Forum-Sicherheitspolitik

Schneemann schrieb:

Zitat:Ich weiß nicht, ob diese KZ-Aufseher Denkweise so angebracht ist.

Damit hätten wir genau wieder das erbärmlich-unsachgemäße Niveau, das ich immer kritisiere.

Sehr gut. Genau das wollte ich Dir mit meinem Kommentar zu Deiner sehr fragwürdigen Aussage.. "Man hat dann ja eine einfache Wahl: Nichts zu essen, weil die Radikalen blockiert werden, oder was zu essen, weil die bösen Neo-Kolonialisten das so wollen. Wink"
..mitteilen.

Interessantes aber kurzes Interview bei Telepolis...

Zitat:Auf Israel kommt eine kühlere Zeit zu

Ein Gespräch mit dem israelischen Historiker Moshe Zuckermann
Gleichgültig, wie sich das künftige israelische Kabinett zusammensetzt – seine politisch rechte Ausrichtung ist klar. Die Hintergründe für den Rechtsruck, seine Konsequenzen für den Nahostkonflikt und ein mögliches Szenario für dessen Bewältigung skizziert Moshe Zuckermann von der Universität Tel Aviv.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29797/1.html">http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29797/1.html</a><!-- m -->

Zitat:Sehr gut. Genau das wollte ich Dir mit meinem Kommentar zu Deiner sehr fragwürdigen Aussage.. "Man hat dann ja eine einfache Wahl: Nichts zu essen, weil die Radikalen blockiert werden, oder was zu essen, weil die bösen Neo-Kolonialisten das so wollen. Wink"

Aha. Dass sich dies aber auf deinen vorhergegangenen Beitrag bezogen hat, in dem du ziemlich krude von der Kolonialisten- bis zur Imperialisten-Klatsche mal wieder alle Klischees ausgepackt hast, ist dir nicht klar geworden, oder?

Oder um es anders zu sagen: Für jemanden, der Not leidet, ist es doch recht egal, von wem er Hilfe erhält. Und selbst wenn zehnmal irgendwelche taktischen Gründe im Hintergrund schwadronieren, so ist es doch die Hauptsache, dass die Leute irgendwie eine bessere Versorgungslage bekommen. Umgekehrt könnte übrigens auch ein Stiefel daraus werden: Bevor man sich als Opfer einer vermeintlichen Taktik des "bösen Westens" hergibt, soll man lieber nichts bekommen. Klar, dann steigen ja auch wieder die Unzufriedenheit und der Hass - womit sich alle, von Maschaal bis Nasrallah, freuen dürften. Da darfst du dich dann auch freuen; beweist aber zugleich, dass die wahren Interessen der Palästinenser eigentlich keine Rolle spielen, sondern dass sie nur Mittel zum Zweck sind (was auch schon vermutet worden ist)...

Schneemann.

Es ist ja kein Geheimnis, dass Abbas unter den Palästinensern als die Verkörperung der PLO/Fatah Korruptionsmafia gilt. Er vertritt auch derzeit nur eine Minderheit der Palästinenser im Gazastreifen und dem Westjordanland und gilt als innenpolitisch wie aussenpolitisch schwach. Sein einziges -aber entscheidendes- Plus ist sein augenscheinlich seriöses Auftreten und dass er vom Westen, von Israel, den Ägyptern und den Saudis gestützt wird. Wenn man sich diese Konstellation näher ansieht, dann haben wir hier politische Verflechtungen und Interessenslagen, die sehr stark neo-kolonialistische Züge tragen.

Die USA betreiben über Ozeane, Kontinente und tausende von Meilen entfernt eine rein private Interessenspolitik, mit nur oberflächlich oportuner Rücksicht auf allgemeine Mehrwerte. Wenn man dort derart massiv(!) Einfluss auf die regionalen Machtgefüge nimmt, die eben halt nur selten den tatsächlichen regionalen Interessen und demokratischen Mehrheiten entspricht, aber dafür die eigenen Machtinteressen befriedigt, dann rede ich hier durchaus auch nicht unberechtigt von Imperialismus.

Wenn ich bei Dir damit also irgendwie Klisches bediene, dann ist das nicht mein Problem. So sieht es halt nunmal aus und ich begreife auch durchaus das nachvollziehbare Interesse an der Region und das Interesse daran es nach den eigenen Vorstellungen zu beeinflussen. Nur kannst Du mir einfach schwer "erbärmlich-unsachgemäßes Niveau" unterstellen, wenn ich die Dinge beim Namen nenne.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,610165,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 65,00.html</a><!-- m -->

Zitat: 26.02.2009

PALÄSTINENSER-TREFFEN
Hamas und Fatah planen gewaltiges Versöhnungsprogramm

Von Volkhard Windfuhr, Kairo

Nach blutigen Machtkämpfen soll nun Frieden folgen: Über ein Dutzend palästinensische Organisationen führen in Kairo offizielle "Versöhnungsgespräche" - doch die Feindschaft zwischen Hamas und Fatah ist allgegenwärtig. Beobachter sind skeptisch, ob das Experiment erfolgreich sein kann.

....

Wie die Hamas palästinensische Zivilisten - trotz Protesten auch von ägyptischer und palästinensischer Seite - als menschliche Schutzschilde einsetzt...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/German/pdf/hamas_g028.pdf">http://www.terrorism-info.org.il/malam_ ... s_g028.pdf</a><!-- m -->

Zitat:Geberkonferenz sagt Hilfen für Wiederaufbau zu

Am Geld soll es nicht scheitern

Rund dreieinhalb Milliarden Euro für den Gazastreifen, das ist das Ergebnis der internationalen Geberkonferenz. Damit wurden die Erwartungen der Palästinenser deutlich übertroffen. Sollten alle verspochenen Gelder fließen, wäre der Wiederaufbau zumindest finanziell gesichert.

Der Wiederaufbau in Gaza wird nicht am Geld nicht scheitern – das ist in Scharm el Scheich klar geworden: 2,8 Milliarden Dollar haben die Palästinenser veranschlagt, um die Zerstörungen aus drei Wochen Krieg zu beseitigen. Wenn alle Geber ihre Versprechen halten, wird wohl noch mehr zusammenkommen. Saudi-Arabien bietet eine Milliarde Dollar, die EU mehr als 440 Millionen Euro, Deutschland noch einmal 150 Millionen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gazakonferenz108.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gazakonferenz108.html</a><!-- m -->

Die Palästinenser sollen sich lieber mal nicht freuen (sonst werden sie Shahab3 noch suspekt) und sie werden auf das Geld natürlich auch freiwillig verzichten, ist ja schließlich "nur" Geld aus dem bösen Westen, bzw. von dessen "Handlangern"...

EDIT/Nachtrag:

Zitat:ANSCHLAG IN JERUSALEM

Palästinenser rammt Polizeiauto mit Planierraupe

Amokfahrt mit einem Bulldozer: In der Nähe von Jerusalem hat ein Palästinenser einen Anschlag mit einer Planierraupe verübt. Offenbar wollte er einen mit Kindern besetzten Bus treffen. Einsatzkräfte erschossen den Mann.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,611544,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 44,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

@Schneemann

Zitat:Die Palästinenser sollen sich lieber mal nicht freuen (sonst werden sie Shahab3 noch suspekt) und sie werden auf das Geld natürlich auch freiwillig verzichten, ist ja schließlich "nur" Geld aus dem bösen Westen, bzw. von dessen "Handlangern"...

Irgendwie muss ich für Dich in Rätseln sprechen. Aber warum? Das Problem ist doch keinesfalls das Geld ansich, sondern dass mit diesem Geld ein pro-westlicher palästinensischer Diktator aufgebaut werden soll. Man drückt es ja zu einem Großteil der Fatah in die Hand und nicht irgendwelchen internationalen Hilfsorganisationen. Bei der bekannten Korruption der Fatah (Gerade Abbas ist hier berühmt) kann man sich gut ausmalen, wieviel von diesem Geld bei Gucci, Dolce und Co in Paris investiert wird und wieviel in neue Häuser, Straßen, Krankenhäuser, Verwaltungsgebäude, Häfen, Fischerboote, Bauunternehmen, Baumaterial, etc... Da wird das Geld unterwegs massiv verdunsten. Interessiert den "Westen" aber auch nicht die Bohne. Hauptsache man ist das Geld Medienwirksam los und hats dem "Richtigen" *hust* in die Hand gedrückt. Und daher hast Du eigentlich völlig Recht: Sinnvoll wäre in diesem Fall, auf das Geld zu verzichten. Den so bringt es nur großes Unheil.

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Der israelische Staatsterror geht munter weiter:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/detail.aspx?id=87558&sectionid=351020202">http://www.presstv.com/detail.aspx?id=8 ... =351020202</a><!-- m -->

Zitat:Israeli jets pound Gaza, kill 2
Thu, 05 Mar 2009 06:30:38 GMT
Israeli warplanes have hit targets in the southern Gaza Strip, killing at least two Palestinians and wounding 3 others in the enclave.

The Thursday morning attack came hours after an Israeli air strike on the northern parts of the strip killed a senior commander in the al-Quds Brigades -- the military wing of Islamic Jihad.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=87532&sectionid=351020202">http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=8 ... =351020202</a><!-- m -->

Zitat:Israeli soldiers hit Palestinian teen
Wed, 04 Mar 2009 23:51:11 GMT
A Palestinian teenager has been critically wounded when Israeli soldiers opened fire on demonstrators near the West Bank city of al-Khalil.

Mahdi Abu Ayash, 16, was hit in the head when the soldiers fired live and rubber bullets to disperse a demonstration by Palestinians, AFP reported citing medical sources.

Wow. Clinton kritisiert die Zerstörung palästinensischer Häuser in Jerusalem:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=87504&sectionid=351020202">http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=8 ... =351020202</a><!-- m -->

Zitat:Clinton: Israel defying obligations
Wed, 04 Mar 2009 18:04:10 GMT
US Secretary of State has accused Israel of undermining "peace process" by deciding to demolish Palestinian homes in Jerusalem (al-Quds).
...
"Clearly this kind of activity is unhelpful and not in keeping with the obligations entered into under the 'road map'," Clinton said.

Israel is planning to tear down dozens of Palestinian houses in Silwan to make way for a park, saying the buildings were constructed without proper documentation.
...

Zitat:PALÄSTINA

Regierung in Ramallah tritt zurück

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayad hat seinen Rücktritt eingereicht, um den Weg frei zu machen für die angestrebte Regierung der "nationalen Einheit", auf die Hamas und Fatah sich verständigt haben. Noch sind die beiden verfeindeten Parteien sich aber nicht einig.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,611950,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 50,00.html</a><!-- m -->

...und noch was von wegen "Staatsterror" und anderem Mist...

Zitat:Sanitäter: Extremist bei israelischem Gaza-Angriff getötet

Gaza (Reuters) - Bei einem israelischen Luftangriff im nördlichen Gazastreifen ist nach palästinensischen Angaben ein Extremist getötet worden. [...] Ein weiterer wurde verletzt, sagten Sanitäter und Anwohner am Samstag. Die Extremistengruppe Islamischer Dschihad erklärte, bei den Opfern handele es sich um Mitglieder einer Einheit, die Raketen auf Israel habe abfeuern wollen.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE52601K20090307">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 1K20090307</a><!-- m -->

Geben sogar die Palästinenser selbst zu, dass es Extremisten getroffen hat, nur bei Shahab kam's noch nicht an...

Schneemann.

@Schneemann

Die israelischen Extremisten machen munter weiter:

Zitat:Israel urged to halt 'illegal' exploitation
Tue, 10 Mar 2009 09:12:26 GMT

An Israeli human rights group has appealed to the Supreme Court to freeze all 'illegal' Israeli mining operations in the West Bank.
...
On Monday, local Palestinian sources reported that Israeli military forces confiscated over 50 dunums of farmland (50,000 square meters) around the West Bank city of al-Khalil (Hebron) for the purpose of constructing a Jewish-only road for an Israeli settlement illegally constructed near the Palestinian town.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=88094&sectionid=351020202">http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=8 ... =351020202</a><!-- m -->

Zitat:Israel to seal off West Bank for holiday
Mon, 09 Mar 2009 10:03:09 GMT

Israeli military forces have sealed off the West Bank for four days due to the Jewish holiday of Purim, an army statement says.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=87991&sectionid=351020202">http://www.presstv.com/Detail.aspx?id=8 ... =351020202</a><!-- m -->

...was nicht zu letzt zu folgendem Ergebnis führt:

Zitat:Umfragehoch der Hamas gefährdet Einheitsregierung

Aus Beirut berichtet Ulrike Putz

Der Gaza-Krieg hat das Ansehen der Radikalen gestärkt: Jetzt zeigen auch die Umfragen, dass die Hamas immer beliebter wird. Doch das könnte die Spaltung der Palästinenser vertiefen - und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gefährden.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,612495,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 95,00.html</a><!-- m -->

meldung von dpa


<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.news.yahoo.com/26/20090319/tpl-soldaten-schockieren-mit-aussagen-be-4860fce.html">http://de.news.yahoo.com/26/20090319/tp ... 60fce.html</a><!-- m -->

auch in der FTD <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:Gaza-Krieg-Jeder-Pal%E4stinenser-war-ein-Terrorist/489554.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 89554.html</a><!-- m -->

Zitat:Gaza-Krieg
"Jeder Palästinenser war ein Terrorist"

Israel ist schockiert: Soldaten berichten von willkürlichen Übergriffen gegen Zivilisten und brutale Zerstörungen während des jüngsten Gaza-Kriegs. Ein Scharfschütze soll mutwillig eine Mutter und ihre zwei Kinder erschossen haben.

...

FTD.de, 12:57 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gaza792.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gaza792.html</a><!-- m -->

Zitat:Augenzeugen über den Krieg im Gazastreifen
Scharfschützen erschossen Frauen und Kinder

In Israel sorgen Aussagen von Soldaten, die im Gaza-Krieg kämpften, für Aufsehen. Sie berichten, Zivilisten seien wegen Missverständnissen und Einzelbefehlen erschossen worden. Israelische Scharfschützen töteten demnach Frauen und Kinder.
...

Stand: 19.03.2009 18:08 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.haaretz.com/hasen/spages/1072466.html">http://www.haaretz.com/hasen/spages/1072466.html</a><!-- m -->

Zitat:Dead Palestinian babies and bombed mosques - IDF fashion 2009

The office at the Adiv fabric-printing shop in south Tel Aviv handles a constant stream of customers, many of them soldiers in uniform, who come to order custom clothing featuring their unit's insignia, usually accompanied by a slogan and drawing of their choosing. Elsewhere on the premises, the sketches are turned into plates used for imprinting the ordered items, mainly T-shirts and baseball caps, but also hoodies, fleece jackets and pants. A young Arab man from Jaffa supervises the workers who imprint the words and pictures, and afterward hands over the finished product. ..

Geschmacklosigkeit sondersgleichen.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.news.yahoo.com/1/20090323/tpl-israelische-soldaten-sollen-kind-als-cfb2994.html">http://de.news.yahoo.com/1/20090323/tpl ... b2994.html</a><!-- m -->

Zitat:Israelische Soldaten sollen Kind als Schutzschild benutzt haben

Israelische Soldaten haben laut einem UN-Bericht im Gaza-Krieg einen elf Jahre alten Palästinenser als menschliches Schutzschild missbraucht. Der 43-seitige Untersuchungsbericht führe noch viele weitere dokumentierte Menschenrechtsverletzungen auf, sagte die UN-Gesandte zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten, Radhika Coomaraswamy. Die israelische Zeitung «Haaretz» berichtete von einem weiteren Skandal und veröffentlichte Bilder von T-Shirts mit menschenverachtenden Aufdrucken, die Soldaten zum Abschluss ihrer Grundausbildung trugen. ..

So langsam scheinen immer mehr Kriegsverbrechen der israelischen Armee ans Tageslicht zu geraten:

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,615128,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 28,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Zivilisten im Visier

Krankenwagen unter Beschuss, Kinder als menschliche Schutzschilde - gegen die israelische Armee werden neue Vorwürfe laut. Im Gaza-Krieg soll sie sich nach Recherchen des "Guardian" Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben. Auch in einem Uno-Report werden schwere Vorwürfe erhoben.
...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,614286,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 86,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Gaza-Veteranen schockieren mit Aussagen über wahllose Morde

Von Ulrike Putz, Beirut

Sie erschossen wehrlose Zivilisten, zerstörten Häuser palästinensischer Familien: Zum ersten Mal sind Berichte israelischer Soldaten über ihren Einsatz im Gaza-Krieg veröffentlicht worden - unzensiert. Das Militär will die Verbrechen untersuchen, die Öffentlichkeit ist entsetzt.
...
"Ich weiß nicht, ob sie verdächtig oder harmlos war. Ich weiß aber, dass mein Offizier Leute aufs Dach geschickt hat, um sie auszuknipsen. Das war kaltblütiger Mord."
...

Wenn es denn diese Verbrechen so gegeben hat, so müssen die Schuldigen bestraft werden, da darf man keinen Zweifel aufkommen lassen. Allerdings sollte man beim Israel-Bashing auch darauf achten, dass es wiederum für Israel als freiheitlich-demokratischem Land spricht, dass diese Verbrechen überhaupt ans Licht kommen, dass Armeeangehörige selbst und die Presse davon berichten und dass sich Ermittlungen anbahnen (egal ob ziviljuristisch oder militärjuristisch und auch egal, wie diese auch letztlich ausgehen mögen). In anderen von einigen Usern hier beliebäugelten Ländern da unten gäbe es nicht mal die Tatsache, dass Soldaten der Streitkräfte überhaupt davon erzählen dürften, geschweige denn, dass man davon erfahren würde. Und wenn sich die Vorwürfe bestätigen sollten, so denke ich, werden die Verantwortlichen auch zur Rechenschaft gezogen werden.

Abgesehen davon bleibt aber abzuwarten, wie viele Soldaten denn tatsächlich angeben, von solchen Verbrechen nur gehört zu haben oder gar selbst darin involviert waren (und das geben dann doch wieder eher wenige zu). Wie viele haben denn nur was gesehen oder gehört oder haben es gar von einem anderen erzählt bekommen? Es gibt bisher nur die Aussagen von einem halben Dutzend Offizieren und ca. 20 Soldaten, die eindeutige Rückschlüsse auf Verstöße zulassen. Wenn sich bestätigen sollte, was diese Personen aussagen, so lässt dies zwar den Rückschluss auf auf jeden Fall zu ahndende Kriegsverbrechen gegenüber Zivilisten zu, sollte aber nicht den gesamten Kontext des Gaza-Krieges mit allen Hintergründen und Ursachen überdecken. Und genau dies geschieht jetzt leider durch den teilweise aufkommenden Medienhype, der um die Berichte von einigen Soldaten aufgebaut wird.

Hierzu:

Zitat:UN-Bericht zum Gaza-Krieg

Angriff ein Kriegsverbrechen?

Die israelische Militäroffensive im Gazastreifen zu Beginn des Jahres könnte nach Einschätzung eines UN-Berichterstatters womöglich als ein Kriegsverbrechen einzustufen sein. Nach den bisher vorliegenden Informationen gebe es "Gründe, zu dieser Ansicht zu gelangen", schrieb der UN-Beauftragte für die palästinensischen Gebiete, Richard Falk, in seinem Bericht.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/1125325.html">http://www.n-tv.de/1125325.html</a><!-- m -->

Genau dies war zu erwarten! Anscheinend ist es wirklich der größte Fehler der Israelis, eigene Fehler einzuräumen, weil sonst stellt irgendwer sofort alles in Frage. Kommen mögliche Verbrechen in Detailaufnahmen ans Licht, wird alles prompt im Gesamtrahmen als ein Verbrechen hingestellt. Kann man denn jetzt noch nicht verstehen, warum die Israelis so unnachgiebig mit der Berichterstattung waren?

Es geht nun gar nicht mehr darum, warum dieser Krieg angefangen hat, bzw. wer begonnen hat. Nein, es geht nur noch um diesen Krieg, der als ein vermeintlich neutral zu beurteilender Sachverhalt in der Luft hängt und in welchem offenbar einige israelische Soldaten Verbrechen begangen haben. Und das prägt nun die Medienlandschaften, bzw. wird in einigen Jahren als Knüppelargument genutzt werden.

Ich bin ziemlich sicher, dass man in 2 – 3 Jahren, wenn es wieder mal einen anderen – von Fundamentalisten provozierten – Konflikt gibt, leider vom „Massenmord in Gaza 2009“ u. a. Horrorgeschichten schwadronieren wird, aber die genauen Hintergründe keine Rolle mehr spielen. Hauptsache es hat das Bild der bösen, dämonischen, kindermordenden Israelis sich eingebrannt. Und genau dieser Argumentationsstil wird auch von einigen Leuten hier sicher wieder angebracht werden. Es wird vermutlich kein Wort von den Ursachen des Krieges, den eigenen israelischen Ermittlungen und Enttarnungen oder den Angaben der israelischen Soldaten, etc. zu hören sein. Es wird nur, sobald jemand die palästinensischen Terrorpaten verantwortlich macht, mit der Gaza-Kampagne 2009 als vermeintlich einfach so existierenden Faktum der israelischen Verbrechen und den Ergebnissen der Studien der ach so furchtbar neutralen UN argumentiert werden.

Schneemann.