die USA sein. (...)

<!-- m --><a class="postlink" href="http://derstandard.at/standard.asp?id=1487703">http://derstandard.at/standard.asp?id=1487703</a><!-- m -->


Chile-Venezuela: Bilaterale Verstimmung

Außenminister aus Caracas abberufen, weil Chavez Forderung Boliviens nach Zugang zum Meer unterstützt habe

Zitat:Santiago de Chile - Der Streit zwischen Bolivien und Chile um einen Zugang Boliviens zum Meer weitet sich aus: Weil sich Venezuelas Präsident Hugo Chavez die Forderung der Regierung in Sucre zu eigen machte, berief Chile seinen Botschafter in Caracas zu Beratungen ab. Wie die chilenische Außenministerin Soledad Alvear mitteilte, wurde Fabio Vio Valdivieso am Mittwoch in Santiago de Chile erwartet. Nach den Worten der Ministerin ist die "Einmischung von Drittländern in bilaterale Beziehungen nicht statthaft".

Sie reagierte damit auf Chavez' Bemerkung vom Samstag auf einer Großveranstaltung am Rande des Ibero-amerikanischen Gipfeltreffens im bolivianischen Santa Cruz, wonach er "träume, eines Tages an einem bolivianischen Strand zu schwimmen"......

Während des Salpeterkriegs von 1879 bis 1883 verlor Bolivien seinen Meereszugang an Chile.

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Zitat:U.S. Diplomat's Daughter Slain in Bolivia

LA PAZ, Bolivia (AP) -- Assailants shot and killed the daughter of an American consular official in Bolivia during a carjacking attempt in the eastern city of Santa Cruz, officials said Friday.

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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www1.news.ch/detail.asp?ID=165366">http://www1.news.ch/detail.asp?ID=165366</a><!-- m -->

Zitat:Referendum zur Befriedung Boliviens verschoben
La Paz - Die bolivianische Regierung hat ein für die Befriedung des Landes wichtiges Referendum über Gas- und Erdölexporte verschoben. Grund für die Verschiebung seien organisatorische Schwierigkeiten, teilte Präsidialminister José Galindo mit.

Präsident Carlos Mesa hatte die Volksabstimmung bei seinem Amtsantritt im Oktober zugesagt und für den 28. März angesetzt. Dies war einer der wichtigsten Gründe für die schnelle Beruhigung der Lage nach wochenlangen blutigen Unruhen.(...)

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,345087,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 87,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Präsident Carlos Mesa tritt zurück

Boliviens Präsident Carlos Mesa hat inmitten eskalierender sozialer Unruhen seinen Rücktritt angekündigt. In einer Ansprache kündigte er den Schritt für heute an. In Anspielung auf den wachsenden Druck von Opposition und Gewerkschaften sagte er, er wolle der "schändlichen Komödie" ein Ende setzen.

Mittlerweile wurde Carlos Mesa in seinem Amt wieder bestaetigt

Steht Bolivien vor einem Staatsstreich?
Streit um Gewinne aus Ölförderung

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Zitat:Die bolivianische Großstadt La Paz ist im Ausnahmezustand. Tausende Demonstranten belagern das von Soldaten hermetisch abgeriegelte Regierungsviertel. Einige werfen Dynamitstangen, worauf die Polizei mit Tränengas, Wasserwerfern und Wuchtgeschossen reagiert.

Militärs fordern Rücktritt von Präsident Mesa

Das Szenario erinnert an die blutigen Ausschreitungen im Oktober 2003 mit Toten und Verletzten und den Sturz des damaligen Präsidenten. Diesmal steht sein Nachfolger Carlos Mesa am Pranger. Und es mehren sich Gerüchte, ein Staatsstreich stehe bevor. Zwei Offiziere haben den Rücktritt Mesas und die Schließung des Parlaments gefordert. Coronel Julio Galindo ist einer der beiden: "Wir wollen, dass er geht und einer Regierung des Volkes Platz macht". Die Aufforderung der beiden Militärs ist der Höhepunkt einer Woche voller Proteste, Drohungen und Blockaden. (...)

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4415774_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Krise in Bolivien

Kongress vereidigt neuen Übergangspräsidenten

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Demonstranten wollen Verstaatlichung der Erdgas-Industrie

Hintergrund der Krise in Bolivien ist der Streit um die Ausbeutung von Bodenschätzen. Die Demonstranten fordern die Verstaatlichung der Erdgas-Industrie, damit die Erträge breiten Bevölkerungsschichten zugute kommen.

Stand: 10.06.2005 15:13 Uhr