Forum-Sicherheitspolitik

<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-bo-xilai-aus-parlament-ausgeschlossen-11939179.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 39179.html</a>

Zitat:China
Bo Xilai aus Parlament ausgeschlossen
26.10.2012 · Das chinesische Parlament ermöglicht eine Strafverfolgung des entmachteten früheren Spitzenfunktionärs der Kommunistischen Partei.
...

Bo Xilai war einer der Favoriten gewesen, um bei dem für Herbst geplanten Generationswechsel in das höchste Machtgremium - den Ständigen Ausschuss des Politbüros - aufzurücken. Stattdessen wurde er als Parteichef der Millionenstadt Chongqing abgesetzt und aus dem mächtigen Politbüro und dem Zentralkomitee entlassen.
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<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/boxilai126.html">http://www.tagesschau.de/ausland/boxilai126.html</a>

Zitat:Politskandal in China
KP ebnet Weg für Prozess gegen Ex-Spitzenkader Bo
...

Stand: 26.10.2012 08:10 Uhr

<a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/vorwuerfe-gegen-chinas-premier-wen-jiabao-im-reich-der-reichen-verwandten-1.1507024">http://www.sueddeutsche.de/politik/vorw ... -1.1507024</a>

Zitat:Vorwürfe gegen Chinas Premier Wen Jiabao
Im Reich der reichen Verwandten

26.10.2012, 14:11 Von Sebastian Krass

Kurz vor dem Machtwechsel im November sieht sich Chinas Elite der nächsten Belastungsprobe ausgesetzt: Der Bericht über das Milliardenvermögen der Verwandten von Premier Wen Jiabao nährt den Verdacht, die gesamte politische Klasse sei korrupt. Lange akzeptierte das Volk den Wohlstand chinesischer Funktionäre - doch nun könnte das Staatswesen ernsthaft Schaden nehmen.
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<a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/wenjiabao108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/wenjiabao108.html</a>

Zitat:Medienbericht über chinesischen Ministerpräsidenten
Familie von Premier Wen soll Milliarden angehäuft haben

Chinas Ministerpräsident Wen gibt sich gern volksnah und bescheiden. Doch Familie und Verwandte des Premiers haben laut der "New York Times" ein Milliardenvermögen angehäuft. Die Beteiligungen an Firmen sollen rund 2,1 Milliarden Euro betragen. China nennt den Bericht verleumderisch.

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Stand: 26.10.2012 17:11 Uhr

erst Bo, dann Wen .... das riecht mir sehr nach einem massiven Machtkampf innerhalb der KP

<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-bo-xilai-aus-parlament-ausgeschlossen-11939179.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 39179.html</a>

Zitat:China
Bo Xilai aus Parlament ausgeschlossen
26.10.2012 · Das chinesische Parlament ermöglicht eine Strafverfolgung des entmachteten früheren Spitzenfunktionärs der Kommunistischen Partei.
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Bo Xilai war einer der Favoriten gewesen, um bei dem für Herbst geplanten Generationswechsel in das höchste Machtgremium - den Ständigen Ausschuss des Politbüros - aufzurücken. Stattdessen wurde er als Parteichef der Millionenstadt Chongqing abgesetzt und aus dem mächtigen Politbüro und dem Zentralkomitee entlassen.
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Zitat:Politskandal in China
KP ebnet Weg für Prozess gegen Ex-Spitzenkader Bo
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Stand: 26.10.2012 08:10 Uhr

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Zitat:Vorwürfe gegen Chinas Premier Wen Jiabao
Im Reich der reichen Verwandten

26.10.2012, 14:11 Von Sebastian Krass

Kurz vor dem Machtwechsel im November sieht sich Chinas Elite der nächsten Belastungsprobe ausgesetzt: Der Bericht über das Milliardenvermögen der Verwandten von Premier Wen Jiabao nährt den Verdacht, die gesamte politische Klasse sei korrupt. Lange akzeptierte das Volk den Wohlstand chinesischer Funktionäre - doch nun könnte das Staatswesen ernsthaft Schaden nehmen.
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Zitat:Medienbericht über chinesischen Ministerpräsidenten
Familie von Premier Wen soll Milliarden angehäuft haben

Chinas Ministerpräsident Wen gibt sich gern volksnah und bescheiden. Doch Familie und Verwandte des Premiers haben laut der "New York Times" ein Milliardenvermögen angehäuft. Die Beteiligungen an Firmen sollen rund 2,1 Milliarden Euro betragen. China nennt den Bericht verleumderisch.

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Stand: 26.10.2012 17:11 Uhr

erst Bo, dann Wen .... das riecht mir sehr nach einem massiven Machtkampf innerhalb der KP

<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/chinas-premier-wen-jiabao-in-der-letzten-runde-angezaehlt-11939955.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/c ... 39955.html</a>

Zitat:Chinas Premier Wen Jiabao
In der letzten Runde angezählt
26.10.2012 · Die Familie von Chinas Premier Wen Jiabao war einst extrem arm. Das hat sich grundlegend geändert: Seine Angehörigen sind in seiner Amtszeit, die sich dem Ende zuneigt, wohl zu einem der reichsten Clans in der Volksrepublik herangewachsen.
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<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/chinas-premier-wen-jiabao-in-der-letzten-runde-angezaehlt-11939955.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/c ... 39955.html</a>

Zitat:Chinas Premier Wen Jiabao
In der letzten Runde angezählt
26.10.2012 · Die Familie von Chinas Premier Wen Jiabao war einst extrem arm. Das hat sich grundlegend geändert: Seine Angehörigen sind in seiner Amtszeit, die sich dem Ende zuneigt, wohl zu einem der reichsten Clans in der Volksrepublik herangewachsen.
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Zitat:Milliardenbau in Ningbo

Massenprotest stoppt Mega-Raffinerie in China

Erst reagierte die Staatsmacht mit Tränengas, nun beugt sie sich dem Druck: Nach tagelangen Protesten gegen den Bau einer Erdölraffinerie im Osten Chinas ist das Projekt gestoppt worden. Anwohner fürchteten gesundheitliche Schäden durch die Industrieanlage.

Peking - Es ist ein großer Erfolg für die Demonstranten: Nach heftigen Protesten haben die Behörden in China den Bau einer umstrittenen Erdölraffinierie im Osten des Landes gestoppt. Zuvor hatte es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Internet-Berichten zufolge setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein, die seit fast einer Woche gegen die geplante Raffinerie in Ningbo in der Provinz Zheijang protestierten.

<a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-bau-von-umstrittener-erdoelraffinerie-gestoppt-a-863878.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/c ... 63878.html</a>

Das wird erst der Anfang sein. In China hat man im Kontext des ungehemmten Wirtschaftsbooms und -aufschwungs die Folgen für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen massiv vernachlässigt. Smog und Atemwegserkrankungen, verschmutzte Gewässer und Co. werden in naher Zukunft noch öfter zu solchen Protesten führen - parallel zu den schwelenden Konflikten über die extreme Ungleichverteilung des Reichtums, welche im ländlichen Raum ja auch schon manchen Protest ausgelöst hat.

Schneemann.

Zitat:Milliardenbau in Ningbo

Massenprotest stoppt Mega-Raffinerie in China

Erst reagierte die Staatsmacht mit Tränengas, nun beugt sie sich dem Druck: Nach tagelangen Protesten gegen den Bau einer Erdölraffinerie im Osten Chinas ist das Projekt gestoppt worden. Anwohner fürchteten gesundheitliche Schäden durch die Industrieanlage.

Peking - Es ist ein großer Erfolg für die Demonstranten: Nach heftigen Protesten haben die Behörden in China den Bau einer umstrittenen Erdölraffinierie im Osten des Landes gestoppt. Zuvor hatte es schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Internet-Berichten zufolge setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein, die seit fast einer Woche gegen die geplante Raffinerie in Ningbo in der Provinz Zheijang protestierten.

<a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-bau-von-umstrittener-erdoelraffinerie-gestoppt-a-863878.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/c ... 63878.html</a>

Das wird erst der Anfang sein. In China hat man im Kontext des ungehemmten Wirtschaftsbooms und -aufschwungs die Folgen für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen massiv vernachlässigt. Smog und Atemwegserkrankungen, verschmutzte Gewässer und Co. werden in naher Zukunft noch öfter zu solchen Protesten führen - parallel zu den schwelenden Konflikten über die extreme Ungleichverteilung des Reichtums, welche im ländlichen Raum ja auch schon manchen Protest ausgelöst hat.

Schneemann.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/...rm-2137323

Zitat:Peking (RPO). China scheint auf ein Ende der seit mehr als 20 Jahren bestehenden Ein-Kind-Politik zuzusteuern. Kurz vor dem bevorstehenden Generationenwechsel an der chinesischen Staatsspitze hat ein regierungsnahes Forschungsinstitut eine schrittweise Abschaffung der unpopulären Regelung bis 2015 gefordert.

Fiktion oder Wirklichkeit
Es ist vielleicht etwas weit hergeholt, aber China hat sich in den letzten Jahren einen grossen Machtstatus in der Welt erarbeitet. Auch die militärische Macht wächst durch eine enorme Modernisierung.
Vernünftig wäre es(moralisch menschlich vielleicht nicht), wenn die Ein-Kind-Politik beibehalten würde.
Deutschland hatte ebenfalls eine Phase wie China, wo Deutschland auf dem Weg zur Nummer 1 war und es wurde davon gesprochen, das Deutschland Siedlungsraum benötigt und Heim ins Reich kursierte. Es gibt grosse Chinesische Minderheiten in Malaysia, Philippinen, Vietnam, Korea und anderen Staaten. Zusätzlich hat China im eigenen Land Minderheiten, die in ihrem Recht stark eingeschränkt werden und dort kommen auch Zwangssterilisationen vor(wo gab es das auch schon?). Hier ist China inzwischen so stark, das es zweifelhaft erscheint, ob der ganze Rest der Welt etwas dagegen tun könnte.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/...rm-2137323

Zitat:Peking (RPO). China scheint auf ein Ende der seit mehr als 20 Jahren bestehenden Ein-Kind-Politik zuzusteuern. Kurz vor dem bevorstehenden Generationenwechsel an der chinesischen Staatsspitze hat ein regierungsnahes Forschungsinstitut eine schrittweise Abschaffung der unpopulären Regelung bis 2015 gefordert.

Fiktion oder Wirklichkeit
Es ist vielleicht etwas weit hergeholt, aber China hat sich in den letzten Jahren einen grossen Machtstatus in der Welt erarbeitet. Auch die militärische Macht wächst durch eine enorme Modernisierung.
Vernünftig wäre es(moralisch menschlich vielleicht nicht), wenn die Ein-Kind-Politik beibehalten würde.
Deutschland hatte ebenfalls eine Phase wie China, wo Deutschland auf dem Weg zur Nummer 1 war und es wurde davon gesprochen, das Deutschland Siedlungsraum benötigt und Heim ins Reich kursierte. Es gibt grosse Chinesische Minderheiten in Malaysia, Philippinen, Vietnam, Korea und anderen Staaten. Zusätzlich hat China im eigenen Land Minderheiten, die in ihrem Recht stark eingeschränkt werden und dort kommen auch Zwangssterilisationen vor(wo gab es das auch schon?). Hier ist China inzwischen so stark, das es zweifelhaft erscheint, ob der ganze Rest der Welt etwas dagegen tun könnte.

ob die Beibehaltung der "Ein-Kind-Politik" vernünftig ist wage ich zu bezweifeln. Abgesehen von den moralischen Aspekten (bis hin zu gewaltsam herbei geführten Abtreibungen in den letzten Monaten der Schwangerschaft) entwickelt sich damit eine gewaltige demographische Bombe.
Um die Bevölkerungspyramide stabil aufrecht zu erhalten braucht es 2,x Kinder pro Familie.

Aber etwas ganz anderes möchte ich ansprechen: entwickelt sich China immer mehr ein "Trend zur Demokratie"?
<a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-mit-dem-aufschwung-waechst-das-selbstbewusstsein-der-chinesen-a-864362.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/c ... 64362.html</a>

Zitat:01.11.2012

18. Nationalkongress der KP
Chinas Volk gehorcht nicht mehr

Für die Kommunistische Partei ist die Zeit des Durchregierens vorbei. Das Volk pariert und alle werden reich - diese Devise funktioniert nicht mehr. Denn die Chinesen wollen mehr als nur wirtschaftlichen Aufschwung. Sie verlangen Freiheit und Sicherheit.

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Das eindeutige Kräfteverhältnis zwischen der Führung und dem Volk hat sich verändert. Waren es jahrzehntelang die Regierten, die sich vor der Regierung fürchteten, so ist es inzwischen immer öfter die Regierung, die die Regierten fürchtet.
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Die Zeit des unbeschwerten Durchregierens, das Investoren so bewunderten - und um das westliche Politiker ihre chinesischen Kollegen still beneideten - ist vorbei. Gerade ökologisch fragwürdige Projekte durchzusetzen sei in China heute oft schwieriger als in manchen demokratischen Staaten, räumen westliche Unternehmer inzwischen ein.

In den letzten zehn Jahren hat sich das BIP Chinas verfünffacht

In ihrem wachsenden Selbstbewusstsein lassen die Chinesen, die auf der Straße oder auf ihren Mikroblogs protestieren, keines der Probleme aus, an dem das rasant entwickelte China leidet:
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Das eindeutige Kräfteverhältnis zwischen der Führung und dem Volk hat sich verändert. Waren es jahrzehntelang die Regierten, die sich vor der Regierung fürchteten, so ist es inzwischen immer öfter die Regierung, die die Regierten fürchtet.
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Armutsbekämpfung, da haben Chinas Führer ein schwer zu widerlegendes Argument, ist auch ein Instrument der Menschenrechtspolitik, zumal in diesem Maßstab.

Die Armen leiden vor allem an ihrer Armut an Rechten

Aber unter dem Primat des Wirtschaftswachstums, das 20 Jahre lang gegolten hat und jeden Widerspruch erstickte, ist China in den kommenden zehn Jahren nicht mehr zu regieren. "Viele Chinesen sind in den letzten Jahren reich geworden", sagt der Ökonom Hu Xingdou. "Doch die, die jetzt noch arm sind, leiden vor allem an ihrer Armut an Rechten." Sei es der vierten Generation um die Bewahrung von Stabilität gegangen, müsse die fünfte für soziale Gerechtigkeit sorgen: für die Gewährleistung von Bauern- und Gewerkschaftsrechten, für die Versammlungs- und die Meinungsfreiheit - für den Aufbau des Rechtsstaates.
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das scheint mir eine Erkenntnis zu bestätigen, auf die ich schon vor einigen Tagen in einem anderen Thread hingewiesen habe, und die auf unserer Hauptseite zitiert ist:

Zitat:...
Nach neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen, die von der Wirtschaftswoche (WiWo) am 21. Januar 2008 zitiert wurden ("Two Views in Institutions of Development: The Grand Traisition versus the Primacy of Institutions") sei belegbar, dass erst steigender Wohlstand in vielen Ländern demokratische Strukturen hervorgebracht habe. Die Einkommensschwelle, von der an sich demokratische Strukturen etablierten, läge dabei historisch gesehen meist zwischen 32 und 50 % des Pro-Kopf-Einkommens der USA. Herausgegriffen hat die WiWo das Beispiel Spaniens, dessen Wechsel von der Franco-Dikatatur zu demokratischen Strukuren Mitte der Siebzigerjahre einsetzte, "als das Pro-Kopf-Einkommen das Niveau von 50 % erreicht hatte".
...

Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf ist von 2003 bis 2012 (in US-Dollar) in jeweiligen Preisen von 1.269,83 $/Kopf auf knapp 6.100,- $/Kopf (Prognose 2012) angestiegen (Quelle: klick)
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA pro Kopf in jeweiligen Preisen von 2003 bis 2012 (in US-Dollar) ist von 38.324,55 $/Kopf auf ca. 49.800,- $/Kopf (Prognose 2012) angestiegen (Quelle: klick)
In Japan ging die Entwicklung von 33.717,88 $/Kopf in 2003 auf rd. 46.895 $/Kopf (Prognose 2012) - Quelle: klick
Danach hat China von 1/30 des BIP/Person inzwischen auf etwa 1/8 aufgeholt. Bei gleichbleibender Tendenz sollte in der nächsten Dekade die 50 %-Schwelle im Vergleich zu den USA erreicht werden.

Andererseits:
In Indien haben wir den Anstieg von 549,10 $/Kopf in 2003 auf rd. 1.590,-$/Kopf (Prognose 2012) - Quelle: klick
Und Indien ist die "größte Demokratie" der Welt. Von daher würde ich diese 50 % Schwelle nicht magisch sehen, sondern eine allgemeine Tendenz festschreiben - je größer der Wohlstand, desto mehr Mitsprache verlangt das Volk.
Von daher scheint China bei zunehmendem Wohlstand, wie im ersten hier zitierten Artikel festgehalten, wirklich auf einem Weg zu mehr Volksherrschaft zu sein.

Erich schrieb:... Aber etwas ganz anderes möchte ich ansprechen: entwickelt sich China immer mehr ein "Trend zur Demokratie"?
....

Machmal hat man das Gefühl, manche Medien lesen hier mit und machen dann einen Artikel draus:
<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/politologe-dali-yang-in-china-wird-es-freiheit-geben-11949020.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/w ... 49020.html</a>

Zitat:Politologe Dali Yang
„In China wird es Freiheit geben“
07.11.2012 · Der Chicagoer Politologe Dali Yang über die Unverträglichkeit von Marktwirtschaft und Diktatur, die alltägliche Korruption in China und den Reichtum der sozialistischen Herrscher.
....

oder haben wir doch nur das "Gespür", dass wir bestimmte Themen aufgreifen - und dann aufgrund unseres "Mediums Internet" schneller sein können als Print-Medien?

Zitat:Die Volksrepublik hat einen neuen Verbund mit osteuropäischen Staaten gegründet.
..
Im Frühherbst lud das Außenministerium zu einer "Europa-Konferenz" nach Peking ein. Es feierte dort seinen neuen Verbund mit 16 Ländern Zentral- und Osteuropas, die sich CEE (Central and Eastern Europe) nennen. Darunter sind zehn EU-Mitgliedsländer.
...
Die Chinesen schauen mittlerweile aber vor allem auf die direkten Kontakte zu Europas Hauptstädten....

<a class="postlink" href="http://www.welt.de/wirtschaft/article110765993/China-wird-zum-heimlichen-EU-Mitglied.html">http://www.welt.de/wirtschaft/article11 ... glied.html</a>

<a class="postlink" href="http://www.heute.de/#">http://www.heute.de/#</a>

Zitat:19:34 Jaguar baut Fabrik in China

Der britische Luxuswagen-Hersteller Jaguar baut gemeinsam mit der chinesischen Autofirma Chery eine Fabrik in der Nähe von Shanghai. Es ist das erste Mal, dass Fahrzeuge der Marken Jaguar und Land Rover in China gefertigt werden. In dem Werk, das vermutlich 2014 fertig sein wird, sollen zudem gemeinsam entwickelte Autos für den chinesischen Markt produziert werden. Die Regierung in Peking habe die Partnerschaft gebilligt, hieß es. Die Marken Jaguar und Land Rover gehören zum indischen Autokonzern Tata Motors.

<a class="postlink" href="http://de.ria.ru/society/20121208/265101269.html">http://de.ria.ru/society/20121208/265101269.html</a>

Zitat:Medien:
Schwere Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei in Südchina

15:05 08/12/2012

MOSKAU, 08. Dezember (RIA Novosti). ...

nicht nur in den USA gibt es Massaker von Irren - auch in China:
<a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-debatte-ueber-amoklauf-in-henan-11996766.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 96766.html</a>

Zitat:China
Debatte über Amoklauf in Henan
17.12.2012 · „Kalte und gefühllose“ Haltung der Behörden nach Amoklauf in einer Schule im chinesischen Henan: Dort wurden 23 Schüler von einem psychisch kranken Täter zum Teil schwer verletzt.
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Zitat:Ranghohe Militäroffiziere in China müssen künftig mit deutlich weniger Luxus auskommen. Als Reaktion auf Vorgaben der neuen Parteiführung in Peking hat die Militärkommission nun Vorschriften veröffentlicht, die für mehr Bescheidenheit und Fleiß - und vor allem weniger Korruption - sorgen sollen....

<a class="postlink" href="http://orf.at/stories/2157803/2157795/">http://orf.at/stories/2157803/2157795/</a>

Erich

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Schneemann

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