20. Jahrestag des iranischen Geheimdienstes
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Übersetzt und zusammengefasst von Dr. Wahied Wahdat-Hagh*
Im Iran wurde Anfang Oktober der 20jährige Gründungstag des Ministeriums für Information und Sicherheit (MOIS) gefeiert. Trotz kleiner Meinungsverschiedenheit sind sich das Parlament und der religiöse Führer, Ayatollah Ali Khamenei, Zeitungsberichten zufolge grundsätzlich darüber einig, dass der iranische Geheimdienst erfolgreich arbeitet. Anlässlich des Jubiläums wurde von verschiedener Seite noch einmal die Geschichte des Geheimdienstes dargestellt. Dabei scheint mittlerweile Einigkeit darüber zu bestehen, dass der unter Khomeini neu gegründete Geheimdienst Teile vom SAVAK, dem Geheimdienst des Shahs, übernommen hat.
In Bezug auf die gegenwärtige Stellung des Geheimdienstes werden indes unterschiedliche Positionen deutlich: Während die Reformislamisten entgegen den herrschenden Machtverhältnissen an ihrer Vorstellung von einem staatlich kontrollierten Geheimdienst festhalten, beharren die Konservativen auf einem autonomen Staatsorgan.
I) Zur Geschichte des Ministeriums für Information und Sicherheit:
Anlässlich des Jubiläums der Gründung des Ministeriums für Information und Sicherheit sprach der persische Dienst von BBC von einer der "mächtigsten Geheimdiensten des Mittleren Ostens". Laut BBC stamme die Gesetzesvorlage für den neu organisierten Geheimdienst VEVAK […] noch aus den Shahzeiten. Einer der ersten Operationen der neuen Organisation sei die Liquidierung des ersten Direktors des SAVAK, General Timur Bakhtiar, durch seine alten Kollegen und die neuen Mitarbeiter im VEVAK gewesen.
BBC zufolge seien die ersten Überlegungen für die Gründung eines neuen Geheimdienstes 1981 angestellt worden, als die Organisation der Volksmojahedin mit dem bewaffneten Kampf gegen das islamistische Regime begann. Der erste Informationsminister war dann Mohammad Mohammadi-Reyshahri. In den ersten sieben Jahren haben Personen wie Said Hajarian [1], Ahmad Purnejati und Ali Fallahian [2] wichtige Posten im Ministerium besetzt. Viele ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Information und Sicherheit hätten in der folgenden Zeit Posten in Ministerien, in Botschaften, im Parlament und als Direktoren neu erschienener Zeitungen übernommen. Nach der Wahl von Mohammad Khatami zum Präsidenten wurde Qorbanali Dori Najafabadi zum neuen Informationsminister gewählt. Dieser trat zurück nachdem bekannt wurde, dass mit Said Emami ein hoher Geheimdienstler für die so genannten "Kettenmorde" an den Intellektuellen, Mohammad Mokhtari, Mohammad Jafar Puyande und Familie Foruhar im Jahr 1999 zuständig gewesen sei. Said Emami, Mitarbeiter von Fallahian, wurde verhaftet und starb im Gefängnis. In den vergangenen sieben Jahren entwickelte der reformislamistische Informationsminister Ali Yunessi sein Ministerium zu einer Organisation, die auf die Sammlung von Informationen spezialisiert ist und weniger operative, terroristische Aufgaben übernimmt. Dennoch seien weiterhin viele Menschen verschwunden oder in geheimen Gefängnissen untergebracht, so dass der Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen durch das Regime keineswegs aufgehoben sei. [3]
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