Forum-Sicherheitspolitik - Alba, CELAC, Mercosur, UNASUR, Telesur (u. a.)

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<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5414596_REF3,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F3,00.html</a>

Zitat:Politischer Umbruch in Südamerika

Venezuelas Kampf gegen die Armut

Seit der linke Präsident Chavez die Macht übernommen hat, hat sich viel in Venezuela geändert: das Bildungssystem wurde ausgebaut, es gibt eine kostenlose medizinische Grundversorgung. Davon profitieren in erster Linie die Armen.
.....

Diese sozialen Verbesserungen sprechen sich herum in Lateinamerika. Den Menschen geht es nicht um Ideologie. Sie wählen linke Kandidaten, von denen sie sich versprechen, die soziale Ungleichheit, zu bekämpfen. Auch die Armen wollen einfach nur ein bisschen besser leben.

(Bericht von Peter Puhlmann im "Weltspiegel" heute von 19:20 Uhr in der ARD)

Stand: 09.04.2006 11:35 Uhr

mit Links zu
.Weltspiegel [Das Erste]
.Südamerika drängt nach links

<a class="postlink" href="http://focus.msn.de/politik/ausland/suedamerika_nid_27396.html">http://focus.msn.de/politik/ausland/sue ... 27396.html</a>

Zitat:Linksnationalist gewinnt Wahl

10.04.06, 12:51 Uhr |
Der autoritär-linksnationalistische Ex-Militär Ollanta Humala hat die peruanische Präsidentenwahl in Peru gewonnen, muss sich aber einer Stichwahl stellen.....

und <a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/2006/04/12/al/articleDZHZD.html">http://www.nzz.ch/2006/04/12/al/articleDZHZD.html</a>

Zitat:12. April 2006, Neue Zürcher Zeitung

Humala gegen García bei der Wahl in Peru

....
Die Stichwahl, wie sie sich jetzt abzeichnet, hat es in sich: Hier ein Heisssporn, der alles umkrempeln will, dort ein Versager, der am Ende seiner Präsidentschaft in Schimpf und Schande ins Exil ging, Hyperinflation und Wirtschaftskrise hinterlassend.

<a class="postlink" href="http://news.xinhuanet.com/english/2006-04/24/content_4468794.htm">http://news.xinhuanet.com/english/2006- ... 468794.htm</a>

Zitat:China hopes to further relations with Latin American, Caribbean nations

<a class="postlink" href="http://www.chinaview.cn">www.chinaview.cn</a> 2006-04-24 20:38:24

BEIJING, April 24 (Xinhua) -- Chinese Vice Premier Zeng Peiyan said here Monday that China hopes to enhance relations with the Latin American and Caribbean countries to achieve common development.

.....

<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5478602_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a>

Zitat:Wirtschaftskrieg in Lateinamerika

Die USA verlieren ihren ''Hinterhof''

....

Die Länder Lateinamerikas, zumindest die mit linken Regierungen, schließen sich wirtschaftlich immer enger zusammen - gegen die Übermacht aus dem Norden. Chavez hat dem Ziel einen Namen gegeben: Alba: bolivarianische Alternative für Lateinamerika, der Konkurrenzentwurf zur Alca.

Und Alba ist bereits Wirklichkeit geworden. Kuba und Venezuela haben einen Mechanismus der Zusammenarbeit der bolivarianischen Alternative für Amerika geschaffen. In Amerika tobt ein Wirtschaftskrieg, die USA verlieren nach und nach ihren "Hinterhof". Ein alternativer Handelspartner bietet sich Lateinamerika längst an: China. Ein Drittel der chinesischen Auslandsinvestitionen fließen bereits hierher - Tendenz: rapide steigend.

Stand: 29.04.2006 11:33 Uhr

nit Links zu
.Chavez: Den USA ein Dorn im Auge
.Südamerika drängt nach links

<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5485402_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a> mit Links zu
.Südamerika drängt nach links
.Morales kündigt neue Wirtschaftspolitik an (23.01.06)

Zitat:Präsident löst Wahlversprechen ein

Bolivien verstaatlicht Öl- und Erdgasindustrie

Boliviens linksgerichteter Präsident Evo Morales hat die Erdgas- und Ölvorkommen des Landes verstaatlicht. Er unterzeichnete eine entsprechende Anordnung, wonach ausländische Konzerne ihre Produktionskapazitäten an die staatliche Gesellschaft Yacimientos Petroliferos Fiscales Bolivianos (YBFP) übergeben müssen. Diese soll künftig den Export übernehmen.
....

....
Im Energiesektor des Landes sind derzeit etwa 20 ausländische Konzerne aktiv, darunter Großunternehmen wie die französische Total, Repsol aus Spanien, der US-Konzern Exxon, Petrobras aus Brasilien und British Gas.

Die Verstaatlichung der Gasvorkommen war eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von Morales, der am 18. Dezember vergangenen Jahres mit 53,7 Prozent der Stimmen gewählt worden war. Er hatte angekündigt, die arme Bevölkerung stärker an den Einnahmen durch die Bodenschätze zu beteiligen.

Stand: 01.05.2006 21:15 Uhr

damit macht sich Morales zwar bei den Armen Boliviens beliebt, aber gerade seine ideologisch nahe stehenden Nachbarn - ich denke an Brasilien - werden darüber weniger begeistert sein; PetroBras, der brasilianische Ölkonzern, ist einer der Hauptinvestoren in den Gasfördergebieten Boliviens östlich der Anden gewesen, und Bolivien hat nach Venezuela die zweitgrößten Gasvorkommen in Südamerika .....
Bin mal gespannt, was für eine Lösung die finden, um die Beziehungen zu den südamerikanischen "Partnerstaaten" nicht zu sehr zu belasten.

Nach der Verstaatlichung der Erdöl- und Erdgasindustrie hat Boliviens Präsident Evo Morales die Nationalisierung weiterer Wirtschaftszweige angekündigt.
Quelle: <a class="postlink" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/showtopic.php?threadid=539&time=1146568793">http://www.forum-sicherheitspolitik.org/show ... 1146568793</a>

Mit dem Erlaß die Öl- & Gasindustrie zu verstaatlichen hat Boliviens Präsident Evo Morales nationalistische Tendenzen in Südamerika verstärkt. Ob er damit sich und seinem Volk einen Gefallen getan hat, darf jedoch bezweifelt werden.

Zwar verfolgt Molarels - im Unterschied zu früheren Verstaatlichungen in Lateinamerika bzw. deren Plänen dazu - nicht die Absicht, die vorwiegend ausländischen Investoren vollkommen zu enteignen und so aus dem Land zu jagen. Vielmehr zielt Boliviens Präsident darauf ab den Staatshaushalt mit den derzeit sprudelnden Einnahmen aus dem Erdgassektor zu füllen.

Aber Experten glauben, daß die für die Ausbeutung der Gasreserven notwendigen Milliardeninvestitionen nach dieser Entscheidung kaum ins Land fließen. Und daß Bolivien die Summe allein aufbringen kann, ist zweifelhaft. Schon heute ist Bolivien eines der ärmsten Länder Südamerikas. Seine Einnahmen hängen stark von der Gasbranche ab. Allein die anteiligen Erlöse aus der Fördermenge von Petrobras entsprechen ca. 15% des bolivianischen Bruttoinlandproduktes.

Zitat:BigLinus postete
.... Experten glauben, daß die für die Ausbeutung der Gasreserven notwendigen Milliardeninvestitionen nach dieser Entscheidung kaum ins Land fließen. Und daß Bolivien die Summe allein aufbringen kann, ist zweifelhaft. Schon heute ist Bolivien eines der ärmsten Länder Südamerikas.....

gerade das ist doch das Problem:
obwohl Bolivien (wie viele andere Länder - z.B. in Afrika - )extrem reich an Bodenschätzen ist, gehört das Land (wie vergleichbare Länder, z.B. der Kongo) zu den ärmsten Ländern der Welt.
Man ist fast versucht, eine Gleichung festzustellen: je reicher ein Land an Bodenschätzen, desto ärmer die Bevölkerung .....

Die Ursachen für diese verblüffende, aber durchaus empirisch belegbare Feststellung können vielfältig sein,
entweder, dass Diktatoren die Staatseinnahmen für sich und ihre Clique verwenden (siehe Irak und die meisten afrikanischen Länder),
oder dass die Gewinne aus den Bodenschätzen in die Taschen "ausländischer Großkonzerne" fließen und für die Bevölkerung nichts überig bleibt ....

Eines ist klar, die Konzerne selbst haben nur geringes Interesse, mehr als das betriebsnotwendige in Infrastruktur, Schulen und Bildungswesen, allgemeine Gesundheitsvorsorge usw. zu investieren.
Die Konzerne führen also allenfalls einen Teil der Einnahmen über Steuern, Gewinbeteiligung oder ähnliches an die Regierung eines Staates ab, und je schwächer die Bildungsstruktur und die demokratische Tradition der Bevölkerung, desto eher können sich Alleinherrscher etablieren, die sich aus diesen Staatseinkommen bereichern.
Beispiele dafür gibts genügend.

Auch Brasilien und Venezuela haben staatliche Ölindustrien (wie übrigends Saudi Arabien auch). Und Bolivien hat jetzt auch verstaatlicht, aber auch die Bereitschaft zu Neuverhandlungen deutlich gemacht; mit anderen Worten:
der Kuchen soll neu verteilt werden, wobei Bolivien mit der Verstaatlichung jetzt erst mal am langen Hebel sitzt, also aus einer Position der Stärke verhandelt.
Langfristig entscheidend ist, wem künftig die Erträge aus dem Öleinkommen zu Gute kommen - der Bevölkerung, oder bereichern sich welche?

Venezuela und Bolivien begehen eine gefährliche Gratwanderung. Solange die Einnahmen aus den gewaltigen Bodenschätzen tatsächlich der Bevölkerung zu gute kommen, ist gegen eine Reduzierung der Gewinne internationaler Konzerne nur bedingt etwas einzuwenden. Die Konzerne werden - solange sie halbwegs akzeptable Gewinnmargen erzielen - weiter investieren.

Aufgrund der sehr hohen Marktpreise für Öl und Gas sind die Margen derart gestiegen, daß die Unternehmen sicher auch weiterhin investieren können.
Nun stellt sich aber eine reichlich politische Frage. Wollen sie dieses? Denn damit legitimieren sie faktisch das Tun von Morales und 'Konsorten'.

Petrobras ist eine brasilianische Vorzeigeunternehmung. Und der sicherlich nicht gerade rechtsgerichtete Präsident aus Brasilien Lula dürfte über die Entscheidung seines Amtskollegen aus Bolivien nicht gerade erfreut sein.

Der Gedanke der u.a. hinter Mercosur steht, wird meines Erachtens dadurch nicht unerheblich geschwächt. Es sei denn, Petrobras erhält in Bolivien einen Sonderstatus bzw. Sonderkonditionen.

Zitat:BigLinus postete
....Petrobras ist eine brasilianische Vorzeigeunternehmung. Und der sicherlich nicht gerade rechtsgerichtete Präsident aus Brasilien Lula dürfte über die Entscheidung seines Amtskollegen aus Bolivien nicht gerade erfreut sein.

Der Gedanke der u.a. hinter Mercosur steht, wird meines Erachtens dadurch nicht unerheblich geschwächt. Es sei denn, Petrobras erhält in Bolivien einen Sonderstatus bzw. Sonderkonditionen.

den Gedanken hatte ich auch - aber inzwischen scheint sich eine andere Sichtweise aufzudrängen:
<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5490782_REF4,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... F4,00.html</a>

Zitat:Nach Verstaatlichung der Gasindustrie

Boliviens Nachbarn akzeptieren

Argentinien und Brasilien haben die bolivianische Entscheidung für die Verstaatlichung der Erdgasförderung akzeptiert, wünschen aber Verhandlungen über die Preise für künftige Lieferungen. Das teilten der argentinische Präsident Nestor Kirchner und sein brasilianischer Kollege Luiz Inácio Lula da Silva auf einem Krisengipfel in der argentinischen Grenzstadt Puerto Iguazo mit.....

An den Gesprächen hatten auch der bolivianische Präsident Evo Morales und der venezolanische Staatschef Hugo Chavez teilgenommen. ....

...Brasiliens Präsident Silva deutete an, dass der brasilianische Ölkonzern Petrobras seine Entscheidung überdenken könnte, nach der Verstaatlichung seine Investitionen in Bolivien einzufrieren. ....

und offenbar ist nach wie vor an einen Verbund der nationalen Energieunternehmen gedacht, denn der Bericht umfasst auch

Zitat:...Morales dankte Kirchner, Silva und Chavez für ihre Unterstützung und nahm eine Einladung an, sich an der Planung einer 9000 Kilometer langen Erdgas-Pipeline zu beteiligen. Diese soll Venezuelas riesige Gasreserven mit Argentinien und Brasilien sowie Bolivien, Paraguay und Uruguay verbinden
.....

Stand: 05.05.2006 09:06 Uhr

die Südamerikanischen Staaten sind also offenbar bereit, auf einer anderen Basis weiterhin zu kooperieren, und akzeptieren die aus nationalen Nöten der Bolivianer entstandene Nationalisierung;
dazu gibt der Artikel auch Links wieder, die einerseits die URsachen der Verstaatlichung benennen, andererseits (noch) die Belastung der Beziehungen zu den Nachbarn zum Inhalt haben:

Zitat:Viel Armut - viele Ressourcen: Bisher profitieren vor allem ausländische Konzerne von den bolivianischen Erdgasvorkommen - seit Jahren Anlass für schwere Unruhen.

mehr unter <a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5496292,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... 92,00.html</a>
und

Zitat:"Die Regierung steht unter Druck"

mehr unter <a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5491926_REF4_NAV_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a>

@ Erich

Ob, die im argentinischen Badeort Puerto Iguazu gezeigte, demonstrative Einigkeit der vier linksgerichteten Staatspräsidenten Wirklichkeit ist, darf meines Erachtens nach bezweifelt werden. Für mich was das Show für die Presse.

Warum bin ich dieser Meinung?

Zum einen ist die brasilianische Wirtschaft stark vom bolivianischen Erdgas abhängig (immerhin betragen die Lieferungen ca. 50% der Gesamtverbrauches).
Zum anderen hört man aus der Unternehmensleitung der staatlichen brasilianischen Ölfirma Petrobras völlig anderes. Diese wollen - wie andere ausländische Konzerne, darunter die spanisch-argentinische Repsol YPF und der US-Konzern Exxon Mobil auch - das Engagement in Bolivien reduzieren.

Dazu kommt noch, daß Lula Da Silva, der im Herbst zur Wiederwahl antritt und derzeit in den heimischen Medien ohnehin stark in der Kritik steht.

So befürchten viele Brasilianer und Argentienier, daß höhere Preise für Gas die wirtschaftliche Erholung bremsen und zu einer neuerlichen Inflationsrally führen könnten, gegen die man doch nun so lange (zum Teil über Jahrzehnte hinweg) gekämpft hat.
Derzeit verlangt Bolivien nur etwa 50% des Preises, der für die Ausfuhren nach Nordamerika bezahlt werden muß.

Hinzu kommt noch, daß viele Investoren das Gerangel um die argentinischen Schulden nicht vergessen haben und der argentinische Staat beshalb sehr darauf bedacht ist seine internationalen Verpflichtungen gegenüber der IWF zu erfüllen. Dabei sind steigende Haushaltskosten aufgrund steigender Gaspreise ebenfalls nicht produktiv für dieses Ziel.

na ja, Deine Argumente haben einiges für sich - andererseits zeigt gerade das angestrebte Pipeline-Netz, dass ein Verbund angestrebt wird, der solche bilateralen Abhängigkeiten reduziert
schau mer mal, wie belastbar die linke Allianz ist

<a class="postlink" href="http://www.timesonline.co.uk/article/0,,2095-2168208,00.html">http://www.timesonline.co.uk/article/0, ... 08,00.html</a>

Zitat:The Sunday Times May 07, 2006

Bolivia gas grab rattles market
By Tracey Boles

Bolivia gas grab rattles market Seizing foreign assets will hurt this poor country

WHILE Bolivia enjoyed the May Day holiday last week, Evo Morales, its new president, put on a hard hat and headed out to the San Alberto gasfield near Tarija, 450 miles south of the capital, La Paz. He was accompanied by armed troops.

At the entrance to San Alberto, operated by the state-owned Brazilian oil-and-gas company Petrobras, the troops hoisted a banner declaring in Spanish: “Nationalised: property of the Bolivians”. One soldier climbed to the top of the gas facility to drape it in the Bolivian national flag.
....

<a class="postlink" href="http://news.xinhuanet.com/english/2006-04/18/content_4439976.htm">http://news.xinhuanet.com/english/2006- ... 439976.htm</a>

Zitat:Brazil, China sign deal on pipeline construction

<a class="postlink" href="http://www.chinaview.cn">www.chinaview.cn</a> 2006-04-18 11:09:41
......

edit: <a class="postlink" href="http://www.miami.com/mld/miamiherald/13143921.htm">http://www.miami.com/mld/miamiherald/13143921.htm</a>

Zitat:Latin America's challenge: learning how to compete
ANDRES OPPENHEIMER
<a href="mailto:aoppenheimer@herald.com">aoppenheimer@herald.com</a>
This is a translated excerpt from Andrés Oppenheimer's new book, Cuentos Chinos:

El engaño de Washington, la mentira populista y la esperanza de América Latina (Sudamericana, 2005: $24.95). In English, the title can be loosely translated as ``Tall Tales: Washington's Deceit and Latin America's Populist Charade.''

Halfway through the first decade of the 21st century, two studies from very different sources -- one from the CIA's long-term think tank, the other one from the socialist chairman of the European Parliament's committee on South American affairs, Rolf Linkohr -- shocked the few Latin Americans who had a chance to read them.

Both studies contradicted the prevailing view in Latin America that the region is enjoying a healthy recovery after three years of robust growth and that it has a promising future ahead of it.

......

Zitat:Brasilianer kritisieren erstmals Venezuelas Staatschef Chávez

Berlin - Es ist kein Geheimnis, daß der brasilianische Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva über die Verstaatlichung der bolivianischen Erdgasindustrie durch den bolivianischen Präsidenten Evo Morales nicht informiert worden war, obgleich Brasilien der wichtigste Investor im bolivianischen Gassektor ist. Dies und die Haltung seiner Regierung gegenüber Venezuelas starkem Mann Hugo Chávez hat nun in einer offiziellen Anhörung des brasilianischen Senats zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Dabei warfen Oppositionspolitiker Lula und seiner Arbeiterpartei (PT) vor, viel zu lange einen ideologisch motivierten "Schmusekurs" gegenüber Chávez vertreten zu haben.

(...)

Quelle: <a class="postlink" href="http://www.welt.de/data/2006/05/11/885186.html">http://www.welt.de/data/2006/05/11/885186.html</a>

Inzwischen berichtet (heute) auch die Süddeutsche (print-Ausgabe) über die "zwei Lager", die es in Südamerikas Linken Regierungen gibt - die Linkspopulisen mit Kuba, Venezuela und Bolivien einerseits sowie die Linksliberalen mit Brasilien, Uruguay, Argentinien und Chila als zweitem Block - denen die Konservativen (mit Peru, Kolumbien und Mexiko) gegenüber stehen.
Viele Linksliberale (z.B. Chile, Brasilien und Argentinien) sind von den "neuen Tönen aus Bolivien" gar nicht begeistert, Chile will deshalb sogar sein Militär weiter ausbauen und größere Mengen an Panzern beschaffen (zur Erinnerung: dass Bolivien keinen Zugang zum Meer mehr hat, nehmen die Bolivianer ihren südlichen Nachbarn immer noch übel).

Unabhängig von diesen "ideologischen Differenzen" - die beiden linken Regierungslager streben eine Verbindung an, und werden sich daher bei einem halbwegs rationalen Handeln nicht unüberbrückbare Hindernisse aufbauen.
Dazu kommt, dass Chavez über Milliardeneinnahmen verfügt, die er für sein Steckenpferd - den Zusammenschluss Südamerikas - einsetzen kann und wird. Durchaus denkbar, dass Chavez einige Sozialprogramme in Brasilien finanziert, um den konservativen Kritikern dort den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Innenpolitisch steht Lula nämlich massiv unter Druck. Viele Wähler sind trotz enormer wirtschaftspolitischer Erfolge wegen des Korruptionsskandals im Umfeld von Lula schwer enttäuscht. Daher rechnen sich die Konservativen Oppositionellen Chancen aus, bei den nächsten Wahlen die Regierungsmehrheit zu erhalten und das Bündnis der Linken zu zerschlagen.
Es kann aber auch sein, dass statt Lula dann auch ein Linkspopulisten die Mehrheit erhält .....

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