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Zitat:14.10.2005 11:17 Uhr
Kommentar
Iraks Untergang
Am Samstag stimmen die Iraker über eine neue Verfassung ab. In Washington geht derweil die bissige Weisheit um, dass der Irakkrieg zu Ende sei und die Iraner gewonnen hätten - Ironie, in der mehr als als ein Funke Wahrheit liegt.
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Wenn an diesem Samstag die irakische Bevölkerung erneut an die Urnen gerufen wird, um der neuen Verfassung des Landes den Segen zu geben, dann wird das der vielleicht letzte große und sichtbare Akt eines Trauerspiels unter dem Titel Demokratisierung in der arabischen Welt sein.
In Wahrheit haben längst schon andere Kräfte Besitz ergriffen vom Irak, und tatsächlich wäre nun die Zeit gekommen, eine Bilanz zu ziehen und die Niederlage einzugestehen. Der Krieg mag noch lange nicht zu Ende sein, aber Amerika hat ihn wohl verloren.
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Das Land ist bereits entlang der Sollbruchstellen aus der postkolonialen Phase gespalten - ein Zustand, den die Verfassung nur noch weiter zementiert.
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Zweieinhalb Jahre später bleibt die Erkenntnis, dass die USA das selbst erzeugte Machtvakuum nicht füllen konnten, dass sie vielmehr an der Bruchstelle jahrhundertealter regionaler und religiöser Konflikte mehr Instabilität erzeugt und dem Terror eine Brutstätte geliefert haben.
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(SZ vom 14.10.2005)
die Frage ist, wie geht es mit dem Irak weiter - eine Verfassung macht noch keine stabile Demokratie, aber sie regelt die Kräfteverhältnisse im Lande, dazu <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4854574_REF1_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
Zitat:Schwacher Zentralstaat, starke Regionen
Verfassung spaltet Iraker
Eigentlich sollte die neue Verfassung dem Irak den Weg in eine friedliche und demokratische Zukunft öffnen. Doch der Vertragstext ist höchst umstritten: Statt für Frieden hat er für Misstrauen und Feindschaft zwischen den Volksgruppen gesorgt.
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Künftig soll es nur einen schwachen Zentralstaat geben, dagegen sollen die Regionen eine starke Autonomie erhalten. Theoretisch können Schiiten und Kurden ihre Provinzen zu neuen Regionen zusammenschließen, die dann eine weit gehende Selbstständigkeit genießen. Die Verwaltungen sollen eine Exekutive, eine Legislative und eine eigene Judikative haben sowie in irakischen Botschaften im Ausland repräsentiert sein. Die Regionen sollen zudem umfangreiche politische Rechte erhalten - darunter das Recht, eigene Sicherheitskräfte zu unterhalten.
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mit anderen Worten:
entweder es gelingt den Irakern, aufeinander zuzugehen und auch den 20 % sunnitischen Arabern zufriedenstellende Mittel zur Verfügung zustellen, oder
der Irak wird an seinen Gegensetzen zerbrechen, vom förderalen Bündnisstaat allenfalls zum Staatenbund werden - wobei sich dann die Frage erhebt, wie dramatisch das "Auseinanderbrechen" wird, von einem "Auseinanderleben" mit gegenseitigem Terror gibt es einen kurzen Weg zum Bürgerkrieg, dem langer Terror der Verlierer folgen wird - also
- entweder mehr oder weniger friedvolles "nebeneinander leben"
- oder ein Ende mit Schrecken
- oder ein Schrecken ohne Ende.
Der Irak war in seiner Geschichte immer die Bruchzone zwischen semitischen und indoarischen Mächten und zuletzt auch das Hauptschlachfeld zwischen der sunnitischen Vormacht des Islam - den Osmanen - und der schiitischen Regionalmacht, den Persern/Iranern.
Wenn sich beide Regionalmächte "heraushalten" kann sich der "Schrecken" vielleicht vermeiden lassen, wenn beide Regionalmächte intervenieren wird die nationale Einheit des Irak (zunächst zu Lasten der Kurden) wohl endgültig der Vergangenheit angehören.
).