04.12.2006, 20:11
hmm..mal ne Gegenfrage. Glaubst Du, dass das "Establishment" dafür verantwortlich ist, wenn die 270 gewählten Parlamentarier einen Gesetzesentwurf verabschieden? Die Frage ist doh vielmehr, ob das Establishment bzw der Wächterrat dem zustimmt.
Ich denke, dass sich hier ein Problem abzeichnet, was wohl durch die Direktwahl von Staatspräsidenten auftreten kann. Ahmadinejad geniesst von Beginn seiner Amtszeit an, wenig Rückhalt im Parlament. Er hatte z.B. enorme Probleme damit seine Ministervorschläge durchzubringen bzw erfolgreich vom Parlament bestätigen zu lassen. Das war schon ein bizarres Schauspiel, so oft wie einige seiner teilweise abstrusen Personalvorschläge abgelehnt wurden.
Die Begründung für diesen Entwurf...
Dafür finde ich leider die Quelle nicht mehr. Dafür aber eine andere Umfrage, die in selbe Richtung deutet:
Was das "Establishment" angeht, so kommt es wohl darauf an, Mitglieder welcher Schule man fragt. Khameneis Ziehsohn war er nie. Das wäre Rafsanjani gewesen, der die Stichwahl gegen Ahmadinejad verlor. Dennoch wäre ich mir nicht sicher, ob der Gesetzesentwurf auch vom Wächterrat akzeptiert wird.
Warten wir mal ab, was die Wahlen am 15.12. für den Expertenrat ergeben. Dieser kontrollert den religiösen Führer Khamenei. Und sowohl die Reformer, als auch die radikale Rechtsaussenfraktion haben sich vorgenommen Khamenei Probleme zu bereiten und an den Machtverhältnissen zu schrauben. Das Problem für die Reformer dürfte hier wieder der Wächterrat sein, der lieber unangenehme Reformer von der Liste streicht, als unangenehme radikale Rechte. Die Strategie der Reformkräfte lautet derzeit, die diversen Stadt und Regionalparlemente ansich zu reissen. Dort hat der Wächterrat keinen Einfluss. Na jedenfalls wie man sieht, gibts es derzeit mindestens 3 Strömungen die im Iran um die Macht kämpfen. Der Gesetzesentwurf zur verkürzten Amtszeit Ahmadineajds ist als Teilerfolg der gemässigt Konservativen gegenüber den radikal Konservativen zu werten.
Ich denke, dass sich hier ein Problem abzeichnet, was wohl durch die Direktwahl von Staatspräsidenten auftreten kann. Ahmadinejad geniesst von Beginn seiner Amtszeit an, wenig Rückhalt im Parlament. Er hatte z.B. enorme Probleme damit seine Ministervorschläge durchzubringen bzw erfolgreich vom Parlament bestätigen zu lassen. Das war schon ein bizarres Schauspiel, so oft wie einige seiner teilweise abstrusen Personalvorschläge abgelehnt wurden.
Die Begründung für diesen Entwurf...
Zitat:The members of parliament in favor of the bill, more than 80 percent, say that the simultaneous formation of the executive and legislative powers would enable better cooperation between the two powers and strengthen parliament's supervision role....deutet doch sehr darauf hin, dass zwischen Präsident und Parlament ein tiefer Graben zu existieren scheint. Dass der Präsident seine innenpolitischen Wahlversprechen zu einem großen Teil bisher nicht einlösen konnte, drüfte ein weiterer Auslöser sein. Als interessante Randinformation sei vielleicht noch erwähnt, dass kürzlich bei einer Umfrage einer iranischen Zeitung heraus kam, dass die überwältigende Mehrheit der Befragten der Meinung war, dass Ahmadinejads Beliebtheit seit seinem Amtsantritt zurückgegangen sei.
Dafür finde ich leider die Quelle nicht mehr. Dafür aber eine andere Umfrage, die in selbe Richtung deutet:
Zitat:...Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cbn.com/cbnnews/37030.aspx">http://www.cbn.com/cbnnews/37030.aspx</a><!-- m -->
In a recent survey by the Islamic Republic of Iran Broadcasting, 65 percent of Iranians said they were not satisfied with Ahmadinejad's administration. A pretty dramatic drop if you compare his popularity numbers to last year. Then, 60 percent approved of the president's performance....
Was das "Establishment" angeht, so kommt es wohl darauf an, Mitglieder welcher Schule man fragt. Khameneis Ziehsohn war er nie. Das wäre Rafsanjani gewesen, der die Stichwahl gegen Ahmadinejad verlor. Dennoch wäre ich mir nicht sicher, ob der Gesetzesentwurf auch vom Wächterrat akzeptiert wird.
Warten wir mal ab, was die Wahlen am 15.12. für den Expertenrat ergeben. Dieser kontrollert den religiösen Führer Khamenei. Und sowohl die Reformer, als auch die radikale Rechtsaussenfraktion haben sich vorgenommen Khamenei Probleme zu bereiten und an den Machtverhältnissen zu schrauben. Das Problem für die Reformer dürfte hier wieder der Wächterrat sein, der lieber unangenehme Reformer von der Liste streicht, als unangenehme radikale Rechte. Die Strategie der Reformkräfte lautet derzeit, die diversen Stadt und Regionalparlemente ansich zu reissen. Dort hat der Wächterrat keinen Einfluss. Na jedenfalls wie man sieht, gibts es derzeit mindestens 3 Strömungen die im Iran um die Macht kämpfen. Der Gesetzesentwurf zur verkürzten Amtszeit Ahmadineajds ist als Teilerfolg der gemässigt Konservativen gegenüber den radikal Konservativen zu werten.
Das würde man dort als Zeichen der Schwäche werten.
??