Forum-Sicherheitspolitik

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Zitat:Stichwahl in Iran

Favorit Rafsandschani muss sich Hardliner stellen
Erstmals kommt es bei einer Präsidentenwahl in Iran zu einer Stichwahl: Überraschender Gegner des als Favorit gehandelten Ex-Präsidenten Rafsandschani ist nun der Bürgermeister von Teheran. Der hatte sich im Wahlkampf erfolgreich um ärmere und religiöse Stimmen bemüht.

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Drittplatzierter spricht von Wahlbetrug

In einer Stichwahl gegen den religiösen Hardliner Ahmadinedschad könnte Rafsanjani noch viele Wähler mobilisieren, die bislang aus Desinteresse zuhause geblieben sind, aber nun einen Schreck bekommen vor einem möglichen Präsidenten Ahmadinedschad. Der allerdings wird nun die bisher vielfach gesplitteten Stimmen aller Hardliner auf sich vereinen können.

Abgeschlagen als Dritter erklärte der ehemalige Parlamentspräsident Medhi Karroubi, bei den Wahlen sei betrogen worden und er sei in der Lage, Namen zu nennen. Den Betrug geraderücken könne aber nur der Geistliche Führer Ali Chamenei persönlich. Aber dieser hat die Wahl schon als großen Erfolg begrüßt.

.Stand: 19.06.2005 06:25 Uhr

mit Links zu
.Kandidat der Vergessenen: Mahmud Ahmadinedschad
.Dossier: Iran wählt einen neuen Präsidenten
.Präsidentenwahl im Iran [Peter Althammer, ARD Tehran]

Inzwischen entsteht immer mehr der Eindruck, daß bei den Wahlen im Iran etwas faul ist.
Die Anschuldigungen von Karoubi klingen ziemlich präzise, und auch aus Kreisen um Moin hieß es, man habe Unregelmäßigkeiten entdeckt. Moin wollte wohl schon am Samstagabend eine Erklärung in Form eines offenen Briefes abgeben, hat die Veröffentlichung jedoch - wohl aus taktischen Gründen - verschoben.
Hier mal ein Zitat, wo die Unregelmäßigkeiten genannt werden:
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Zitat:Der Erfolg Ahmadinedschads ist bemerkenswert. In allen Umfragen lag der Erzkonservative stets weit hinten im Feld der Kandidaten. Während Konkurrenten wie Karubi mit profanen Offerten wie einem Festgehalt von 60 Dollar für jeden Iraner Stimmen einsackten, fiel Ahmadinedschad nicht auf. Außer bei einem Anteil an radikalen Wählern in bestimmten Stadtteilen Teherans oder auf dem Land wurden ihm kaum Chancen eingeräumt. Allein diese Tatsache lässt Gerüchte und Mutmaßungen über eventuelle Manipulationen leicht gedeihen.

Wer wusste wann was?

An anderen Merkwürdigkeiten mangelte es schon bei schlichter Betrachtung der Abläufe am Samstag nicht. So kündigte Ahmadinedschad seinen Erfolg schon Stunden vor einem offiziellen Statement des Innenministeriums an. Die Behörde leitete die Wahl offiziell und teilte die aktuellen Prozentzahlen meist live im staatlichen Fernsehen mit. Ebenso fiel auf, dass der Wächterrat Ahmadinedschad schon kurz nach der Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen auf dem zweiten Platz verortete, als er auf der offiziellen Liste noch an dritter Stelle hinter Moin gesetzt war.

Die Stimmung im Iran scheint gereizt zu sein. Es wäre wohl nicht gut für die Entwicklung des Iran, wenn Ahmadinedschad die Wahl gewinnen würde.
Hierzu wieder etwas aus der oben angegebenen Quelle:

Zitat:Ein Mann wie er an der Spitze des Staats hätte auch internationale Folgen. So plädierte er im Gegensatz zu seinem Konkurrenten in der Stichwahl stets offen für einen einseitigen Abbruch der Atom-Gespräche mit den Europäern, während Konkurrent Rafsandschani eine vorsichtige Fortführung ankündigte.

Verkehrte Welt bei der Stichwahl

Ahmadinedschads Erfolg bei der Wahl hat alle Szenarien für die Stichwahl auf den Kopf gestellt. Vor der Wahl hatte man erwartet, dass es ein Rennen zwischen einem Reformer wie Moin und dem moderaten Geistlichen Rafsandschani geben werde. Nun steht der 70-Jährige Ex-Präsident plötzlich als Symbol der Weiterführung von Reformen und der Öffnung Irans gen Westen gegen einen Dogmatiker, der lieber zurück als vorwärts will.

Seine Gesinnung hat Ahmadinedschad schon im Wahlkampf untermauert. "Wir haben die Revolution nicht gemacht", sagte er vor seinen Anhängern, "um die Demokratie zu bekommen."

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Zitat:Ahmadinejad: the new face of Iran's far-right

LONDON, June 19 (IranMania) - Mahmood Ahmadinejad is the worst nightmare for Iran's reformers -- an austere hardliner who has "Islamised" Tehran since taking over as mayor and now has a chance of imposing his radical vision on the entire country, according to AFP.
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Zitat:Iran's Shirin Ebadi to boycott a run-off election

LONDON, June 19 (IranMania) - Iranian human rights lawyer and Nobel Peace Prize winner Shirin Ebadi said Sunday she will boycott a run-off vote for Iran's presidency, arguing that the electoral process is fundamentally flawed
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Also schlau ist die Tante ja nicht gerade. In der jetzigen Situation den Rechtsradikalen das Feld zu überlassen, wäre an Dämlichkeit nicht zu übertreffen.


@Tiger

Zitat:Die Stimmung im Iran scheint gereizt zu sein.

Nö. Business as usual auf Irans Strassen.

Zitat:Es wäre wohl nicht gut für die Entwicklung des Iran, wenn Ahmadinedschad die Wahl gewinnen würde.

Definitv nicht !

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Zitat:Manipulationsvorwürfe in Iran
100 Wahlurnen werden neu ausgezählt

Nach Protesten gegen mutmaßliche Wahlfälschungen in Iran hat die Wahlbehörde Neuauszählungen in mehreren Wahlbezirken angeordnet. Demnach werden in der Hauptstadt Teheran sowie in den Städten Ghom im Süden, Matschhad im Nordosten und Isfahan im Zentrum stichprobenartig die Stimmen aus insgesamt 100 Urnen erneut ausgezählt. Das berichtete das Staatsfernsehen.
Reformkräfte stehen hinter Rafsandschani

Nach dem überraschend guten Abschneiden Ahmadinedschads waren vermehrt Zweifel am Wahlausgang geäußert worden. Die wohl massivsten Vorwürfe erhob der frühere Parlamentspräsident Mehdi Karrubi, der bei der Wahl auf Platz drei gekommen war. Er warf den paramilitärischen Revolutionsgarden und dem Wächterrat vor, zu Gunsten von Ahmadinedschad Einfluss auf die Wahl genommen zu haben. Auch Rafsandschani sprach von einer "organisierten Beeinflussung". Bei der Stichwahl gegen Ahmadinedschad kann sich Rafsandschani der Unterstützung von Konservativen, Reformern und Säkularisten sicher sein.
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Zwei Reformblätter verboten

Als Reaktion auf die Veröffentlichung des Karrubi-Briefes verhinderten die Behörden das Erscheinen der auflagenstarken Reformblätter "Eghbal" und "Aftab". Noch ist unklar, ob das Verbot ausschließlich die Montagsausgabe betrifft oder länger aufrecht erhalten werden soll. "Eghbal" ist das Organ der reformorientierten Iranischen Islamischen Beteiligungsfront (IIPF) von Mohammed Resa Chatami, dem Bruder des scheidenden Präsidenten Chatami. Karrubi steht der Zeitung "Aftab" politisch nahe.

Im Iran sind im Hintergrund mal wieder die altbekannten, gefährlichen Kräfte am Werke. Dazu zählen Teile des Justizapparats, der Wächterrat und Paramilitärs. Der Machtkampf zwischen den Reformern und den konservativen Islamisten wird immer offener ausgetragen. Und dabei machen letztere immer wieder die deutlich schlechtere Figur. Somit schneidet sich der o.g. Staat im Staat immer öfter ins eigene Fleisch.

@Shahab3

Zitat:Der Machtkampf zwischen den Reformern und den konservativen Islamisten wird immer offener ausgetragen. Und dabei machen letztere immer wieder die deutlich schlechtere Figur.

Das ist eine gefährliche Entwicklung. Dabei ist die Tatsache, daß hier die Konservativen dabei die deutlich schlechtere Figur abgeben, alles andere als beruhigend. Was, wenn sich die konservativen Kräfte zu einem Staatsstreich entschließen?
Sie könnten auf die Idee kommen, auf diesen Weg ihren Einfluß und das, was sie für das Erbe von Khomenei halten, zu sichern. Da sich der Iran jedoch seit 1979 weit entwickelt hat, dürfte dies auf Widerstand treffen. Egal, wohin der Kurs der konservativen Islamisten im Iran führen wird, und welche Konsequenz ein möglicher Widerstand gegen sie hätte - der Iran würde dabei geschwächt werden.
Bei diesem Gedankengang drängt sich mir irgendwie die Erinnerung an den Putsch gegen Gorbatschow auf...

@Tiger

Hmm..Ich verstehe Deine Bedenken, aber Du übertreibst schon sehr deutlich.
Keine der beteiligten Kräfte möchte auch nur annähend grundl. Änderungen an der Verfassung vornehmen. Ein "Staatsstreich" ist sowieso völlig fern ab der Realitäten.
Insbesondere für die konservativen Kräfte gibts erst garnicht zu Putschen, weil sie ohnehin zwar wenige, aber die entscheidenden Staatsorgane beherrschen. Dazu gehören eben Teile des Justizapparat und der Wächterrat.

Die Situation könnte lediglich aus den Ufern geraten, wenn in die eine oder die andere Richtung größere "Entwicklungen" vollzogen würden, wovon derzeit nicht auszugehen ist, egal wer jetzt der Präsident ist. Das Erfolgsrezept liegt im langsamen Fortschritt, wie er in den letzten Jahren vollzogen wurde. Nicht einmal ein derart erzkonservativer wie Ahmadinejad könnte daran etwas ändern.
Lediglich für Irans Bild im Ausland, wäre das sehr schlecht und Innenpolitisch wäre es nach 2 Schritten vorwärts wieder einer zurück
Aber gegen Rafsanjani hat er in meinen Augen ohnehin keine Chance, von daher..

Eine mittelfristige Entwicklung lässt sich übrigens ohenhin nicht wirklich am Präsidenten festmachen. Dazu ist seine Position in der iranischen Verfassung zu schwach. Druck auf den Wächterrat kann lediglich das Parlament, die Presse und die iranische Bevölkerung ausüben. Das derzeit von Konservativen beherrschte Parlament (nicht das ich sympathien hegen würde !) war zumindest in den überwiegenden Fragen schlicht pragmatisch. (Privatisierung von Staatsbetrieben, Erleichterung der Investitionen für ausländische Firmen, Verhandlungen im Atomstreit, etc..)

Ich glaube ausserdem, dass Du Dir iranische Konservative falsch vorstellst. Die sind zwar deutlich religiöser, konservativer und je nach Person und Tendenz auch US-feindlicher, aber das sind in keinster Weise "Taliban", oder Hinterwäldler. Die wissen schon sehr genau wo es lang geht und genau deshalb sind auch (leider) so erfolgreich.

Übrigens finde ich es höchst erstaunlich, dass auch Rafsanjani von Wahlbetrug spricht und jetzt wie ein Kandidat der Reformer dasteht. Denn eigentlich gehört er selbst zum Langer der Konservativen (wenn auch gemässigter Natur). Es gibt somit nicht nur die beiden Lager der Reformer und Konservativen, sondern ein paar mehr Nuancen, Strömungen und konkurriernde Machtinteressen.

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Zitat:Geiselnehmer im Iran drohen mit Enthauptung

Im Iran hat eine bisher wenig bekannte Gruppe einem TV-Bericht zufolge eine Geisel genommen und mit deren Enthauptung gedroht, sofern inhaftierte Gesinnungsgenossen nicht freigelassen werden sollten. Der Sender zeigte Teile eines Videos, auf dem vier bewaffnete und verhüllte Männer mit der Geisel zu sehen waren. Ein fünfter Mann schien die Geisel zu befragen. Das Video wurde ohne Ton gesendet.

Die Gruppe nenne sich Organisation der Soldaten Gottes und habe angekündigt, "den Kopf der Geisel als ein Geschenk an den gewählten Präsidenten zu schicken, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden", berichtete der arabische Satellitensender Al-Arabiya am Montag. Die Echtheit des Filmes konnte zunächst nicht bestätigt werden. Iranische Behörden waren nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Die Gruppe habe den Behörden drei Wochen Zeit gegeben, um ihre inhaftierten Mitglieder frei zu lassen, berichtete der Sender weiter.
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Zitat:Die Machtstrukturen in Iran

Großansicht des Bildes Grafik: Karte Iran]
Seit der Ausrufung der Islamischen Republik vor mehr als 20 Jahren ist die politische Machtausübung in Iran praktisch völlig mit der Religion verbunden. Die politischen Führer sind hohe schiitische Geistliche. Das Parlament hat anders als in westlichen Demokratien nur beschränkte Macht. Die Strukturen sehen wie folgt aus:

FÜHRER DER ISLAMISCHEN REVOLUTION:
...

EXPERTENVERSAMMLUNG:
...

WÄCHTERRAT:
...

PRÄSIDENT:
...

PARLAMENT (Madschlis):
...

NATIONALER SICHERHEITSRAT:
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Zitat:26 Menschen im Iran wegen Verstoß gegen Wahlgesetze festgenommen

Donnerstag 23 Juni, 2005 17:06 CET

Teheran (Reuters) - Kurz vor Beginn der zweiten Runde der Präsidentenwahl im Iran sind am Donnerstag 26 Menschen festgenommen worden, denen Verstöße gegen das Wahlgesetz vorgeworfen werden.
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Der Ton zwischen den zwei Lagern hatte vor der zweiten Wahlrunde an Schärfe gewonnen: Während die von Reformern geäußerten Betrugsvorwürfe nicht abebbten, sprach Ahmadinedschad von einer Schmutzkampagne gegen ihn und seine Anhänger.

Insgesamt habe es 104 Verstöße gegen das Wahlgesetz gegeben, die zu den 26 Festnahmen geführt hätten, meldete IRNA unter Berufung auf eine Mitteilung des Innenministeriums. Einer der Verdächtigen soll eine "prominente Person" aus dem Umfeld des Militärs sein. Deren Mitglieder dürfen per Gesetz nicht öffentlich für einen politischen Kandidaten werben.
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Zitat:"Euch wird das Lachen noch vergehen"

Am Freitag findet die zweite Runde der Präsidentenwahl statt - Konservativer Ahmadi-Nejadi gegen Pragmatiker Hashemi Rafsanjani

Amir Loghmany aus Teheran

Die zweite Runde der Präsidentenwahl hat im Iran zur Bildung einer großen Koalition von der äußersten Linken bis Mitte-rechts geführt, die es in der Geschichte der islamischen Republik in dieser Form noch nie gegeben hat. Neben namhaften Geistlichen aus der heiligen Stadt Ghom haben sogar intellektuelle Linke, Schriftsteller, Künstler und Journalisten, die während der Amtsperiode Hashemi Rafsanjanis unter seiner Kulturpolitik am meisten gelitten haben, das iranische Volk aufgefordert, an den Wahlen teilzunehmen und ihre Stimme dem pragmatisch orientierten Kandidaten Rafsanjani zu geben.

Dieser großen Koalition gegenüber steht eine kleine, aber fest mit dem Zentrum der Macht verschmolzene Koalition, die alle Instrumente zur Machtergreifung mobilisiert hat
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Scheint als wären die Fundamentalisten immer mehr isoliert. Wenn Rafsanjani all diese Kräfte vereinen kann, dann geht er als der nächste iranische Präsident sehr gestärkt in seine neue Amtszeit und die Rechten würden deutlich geschwächt daraus hervorgehen.
Interessant ist das beide Strömungen ihre Macht und Einflussmittel ausspielen und es jetzt angesagt ist Farbe zu bekennen.

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Zitat:Lange Schlangen vor Wahllokalen im Iran

Bei der Stichwahl im Iran streiten ein Reformer und ein Konservativer um das Präsidentenamt. Lange Schlangen vor den Wahllokalen lassen eine hohe Wahlbeteiligung erwarten. Beobachter sagen ein knappes Ergebnis voraus.
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"Ich möchte eine historische Rolle spielen und den Extremismus stoppen", sagte Rafsandschani nach seiner Stimmabgabe. Zudem plädierte der Geistliche dafür, die wegen des Atomstreits angespannten Beziehungen zum Westen zu verbessern.
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Zitat:AHMADI-NEDSCHAD NEUER IRANISCHER PRÄSIDENT

Teheran: Der Bürgermeister der iranischen Hauptstadt, Ahmadi-Nedschad, ist zum neuen Präsidenten des Landes gewählt worden. Das Innenministerium im Iran teilte mit, Ahmadi-Nedschad habe bei der Stichwahl mehr als 60 Prozent der Stimmen erhalten und sich damit klar gegen seinen Konkurrenten, den früheren Staatschef Rafsandschani durchgesetzt. Insgesamt hätten sich etwa 22 Millionen Iraner an der Abstimmung beteiligt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 47 Prozent. Der neue iranische Staatschef Ahmadi-Nedschad löst den bisherigen Präsidenten Chatami ab, der nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren durfte. Die Stichwahl war nötig geworden, weil in der ersten Runde vor einer Woche keiner der sieben Bewerber die absolute Mehrheit errungen hatte.

OMG ! Der neue iranische Haider. Wie konnten die Iraner nur so einen verrückten radikalo wählen. Scheiss Provinzbauern... :box:

Hmm mal sehen vielleicht wird es auch etwas positives geben und außerdem sollte man die eigene Bevölkerung nicht einfach beleidigen die haben sich dabei etwas gedacht als sie den gewählt haben beeindruckend ist ja das die Armen ihn gewählt haben.Da muß schon etwas dahinter stecken tja jetzt können sich die Bonzen in Iran warm anziehen.


MfG Azze

lol der Grund seines Sieges war das er behauptet hat er würde den Armen Geld aus Staatskassen geben wenn sie ihn wählen....Selbst wenn er nicht gelogen hat wird das nicht dauerhaft die Lage der Iraner vorallem der armen bessern.

@Azze

Was soll daran positiv sein ? Der Typ ist derart radikal, dass auch sehr viele Geistliche vor ihm gewarnt haben.

Übrigens ist es auch eine Minderheit der Iraner die ihn gewählt haben. Zwar ein beachtlicher Anteil, aber viele waren auch so dumm und sind garnicht erst zur Wahl zu gehen. Wenn bei denen demnächst jeden Tag die Sittenpolizei vorbeischaut, dann wäre mir das sogar ganz recht.

Er war übrigens der Einzige der nicht aufgetreten ist, wie ein westlicher Politiker bzw einen solchen Wahlkampf gemacht hat. Er war der einzige der nicht von Reformen sprach und der einzige der sich gegen bessere Beziehungen zu den USA ausgesprochen hat.

Mal 2 Zitate als Vorgeschmack :
"Wir haben doch keine Revolution gemacht, um Demokratie zu kriegen". :bonk:
"Beziehungen zu den USA wird der Iran nur dann aufnehmen, wenn auch in Amerika die Revolution gesiegt hat. " :bonk:

Die Politiker, die auf iranischer Seite an den Atomverandlungen mit der EU teilgenommen haben, hat der als "Feiglinge" beschimpft.

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Zitat:Kommentar zur Wahl in Iran

Achmadi-Nedschad: Mit Bescheidenheit zum Sieg

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Iran wird effektiver, aber repressiver werden

Iran, das ist die gute Nachricht, wird mit Achmadi-Nedschad effektiver funktionieren und auch für den Westen wohl eher berechenbar sein als die ewig blockierte Republik der letzten Jahre. Die schlechte Nachricht ist, dass Achmadi-Nedschad die Repressionsschraube ein Stück anziehen wird. Die Sittenwächter, die zuletzt fast verschwunden schienen, werden wieder auftauchen, denn Achmadi-Nedschad ist ein ehemaliger Ausbilder der gefürchteten Bassiji.
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@Pat

Zitat:lol der Grund seines Sieges war das er behauptet hat er würde den Armen Geld aus Staatskassen geben wenn sie ihn wählen....

Das allein war es nicht, Karroubi (der sicherlich keine schlechte Wahl gewesen wäre) hat das auch versprochen und hatte die Stichwahl knapp verpasst. Das ist wirklich der Hass der Armen und der ländlichen Bevölkerung auf "morderne" nach westen strebende Städter. Das war übrigens schon 79 eins der Motive für die Revolution.

Wenn schon mein "Lieblingsmullah" ( ) was gegen Achmadi-Nedschad hat kann das wirklich nur ein Zeichen sein das diese Wahl dem Iran letzendlich eher Rückschritt als Fortschritt bringt.