Forum-Sicherheitspolitik

Die Ukraine ist sicher nicht nur das Unschuldslamm. Sie hat nicht nur russisches Gas veruntreut - und dies ist der eigentliche Punkt, den man ihr vorwerfen sollte -, sondern hat auch die Kosten nicht ausgeglichen. Bei letzterem Punkt muss man aber beiden, vor allem aber den Russen, die Schuld geben. Man hat die Preise nach dem politischen Wechsel in der Ukraine schamlos nach oben gesetzt, meinetwegen ist dies als eine Art Rache zu deuten. Und die Ukraine kann das nicht mehr stemmen.

Schneemann.

Die Russen als "Bösewicht" war aus meiner Sicht eher langfristig gemeint. Wer beim aktuellen Gasstreit welche Sünden begangen hat, kann und möchte ich hier nicht beurteilen, aber langfristig sehe ich halt gegenüber uns eher die Russen als Bedrohung an, denn die Ukraine. Denn entweder schlägt diese sich wieder auf russische Seite, dann ist Moskau eh erste Adresse oder sie wenden sich weiter uns zu und werden mit dem EU-Schwergewicht Deutschland nicht unbedingt ihre Spielchen treiben.

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Zitat:Gas-Streit
Russland lehnt EU-Vorschlag ab

Von Nikolas Busse und Reinhard Veser

08. Januar 2009 In Brüssel ist am Donnerstag ein Versuch der EU gescheitert, Russland und die Ukraine dazu zu bringen, die russischen Gaslieferungen nach Westeuropa wieder zu ermöglichen. Der tschechische Industrieminister Martin Riman teilte nach einer Reihe von Gesprächen mit beiden Parteien am Abend mit, mit der Ukraine habe man eine schriftliche Vereinbarung über die Entsendung von EU-Beobachtern in das Land erreicht, Russland habe dem Vorschlag aber nicht zugestimmt.

... Offenbar scheiterten die Gespräche am Donnerstag daran, dass die Russen auch eigene Beobachter in die Ukraine schicken wollen, was die Ukrainer ablehnen.
...

um präzise zu sein: Russland hat von Anfang an als Lieferland auch eigene Beobachter dabei haben wollen und hat das auch immer gesagt, und das hat die Ukraine abgelehnt.
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Zitat:Kreml nennt Bedingungen für weitere Gaslieferungen
11:41 | 08/ 01/ 2009

MOSKAU, 08. Januar (RIA Novosti). Der russische Lieferant Gazprom und der ukrainische Konzern Naftogaz haben erörtert, unter welchen Bedingingen die Gastransite über die Ukraine wieder beginnen könnten. Dmitri Medwedew präzisiert Russlands Forderungen.
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Russland habe seine Transite über das Nachbarland eingestellt, weil die Ukraine das Transitgas an die EU nicht weiterleite.

Die Transitlieferungen können aber wiederaufgenommen werden, betonte Medwedew weiter. Ein neues Kontrollverfahren sei aber nötig. EU-Beobachter, internationale Rechtsexperten sowie Vertreter Russlands und der Ukraine müssen laut Medwedew kontrollieren, dass Gazprom und Naftogaz ihre Verpflichtungen erfüllen. Vor allem gehe es darum, dass die Ukraine kein Transitgas mehr entnehme.
...

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Zitat:Gazprom und EU einigen sich auf Transitkontrollen
18:33 | 08/ 01/ 2009

BRÜSSEL, 08. Januar (RIA Novosti). Der Weg für die Entsendung europäischer Beobachter an ukrainische Gas-Transitstationen ist offenbar frei: Gazprom hat eine grundsätzliche Einigung mit der EU gemeldet, auch die Ukraine stimmt zu.

„Hauptsache, dass die Ukraine den Beobachtern Zutritt zu ihren Gastransport-Anlagen gewährt. Hoffentlich wird diese Entscheidung sehr schnell fallen", sagte Alexej Miller, Vorstandschef des russischen Energiekonzerns Gazprom, am Donnerstagabend in Brüssel.
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Zitat:Streit um EU-Beobachtermission
Gaspoker sorgt weiter für eisige Kälte
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Dieser Mission sollten Miller zufolge Vertreter der russischen und der ukrainischen Regierung sowie mehrerer europäischer Energiekonzerne angehören.
...

Stand: 08.01.2009 20:45 Uhr

ich weiß nicht was gegen Beobachter aller beteiligten Staaten, also auch Russlands spricht - und da ich das nicht weiß stellt sich für mich eher die Frage, warum die Ukraine diese Beobachter nicht zulassen will und warum die Ukraine damit die Gasversorgung weiter blockiert.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit174.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit174.html</a><!-- m -->

Zitat:Lösung im russisch-ukrainischen Gasstreit
Kiew stimmt Transitabkommen zu

Im Gasstreit mit Russland hat die Ukraine einem Abkommen über den Einsatz internationaler Experten zur Kontrolle des Energietransits Richtung Westeuropa zugestimmt. Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko teilte in Kiew mit, ein entsprechendes Dokument unterzeichnet zu haben.
....

Stand: 11.01.2009 02:14 Uhr

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Zitat:11.01.2009 07:20 Uhr

Abkommen unterzeichnet
Gas für den Westen

Die Ukraine hat das Abkommen über den Einsatz von Beobachtern zur Überprüfung der russischen Gaslieferungen unterzeichnet. Russland will den Gashahn wieder aufdrehen.
...

Venturus schrieb:.... langfristig sehe ich halt gegenüber uns eher die Russen als Bedrohung an, denn die Ukraine. Denn entweder schlägt diese sich wieder auf russische Seite, dann ist Moskau eh erste Adresse oder sie wenden sich weiter uns zu und werden mit dem EU-Schwergewicht Deutschland nicht unbedingt ihre Spielchen treiben.

ich denke, auch Russland ist auf absehbare Zeit keine Bedrohung - weder militärisch (da liefern sich ja Quintus und Revan laufend Diskussionen) noch wirtschaftlich; ganz im Gegenteil - Russland ist auch vom Export abhängig, es besteht, so schätze ich das mal ein, sogar eine größere Abhängigkeit vom Westen als Abnehmer als wir von den Russen als Lieferanten abhängig sind (wiewohl auch eine gegenseitige Abhängigkeit bestehen könnte), dazu:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20090111/119414907.html">http://de.rian.ru/business/20090111/119414907.html</a><!-- m -->

Zitat:Gazprom-Verluste im Gaskrieg gegen Kiew bei 120 Millionen Dollar pro Tag
10:55 | 11/ 01/ 2009

MOSKAU, 11. Januar (RIA Novosti). Die Verluste des russischen Energiekonzerns Gazprom im Gaskrieg gegen die Ukraine nehmen zu, stellt die Tageszeitung "Wedomosti" am Sonntag fest.

...
"Seit dem 7. Januar verliert aber der Konzern rund 120 Millionen Dollar täglich."

Im 1. Halbjahr 2008 belief sich der Tageserlös der Gazprom-Gruppe auf rund 200 Millionen Dollar.
...

und weil Russlands Staatshaushalt im Wesentlichen aus den Gas- und Ölerlösen getragen wird, hat dies auch entsprechende Konsequenzen (die unten angegebene Nachricht bezieht sich aber noch auf das letzte Jahr, also die Zeit vor dem Gassstreit - dementsprechend dürfte es im Januar d.J. umso schlimmer kommen):
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.rian.ru/business/20090111/119425056.html">http://de.rian.ru/business/20090111/119425056.html</a><!-- m -->

Zitat:Russlands Auslandsschulden wachsen

17:17 | 11/ 01/ 2009

MOSKAU, 11. Januar (RIA Novosti). Die Außenschuld der Russischen Föderation ist im Zeitraum von Januar bis September 2008 um 16,6 Prozent auf 540,5 Milliarden Dollar gewachsen.
...

ich weiß - nach Nightwatch und Revan sind Staatsschulden kein Problem, aber das gilt nicht einmal für die USA .... :wink:

das sind keine Staatsschulden im Falle Russlands.

Ein Interessantes Interview zum Aktuellen Gas Streit.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.focus.de/politik/ausland/tid-13063/gasstreit-russland-schadet-sich-selbst_aid_360972.html">http://www.focus.de/politik/ausland/tid ... 60972.html</a><!-- m -->

Zitat:
„Russland schadet sich selbst“
Moskau trägt die Hauptschuld am Gaskonflikt, glaubt der russische Oppositionspolitiker Ryschkow. Der Kreml wolle sich an der Ukraine rächen – am Ende zum eigenen Schaden. Im Interview kritisiert er auch Ex-Kanzler Schröder.

Wladimir Ryschkow ist einer der bekanntesten russischen Oppositionspolitiker. Von 1993 bis 2007 war er Duma-Abgeordneter und unter anderem Vize-Parlamentschef und Fraktionschef der Regierungspartei „Unser Haus Russland“. Der gelernte Lehrer gilt als enger Vertrauter des früheren Gazprom-Chefs und Ex-Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin.

FOCUS Online: Wie kam es zu dem Gaskonflikt?

Wladimir Ryschkow: Für mich selbst war es sehr überraschend, wie sich die Sache entwickelt hat. Denn mir scheint, dass es in Wirklichkeit gar keinen Anlass für diese ganze Krise gab. Der Kreml hätte alles friedlich lösen können, aber wollte das gar nicht.

FOCUS Online: Wie hätte die Lösung aussehen können?

Ryschkow: Die Ukraine ist in einer dramatischen Situation, ihre Wirtschaft ist am Boden, auch infolge der weltweiten Finanzkrise, die sie besonders getroffen hat. Kiew ist deshalb im Moment nicht in der Lage, seine Schulden zu bezahlen. Aber so eine Situation hatten wir auch in den 90er-Jahren oft. Da wurde das so gehandhabt, dass Moskau einfach einen Zahlungsaufschub gewährte und mit der Rückzahlung wartete, bis in der Ukraine wieder bessere Zeiten anbrachen und Kiew wieder Geld hatte. Das funktionierte gut und war für beide Seiten eine vernünftige Lösung. Vernünftiger, als bei Eiseskälte einem anderen Land einfach das Gas abzudrehen.

FOCUS Online: Aber es geht ja nicht nur um die Schulden, sondern auch um den Preis für das Gas. Warum gibt es da keine Einigung?

Ryschkow: Ich verstehe die Preispolitik Moskaus nicht. Gazprom sagt offiziell, es verlange von Kiew Marktpreise. Aber in Wirklichkeit bietet es der Ukraine mit 450 Dollar pro 1000 Kubikmeter einen Preis an, der deutlich über dem liegt, was etwa Frankreich und Deutschland gezahlt haben, nämlich 400 Dollar. Und zwar im Jahr 2008. So kommt noch erschwerend hinzu, dass die Preise für Öl stark gesunken sind und somit auch der Gaspreis, der daran gekoppelt ist, stark sinkt. Es ist also bei weitem kein Marktpreis, den Moskau der Ukraine anbietet, sondern ein viel höherer Preis. Gar nicht zu reden etwa von Weißrussland, das nur einen Bruchteil zahlt.



FOCUS Online: Warum stellt Moskau Kiew solche Bedingungen?

Ryschkow: Das ist wirtschaftlich nicht nachvollziehbar und widerspricht früheren Absprachen zwischen beiden Ländern. In Wirklichkeit geht es Moskau um andere Ziele. Es handelt sich um eine politische Entscheidung. Der Kreml will, dass Präsident Viktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko für ihre westorientiere Außenpolitik bezahlen. .......

Zitat:ich denke, auch Russland ist auf absehbare Zeit keine Bedrohung - weder militärisch (da liefern sich ja Quintus und Revan laufend Diskussionen) noch wirtschaftlich; ganz im Gegenteil - Russland ist auch vom Export abhängig, es besteht, so schätze ich das mal ein, sogar eine größere Abhängigkeit vom Westen als Abnehmer als wir von den Russen als Lieferanten abhängig sind (wiewohl auch eine gegenseitige Abhängigkeit bestehen könnte), dazu:

Ich glaube genau deshalb könnte Russland eine Bedrohung sein - so paradox diese Aussage auch ist!
Eine Sovietunion hat jeder ernst genommen. Zum einen aus blanker Angst, zum anderen weil man ganz bewußt das Kartenhaus nicht zum Einsturz bringen wollte (Der Bluff mit den Bombern).
Russland heute weiß, dass der Rest genau das über es denkt. Inzwischen gibt es eine ganze Reihe von Armeen, die sich mit der russischen zumindest halbwegs messen können und wirtschaftlich ist schon alles gesagt.

Genau deshalb besteht auch das krankhafte Geltungsbedürfnis der russischen Führung.


Jemand der von jedermann wegen seiner Kompetenz geachtet wird, muß diese nicht beweisen. Angeber hingegen teilen jedem in ihrer Umgebung mit wie toll sie sind, weil sie wissen daß ihre Rolle in der Gesellschaft eben nicht die Beste ist...

Zitat:Trotz Einigung noch kein Gas aus Russland in Westeuropa

Kiew/Moskau (Reuters) - Im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine haben beide Länder am Wochenende mit der EU eine Einigung erzielt.

Dennoch wird wohl vor Dienstag kaum russisches Gas durch die Ukraine Europa erreichen, wo die Versorgung bei klirrender Kälte so schwer beeinträchtigt wurde wie noch nie zuvor. Russland will den Gashahn erst wieder aufdrehen, sobald die internationalen Beobachter die Überwachung des Transits durch die Ukraine aufgenommen haben. Dem hatte nach Russland in der Nacht zum Sonntag auch die Ukraine zugestimmt. Der Streit um die Versorgung der Ukraine selbst, die eigentliche Ursache des Konflikts, konnte aber noch nicht beigelegt werden.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE50A03U20090111">http://de.reuters.com/article/domesticN ... 3U20090111</a><!-- m -->

...und...

Zitat:Einigung mit der Ukraine geplatzt

Medwedjew erklärt Gasabkommen für "null und nichtig"

Im Gasstreit mit der Ukraine hat der russische Präsident Dmitri Medwedjew das Abkommen über den Einsatz von Gaskontrolleuren einseitig außer Kraft gesetzt. Das meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax. Als Begründung gab Medwedjew an, die Ukraine habe der unterzeichneten Fassung des Dokuments nicht abgesprochene Zusätze beigefügt. In einem vom russischen Fernsehen übertragenen Gespräch zwischen Medwedjew und Außenminister Sergej Lawrow sagte der Präsident, Russland sei gezwungen, das Dokument für "null und nichtig" zu erklären.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit176.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit176.html</a><!-- m -->

Schneemann.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E73EB1DC7ADFE4759B239AA608B69EEB7~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Zitat:Gasstreit
Morgens um 8 ist die Welt wieder in Ordnung

13. Januar 2009 Russland pumpt nach sechstägigem Lieferstopp wieder Gas über die Ukraine nach Westen. Der russische Monopolist Gasprom drehte am Dienstag wie versprochen um 8.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit (MEZ) den Gashahn für die Lieferungen über seine wichtigste Transitstrecke wieder auf. ....

Zitat:Auch zweite Gaseinigung geplatzt - Gazprom-Vorwurf an USA

Moskau/Kiew/Brüssel (Reuters) - Auch die zweite Einigung im Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine hat sich am Dienstag zunächst als wirkungslos entpuppt.

Trotz vorheriger Beteuerungen floss fast kein russisches Gas über die Ukraine nach Europa, europäische Beobachter bekamen erst verspätet Zugang zu zentralen Gas-Verteilerstationen. Der russische Gazprom-Konzern bezichtigte die Ukraine erneut des Gas-Diebstahls und warf den USA vor, die Regierung in Kiew dazu angestachelt haben.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE50C0JG20090113">http://de.reuters.com/article/worldNews ... JG20090113</a><!-- m -->

Schneemann.

Ich habs schon unter "Ukraine" gepostet:

Erich schrieb:....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit186.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit186.html</a><!-- m -->

Zitat:Gazprom unterbricht Gaslieferungen erneut
Es strömt, es strömt nicht

Wenige Stunden nach dem Ende des sechstägigen Lieferstopps hat der russische Energiekonzern Gazprom seine Gaslieferungen über die Ukraine in die EU nach eigenen Angaben erneut unterbrochen. Gazprom-Vizechef Alexander Medwedjew warf der Ukraine vor, trotz des Einsatzes von EU-Beobachtern einen Teil der für den Transit bestimmten Gasmenge für den eigenen Bedarf abzuzweigen und die Weiterleitung zu blockieren.
...

Ukraine bestätigt Lieferblockade

Die Ukraine räumte ein, russische Gas-Lieferungen über das eigene Territorium zu blockieren. ....

Stand: 13.01.2009 12:51 Uhr

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Zitat:Krisengipfel in Moskau
Verhandlungen im Gasstreit ergebnislos beendet

Ein Krisentreffen von ranghohen Vertretern Russlands, der Ukraine und der EU zum Gasstreit ist in Moskau ohne den ersehnten Durchbruch zu Ende gegangen. Der russische Präsident Dmitri Medwedjew erklärte, Ministerpräsident Wladimir Putin und dessen ukrainische Kollegin Julia Timoschenko wollten die bilateralen Gespräche fortsetzen.
...

Stand: 17.01.2009 20:50 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit208.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gasstreit208.html</a><!-- m -->

Zitat:Gas soll bald wieder fließen
Russland und Ukraine einigen sich im Gasstreit

...
Stand: 18.01.2009 02:06 Uhr

Gasstreit beigelegt!
"Wir treffen uns beim nächsten jährlichen Gas-Meeting im kommenden Dezember. Bis dann Frau Timoschenko", sagte Herr Putin und verabschiedete sich von seiner Amtskollegin.

So könnte es gelaufen sein.