<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahlen-in-der-tuerkei-hochrechnungen-sehen-herbe-verluste-fuer-erdoans-akp-1.2510532">http://www.sueddeutsche.de/politik/parl ... -1.2510532</a><!-- m -->
Zitat:7. Juni 2015, 18:53 Uhr
AKP droht Verlust der absoluten Mehrheit
Erste Hochrechnungen zufolge hat die AKP von Präsident Erdoğan eine absolute Mehrheit verfehlt.
Damit könnte die Partei einen Koaltionspartner benötigen.
Einen wesentlichen Anteil an dem Wahlergebnis hat der voraussichtliche Einzug der pro-kurdischen Partei HDP.
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Demnach kam die AKP auf 42,4 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde den Berichten zufolge die säkulare Republikanische Volkspartei (CHP), gefolgt von der Nationalistenpartei MHP. Die HDP landete an vierter Stelle und erreichte 11,5 Prozent. Damit muss die AKP voraussichtlich erstmals seit ihrer Regierungsübernahme 2002 eine Koalition bilden.
Der einfachste Weg zu der von Erdoğan angestrebten Verfassungsänderung wird damit versperrt bleiben. Wahlziel der AKP war es, 60 Prozent der Abgeordnetensitze und damit eine verfassungsändernde Mehrheit zu erreichen. Das sollte ein Präsidialsystem mit ihm an der Spitze ermöglichen. Gegenwärtig hat der türkische Präsident vor allem repräsentative Aufgaben und offiziell kaum politische Befugnisse. Die angestrebte Reform hätte das verändern können.
Maßgeblichen Anteil an einem Scheitern der Pläne Erdoğans hat der voraussichtliche Einzug der HDP in die türkische Nationalversammlung. Ansonsten wären sehr viel mehr Abgeordnetensitze an die regierende AKP gefallen. Die Sperrklausel für das türkische Parlament liegt bei zehn Prozent und wird von der HDP wohl nur knapp erreicht.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-in-der-tuerkei-die-opposition-laesst-erdoan-warten-1.2511126">http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl ... -1.2511126</a><!-- m -->
Zitat:8. Juni 2015, 17:52 Uhr
Die Opposition lässt Erdoğan warten
Nach den Parlamentswahlen in der Türkei kann die AKP nur mit einem Koalitionspartner regieren.
Von den drei Oppositionsparteien gelten die Ultranationalisten von der MHP noch als die nächstliegenden Koalitionspartner für die Partei des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Die säkulare Oppositionspartei CHP und die kurdische HDP hatten sich schon vor der Wahl gegen Koalitionen mit der AKP ausgesprochen.
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der "Kernbereich" der Erdogan-Wähler sind also rund 40 %; ich bin gespannt, wie Erdogan damit umgeht. Er hat schon in der Vergangenheit offen die Verfassung gebrochen und sich für seinen Palazzo Protzi über geltendes Recht hinweggesetzt.
Ich kann mir vorstellen, dass er schaut, wie er die Oppositionsparteien aus dem Parlament kegelt.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/flucht-vor-dem-is-tuerkische-soldaten-treiben-syrische-fluechtlinge-zurueck-1.2519940">http://www.sueddeutsche.de/politik/fluc ... -1.2519940</a><!-- m -->
Zitat:14. Juni 2015, 13:05 Uhr Flucht vor dem IS
Türkei treibt syrische Flüchtlinge zurück
Türkische Soldaten haben tausende syrische Flüchtlinge mit Warnschüssen und dem Einsatz von Wasserwerfern daran gehindert, in die Türkei zu gelangen. Die Menschen versuchen vor dem IS zu entkommen, der derzeit die grenznahe Stadt Tal Abjad angreift.
Allein in den vergangenen Tagen sind 13 000 Syrer vor den Kämpfen in Tal Abjad in die Türkei geflohen. Die Regierung in Ankara will den Flüchtlingsstrom nun eindämmen.
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Das ist so nicht richtig. Seit ca. 14 Tagen machen die Kurden im Norden Druck und haben sich gestern bei dieser Grenzstadt nun getroffen. Die Stadt und der Grenzübergang waren unter IS Kontrolle. Die Kurden stoßen nun auch bei Hasakah nach Süden und die IS kommt immer mehr unter Druck. Aktuell hat der IS nur noch Nördlich Kontakt mit der Türkei. Der Nachschub des IS aus der Türkei ist damit praktisch unterbunden was alles östlich des Stausees betrifft.
Die Menschen fliehen also vor den Kämpfen in diesem Gebiet zwischen IS und den Kurden. Die türkischen Soldaten wie die IS benutzen dies aus Eigeninteresse und Arbeiten weiterhin zusammen und nutzen diese Menschen als "Masse".
Danke, so bringt das auch der SPIEGEL (
siehe hier)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-erdoans-kampf-gegen-den-is-erweist-sich-als-vorwand-1.2582293">http://www.sueddeutsche.de/politik/tuer ... -1.2582293</a><!-- m -->
Zitat:25. Juli 2015, 15:43 Uhr
Türkei
"Erdoğans Kampf gegen den IS erweist sich als Vorwand"
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Türkischen Präsidenten Erdogan und der tunesische Islamist Ghannouchi beim afghanischen Kriegsherrn Hekmatyar. Vermutlich in den 80er Jahren.
Bild: <!-- m --><a class="postlink" href="http://3.bp.blogspot.com/-SbtNcipVTCw/Vbbo_7-iqAI/AAAAAAAAnj4/7uJDiGPGm4w/s640/Recep%2BTayyip%2BErdo%25C4%259Fan%252C%2Bcurrent%2BPresident%2Bof%2BTurkey%2Bis%2Ban%2Bextremist%2B1.jpg">http://3.bp.blogspot.com/-SbtNcipVTCw/V ... st%2B1.jpg</a><!-- m -->
Auch nach langer Zeit wieder ein Artikel hier:
Zitat:Pufferzone Nordsyrien
Kurz, es geht bei alledem mitnichten um den “Islamischen Staat”, der bestenfalls gelenkt, aber nicht bekämpft wird.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.chartophylakeion.de/blog/2015/07/28/pufferzone-nordsyrien/">http://www.chartophylakeion.de/blog/201 ... ordsyrien/</a><!-- m -->
Wie immer werden die Kommentare viel mehr Stoff bieten werden.
Welche Ziele von Erdogan verfolgt werden, fragen sich auch andere:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/recep-tayyip-erdogan-kritik--30793172">http://www.gmx.net/magazine/politik/Kam ... --30793172</a><!-- m -->
Zitat:Aktualisiert am 28. Juli 2015, 17:18 Uhr
Brüssel/Ankara (dpa) - Für ihr militärisches Vorgehen gegen die Kurden erntet die Türkei viel Kritik. Grünen-Chef Cem Özdemir wirft dem türkischen Präsidenten sogar vor, den Kampf gegen die Kurden innenpolitisch instrumentalisieren zu wollen. Die Nato sichert Ankara dennoch die volle Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus zu - zumindest wenn es gegen den Islamischen Staat (IS) geht.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erdogans-kampf-richtet-sich-gegen-die-pkk-a-1045704.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 45704.html</a><!-- m -->
Zitat:Türkei: Die Angst der Kurden, das Kalkül Erdogans
Provoziert Erdogan einen Bürgerkrieg? Das unterstellt ihm die türkische Opposition. Tatsächlich könnte sein Vorgehen gegen die Kurden seine eigene Partei stärken.
Dienstag, 28.07.2015 – 19:05 Uhr ...
und diese Vermutung der "innenpolitischen Instrumentalisierung" hat etwas für sich.
1. Es bestand kein echter Anlass für die Türkei, die Friedensgespräche mit der PKK zu beenden.
2. Erdogan hat letzten Monat bei den Wahlen deutliche Verluste erlitten, die Kurdenpartei hat gewonnen.
3. Mit der Wiederaufnahme des Kampfes gegen die PKK kann Erdogan gegen die Kurdenpartei vorgehen.
4. Damit könnte sich Erdogan bei neuen Wahlen am Ende des Jahres als "starker Führer" präsentieren und
5. mit der Ausschaltung der "kurdischen Konkurrenz" wieder mehr Stimmen fangen.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/angst-kurden-kalkuel-erdogans-30793682">http://www.gmx.net/magazine/politik/Kam ... s-30793682</a><!-- m -->
Zitat:Die Angst der Kurden, das Kalkül Erdogans
Aktualisiert am 28. Juli 2015, 20:11 Uhr
In Kooperation mit SPIEGEL online
Provoziert Erdogan einen Bürgerkrieg? Das unterstellt ihm die türkische Opposition. Tatsächlich könnte sein Vorgehen gegen die Kurden seine eigene Partei stärken.
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wie ich gestern schon 2 Stunden vor dieser Meldung sagte ...
Zitat:Turkey presses ahead with PPK strikes, several killed
Turkey is continuing an air campaign against Kurdish rebel targets in northern Iraq in the face of international calls for it to resume a peace process. At least six people were reported killed in the latest attacks.
Turkish airstrikes on positions of the Kurdistan Workers' Party (PKK) in northern Iraq killed at least six people on Saturday, officials said.
A local official in the village of Zarkel in the Rawanduz area said two women were among six people killed in a pre-dawn raid, but did not say whether the other victims were members of the PKK.
The attacks on Kurdish rebel targets come as part of a two-pronged "anti-terror" offensive launched by Ankara last week that was said to be aimed at both "Islamic State" (IS) jihadists and PKK militants. But so far the bombardments, which were started after a series of attacks in Turkey, have concentrated more on Kurdish rebels, who are leading the fight against "IS" in Syria and Iraq.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dw.com/en/turkey-presses-ahead-with-ppk-strikes-several-killed/a-18621597">http://www.dw.com/en/turkey-presses-ahe ... a-18621597</a><!-- m -->
Die NATO hat Luftangriffe auf kurdische Stellungen ausdrücklich gebilligt.
und wenn dann noch einige kurdische IS-Anhänger (die es ja auch gibt) mit Selbstmordanschlägen (was typische für die IS-Fanatiker wären) gegen offizielle Einrichtungen vorgehen, dann gibt man der Regierung Erdogan noch mehr Handhabe, den Friedensprozess mit den Kurden in den Abfalleimer der Geschichte zu werfen, weil sich solche Attentate dann leicht der PKK unterschieben lassen
manchmal erfüllen sich die Befürchtungen sehr schnell
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/nordirak-kurden-pkk-103.html">http://www.tagesschau.de/ausland/nordir ... k-103.html</a><!-- m -->
Zitat:Offenbar Selbstmordanschlag
Mindestens zwei türkische Soldaten getötet
Stand: 02.08.2015 11:33 Uhr Bei einem Selbstmordanschlag sind in der Türkei mindestens zwei Soldaten getötet worden. Die türkischen Behörden machten die PKK dafür verantwortlich. ....
Zitat:Wieder Sicherheitskräfte bei Anschlag in der Türkei getötet
Deutsch Türkische Nachrichten | 04.08.15, 16:11
Bei einem Anschlag im Südosten der Türkei sind zwei Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden. «Terroristen» hätten am Dienstag in der Provinz Sirnak zunächst einen Sprengsatz gezündet und dann das Feuer auf eine Patrouille eröffnet, teilte die Armee mit. Zwei weitere Angehörige der Sicherheitskräfte seien verletzt worden.
...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/08/516401/wieder-sicherheitskraefte-bei-anschlag-in-der-tuerkei-getoetet/">http://www.deutsch-tuerkische-nachricht ... -getoetet/</a><!-- m -->
Zitat:Attentate in der Türkei
Neun Tote bei fünf Anschlägen
Eine Anschlagsserie mit neun Toten hat die Türkei erschüttert. Drei Attentate ereigneten sich in der Millionenstadt Istanbul, zwei weitere in der syrischen Grenzregion. Die Attacken richteten sich gegen Polizisten, Soldaten und das US-Konsulat. Die Millionenstadt Istanbul ist von drei schweren Anschlägen erschüttert worden. Vier Menschen starben, mindestens zehn wurden verletzt, wie die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet. [...]
Bislang bekannte sich niemand zu den Anschlägen. Die türkische Regierung machte aber die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK für den Selbstmordanschlag auf die Polizeiwache verantwortlich. Den Anschlag auf das US-Konsulat schrieb sie der linksextremen Gruppe DHKP-C zu. Das sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/gewalt-istanbul-103.html">http://www.tagesschau.de/ausland/gewalt ... l-103.html</a><!-- m -->
Schneemann.