Zitat:bastian postete
Komm Erich, das ist zum Teil Quatsch und das ist dir auch klar, das Regime vom Kim war schon immer ein Staat mit minimalen Freiheiten, wo in den 90ern der Tod Hunderttausender Staatsbürger in Folge einer Hungersnot einfach hingenommen wurde, ohne auch nur auf die Idee zu kommen, westliche oder sonstige Hilfe anzufordern oder gar anzunehmen. Die dirigistische Kriegswirtschaft gibt es in Nordkorea schon seit 50 Jahren unter den beiden Kims, den Druck der USA gibt es im Moment doch gar nicht in einem solchen Ausmaß, auch weil südkoreanische Unterstützung fehlt.
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China sehe ich ebenfalls nicht als Vorbild an, die wirtschaftliche Entwicklung und Lockerung hat nicht zu einem Hauch mehr an politischen Freiheiten oder Demokratie geführt.
zwei Dinge:
einmal - Kim richtet mit Hilfe von Südkorea Sonderwirtschaftszonen ein - genauso hat das in China auch angefangen
zu anderen - wenn Du China aus einer Augenblickssituation heraus siehst, wird Dir nicht zu widersprechen sein; aber schau mal zurück in die Zeit Maos - Kulturrevolution und und und
ich zitiere aus einem Bericht der "ZEIT" (April 2005)
Zitat:Ein anderer Begrif von Freiheit
... immer fragt das westliche Publikum sich: Hat sich die Menschenrechtslage in China nun gebessert oder nicht?
Die allermeisten Chinesen würden diese Frage rundheraus bejahen. Sie kämen gar nicht auf den Gedanken, es anders zu sehen. Die Älteren von ihnen dächten sofort an die politische MAssenverfolgungen währen de Kulturrevolution, an die entsetzlichen Hungersnöte und Zwangskollektivierungen unter Mao ... und den vorausgegangenen Terro der natonalistischen Guomindang Herrschaft. Vielen von ihnen erschein das heutige China vor der Fole des blutigen 20. Jahrhundertes als geradezu paradisisch.
Aber auch die meisten der jüngeren Chinesen nehmen, was ihre Rchte und Freiheiten betrifft, Fortschritte wahr. Heute surft die Jugend im Internet, bewegt sich frei durch die riesige Republik und hat dabei ein Handy in der Tasche. China zählt 94 Millionen Internet- und 650 Millien Telefon-Benutzer.
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Die Menschenrechtsfrage stößt auch deshalb auf Unverständnis, weil sich das Informationsangebot aus Sicht der meisten Chinesen enorm vervielfältigt hat. Kioske, Buchläden und Web-Seiten sind reich bestückt und liefern Übersetzungen vom Kicker bis zu Bill Clintons Autobiographie. Viele Auslandsinformationen, an die bis vor wenigen Jahren nur Parteikader gelangt sind, sind heute jedermann leicht zugänglich. In den Zeitungen wird kritisch wie nie zuvor über soziale Fragen, Korruption und Umweltprobleme berichtet. Nur wer längere Zeit im Ausland war, nicht wahr, wie viel imemr noch von der Parteizensur geschluckt wird. Doch über eigene Erfahrungen mit Demokratie und Meinungspluralismus verfügen die meisten Chinesen nicht. Ihr wichtigster Massstab ist die eigene Vergangenheit. Ihr Menschenrechtsverständnis beruht nicht auf klar definierten individuellen Rechten, sondern auf einem diffusen Freiheits- und Wohlstandsbegriff..."
es ist klar, wir haben einen viel weiteren Begriff von Menschenrechten insbesondere als Rechte des Individuums - diese Begriff wird in weiten Teilen Chinas immer noch nicht verstanden, dort wird ein ganz anderer MAßstab angelegt, aber es gibt Hoffnungszeichen auch für die Umsetzung des westlichen "Freiheitsbegriffes". Die zunehmende Mittelschicht in den großen Städten wird sich des Wertes individueller Menschenrechte zunehmend bewusst. Das geht sogar so weit, dass de Todesstrafe - China gehört vor den USA und Saudi-Arabien zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen (laut ai 2001 4.015 Todesurteile und 2.468 Hinrichtungen) - inzwischen bei führenden chinesischen Juristen wie auch an den großen chinesischen Universitäten frei diskutiert wird und die Forderung nach deren vollständiger Abschaffung in Fachzirkeln immer größeren Anhang findet. Einer der bekanntesten Gegner der Todesstrafe, der Rechtsanwalt und Uni-Rechtsprofessor Li Yunlong aus Nanchang, ist Berater des Volkskongresses.
Ein anderer prominenter Gegner ist der Oberste Richter Shen Deyong vom Obersten Volksgericht in Peking, das nach § 48 des chinesichen Strafgesetzbuches inzwischen jedes Todesurteil in dritter Instanz bestätigen müsste.
Man darf nicht vergessen, dass sowohl das christliche "Du sollst nicht töten" wie auch die Entwicklungen des europäischen Humanismus (Cesare Beccaria, Italien, 1794
Über Verbrechen und Strafen) China erst jetzt erreichen (Beccaria wurde 1993 ins chinesische übersetzt, seine These das strafrechtliche Sanktionen auf Vernuft zu gründen ist, wird erst seit etwas über 10 Jahren rezipiert.
China befindet sich diesbezüglich also in seiner Entwicklung auf einem Stand, den die Europäer nach Inquisition und Mittelalter vor mehreren Jahrhunderten hatten - und der in Amerika immer noch nicht voll angekommen ist. Dort wird nicht (mehr) ernsthaft über die Abschaffung der Todesstrafe diskuiert.
China muss aufgrund seiner ganz anderen Traditionen aber auch andere Begründungen finden. Die westlichen Werte sind, wie gesagt, der Mehrheit der Chinesen fremd. Sie verstehen diese Wertediskussion nicht.
Da hilft sowohl die alte konfuzeanische Tradition (
"Es heißt, wenn gute Männer 100 Jahre lang ein Land regieren, dann wird man mit Verbrechen fertig, ohne die Todesstrafe zu benötigen. Das ist ein wahres Wort") wie auch so manaches Mao-Zitat (
"Die Geschichte zeigt, das Köfpe, die vom Schafott rollen, sich nicht mehr wie Schnittlauch aufrichten" ).
Mit anderen Worten: mit der wirtschaftlichen Öffnung (die auch in Nordkorea erste Ansätze findet) folgt erst einmal persönlicher Wohlstand und damit "Freiheit von Not" und aufgrund zunehmender ökonomischer Verflechtungen ein Zwang, internationale Rechtsstandards im Wirtschafts- und Zivilrecht zu übernehmen, und diese "Rechtsdenke" wird sich unter Bezug auf Quellen der eigenen, sehr reichen Geschichte, auch im Strafrecht niederschlagen.
Es wäre also konsequent, anstelle von Isolierung und Sanktionen möglichst viele Wirtschaftskontakte zu unterhalten, um so das Regime von innen her auszuhöhlen anstatt mit den Sanktionen, der mit dem Wunsch des Regimes auf Abschottung gegenüber westlichen Einflüssen korrespondiert, einen Solidarisierungseffekt in der unzureichend informierten Bevölkerung zu erreichen.
edit:
Eine sehr interessante Entwicklung Chinas lässt sich in den Artikeln der ZEIT feststellen, die als "Fischer Weltalmanach - Weltmacht China" vor einem Jahr erschienen ist (ISBN 3-596-72304-3). Wer sich die Analysen und Reportagen der letzten 20 - 25 Jahre anschaut, die da wiedergegeben sind, der reibt sich die Augen über die rasante Entwicklung auch in der chinesischen Gesellschaft, auch in Richtung "Menschrenrechte". Der Artikel, aus dem ich zitierte, ist dort auch abgedruckt.