Forum-Sicherheitspolitik

zu diesem thread in diese meldung ganz interessantes aus der netzeitung vom 4. januar 2006:

Zitat:Bund will mehr Wehrpflichtige einberufen
Der Bund will die Wehrpflicht wieder mehr zur Pflicht machen: Im Verteidigungsministerium ist von einer deutlichen Erhöhung der Einberufungsquote die Rede.

Künftig sollen wieder mehr Wehrpflichtige auch tatsächlich ihren Dienst bei der Bundeswehr leisten. Das Verteidigungsministerium will zur Erhöhung der Wehrgerechtigkeit die ursprüngliche Zielvorgabe von jährlich 30.000 Einberufungen deutlich anheben, berichtet die «Leipziger Volkszeitung» unter Berufung auf den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU). [...]

hier stellt sich jetzt allerdings die frage, in welchen verwendungen diese wehrpflichtigen eingesetzt werden sollen. denn bei abschluss der reform(en) (auch zur beschönigung transformation genannt ) werden sämtliche einsatzverbände nur noch aus frewilligen, zeit- und berufssoldaten bestehen. wo sollen dann die wehrpflichtigen eingesetzt werden? ich sehe da die möglichkeiten des stabsdienstes (die den wehrdienst nicht gerade attraktiv erscheinen lassen werden) sowie sicherungsaufgaben, z.b. in heimatschutzverbänden oder - wie vom baytischen innenminister beckstein vorgeschlagen - in der grenzsicherung. denn die wehrpflicht soll - wenn sie erhalten wird - nicht aus prinzip erhalten werden, sondern die wehrpflichtigen sollen eine sinnvolle aufgabe erfüllen.

für die zukunft der wehrpflicht sehe ich 3 möglichkeiten:
1.) die beibehaltung des derzeitigen modells: dies ermöglicht jedoch eine vielzahl von klagen gegen die bestehende einberufungspraxis und wird über kurz oder lang zum ende der wehrpflicht führen.
2.) die allgemeine wehrpflicht wird durch ein pflichtjahr (halbjahr, was auch immer) ersetzt, in dem der wehrdienst nur eine möglichkeit darstellt. der diensr wäre für männer und frauen.
3.) die wehrpflicht wird ausgesetzt und noch freiwillige eingezogen: also praktisch eine berufsarmee. abgeschafft wird sie jedoch nicht, da eine wiedereinführung schwer mit den grundgesetz zu vereinbaren wäre.

hallo. also ich glaube das die wehrpflicht in absehbarer zeit abgeschafft oder ausgesetzt wird.

mit wehrgerechtigkeit läßt sich das schon lange nicht mehr vereinbaren.und eine kürzere wehrdienstzeit,nur um mehr einziehen zu können ist in meinen augen absoluter blödsinn.

eine vernünftige ausbildung ist bei 9 mon. schon nicht mehr gewährleistet.
an komplexen waffensystemen wie z.b. das patriot system,werden wehrpflichtige nicht ausgebildet.geht ja auch schlecht.
so bleibt nur eine grundausbildung,wobei danach mangels zeit dann die praxis an das erlernte fehlt.

und wehrgerechtigkeit wo? in meinen frundeskreis wurden die 2-3 peoples die hinmußten wie ich,fast noch ausgelacht. ha müßt ihr zum bund. das würd mich ja ärgern usw.
war nicht sehr schön muß ich sagen. wobei ich dadurch das ich beim bund war,jetzt sage ihr habt da was verpasst.kameradschaft und einer steht fürn andern ein und so.
aber es wird so geredet. wer hinmuß ist der dumme.das war zur zeiten wo nach fast jeder 2.oder 3 wehrfähige gezogen wurde anders.

ich hab 10 monate gedient und wir wehrpflichtigen kamen uns oft vor wie die deppen der truppe.weil wir wehrpflichtigen ja quasi nur noch die hiwis dort sind.allenfals gut zum sandsäckeschleppen.

also wenn ich das entscheiden könnte,würd ich sofort die wehrpflicht abschaffen.ich hätte auch keine angst das dann dadurch ein staat im staat entsteht,womit einige argumentieren.
auch der zeit und berufssoldat steht auf dem boden des grundgesetzes und für demokratie.

Meine Meinung:
Ich möchte nicht auf die Wehrpflicht verzichten. Die Wehrpflicht gibt uns die Möglichkeit innerhalb kurzer Zeit ein großes Heer zur Landesverteidigung aufzustellen. Da die Bundeswehr in meinen Augen überhaupt nicht für Auslandeinsätze fit gemacht werden muß (ich bin ein Freund der Scheckheft Diplomatie) ist die Landesverteidigung (nicht am Hindukusch) für mich die einzige Aufgabe der Bundeswehr.

Für die von der rot/grünen bzw. der schwarz/roten Regierung angedachte globale militärische Präsenz ist jedoch eine Wehrpflichtigen Armee blöde, das stimmt. Eine Berufsarmee ist für diese Einsätze besser geeignet und ausgebildet.

prinzipiel gesehen halte ich die wehrpflicht für besser als eine freiwilligen- / berufsarmee, aber es stellt sich eben die frage ob die wehrpflichtigen noch benötigt werden - egal ob für die nötige aufwuchsfähigkeit der bundeswehr im verteidigungsfall, für die rekrutierung von zeit- und berufssoldaten (wehrdienst als schnupperkurs), um aufgaben im innland zu erfüllen o.ä.

und den sinnvollsten vorschlag zu zukünftigen verwendung ist meiner meinung nach der vorschlag becksteins, die wehrpflichtigen im grenzschutz, eventuell auch im heimatschutz (frage: wie soll das aussehen?) einzusetzen.

Wehrpflichtige zum Grenzschutz oder Heimatschutz?
Also 18jährige mit scharfen Waffen und so gut wie 0 Ausbildung an unseren Grenzen oder sogar vor unseren WM Stadien?

Ich verzichte dankend....

und genau hier liegt das problem: ich hab trotz intensiver nachforschungen keine genaueren angaben zu den (z.b. von der union) mehrfach angesprochenen heimatschutzkonzepten gefunden, für deren verwirklichung unbedingt wehrpflichtige benötigt würden, genauso wie zu den durch den erfüllenden aufgaben. den bei letzteren wird es sich wohl kaum wie währen des kalten krieges um die bekämpfung durchbrochener oder abgesprungener feindverbände handeln, wie es klassische aufgabe der heimatschutzverbände des territorialheeres war.
die bisher vorgeschlagenen aufgaben können genauso gut von einberufenen / mobil gemachten reservisten übernommen werden.

andererseits muss man aber auch den - zugegebenermaßen überzogenen ruf - nach verstärkung der polizei durch die bundeswehr verstehen, denn die polizei ist auf grund der anhaltenden kürzungen, steigender kriminalität und zusätzlicher aufgaben im schutz vor terroranschläge (botschaftsbewachung u.ä.) überlastet, die zahl der polizisten absolut unzureichend. aber dieses problem kann nicht durch den ersatz von polizisten durch wehrpflichtige gelöste werden, sondern nur durch die einstellung von mehr polizisten, genauer gesagt also durch eine erhöhung des etats für die innere sicherheit.

und "18jährige mit scharfen waffen": ich bezweife, dass die schießausbildung der polizisten so viel besser ist als die eines wehrpflichtigen ...

Im Grunde genommen haben wir doch schon längst eine Berufsarmee:

Auf der Bundeswehr Website findet man:
* 188.402 Berufs- und Zeitsoldaten
* 35.486 Grundwehrdienstleistende
* 24.417 freiwillig länger Wehrdienstleistende
(Stand November 2005)

Man muß jetzt nur noch den Schlussstrich druntersetzen und diesen Anachronismus aus dem kalten Krieg ganz abschaffen.

Zitat:und "18jährige mit scharfen waffen": ich bezweife, dass die schießausbildung der polizisten so viel besser ist als die eines wehrpflichtigen ...

Ich nicht.

mal ein kompromissvorschlag in der diskussin um den weiterbestand oder die aussetzung / abschaffung der allgemeinen wehrpflicht ... die wichtigsten argumente für den fortbestand der wehrpflicht sind in meinen augen:
a) gesellschaftliche bedeutung: jeder (männliche) bürger leistet einen dienst für die gesellschaft leistet (oder zumindest sollte - von der hohen ausmusterungs- und verweigerungsquote einmal abgesehen), egal ob bei der bundeswehr, im zivildienst, im katastrophenschutz etc. diese gesellschaftliche bedeutung halte ich gerade in ener zeit der zunehmnden individualisierung für wichtig. zudem sollte sich jeder bürger an der verteidigung seines staates / landes und seiner werte und seiner freiheit beteiligen. denn - um es mal pathetisch auszudrücken - unsere heutigen freiheitn wurden vor jahrhunderten mit blut erkämpft und jeder sollte auch bereit sein, diese freiheiten zu verteidigen.
b) quantitative bedeutung: ob technisches hilfswerk, bundeswehr und die verschiedenen caritativen organisationen in der lage oder auch bereit wären, die wegfallenden (billigen) arbeitskräfte durch besser bezahlte "vollprofis" zu ersetzen, halte ich für fraglich. möglichweise würden diese arbeitsplätze auf grund hoher kosten wegrationalisiert werden. die wehrpflicht stellt für diese gemeinnützigen organisationen ein nicht zu verachtendes rekrutierungsmittel dar.
c) militärische bedeutung: die wehrpflicht sichert die aufwuchsfähigkeit der bundeswehr ab. das sicherheitspolitische umfeld ist zur zwar relativ ruhig, aber nicht zuletzt die krise um den stop der russischen ölförderungen an die ukraine hat gezeigt, dass in europa noch genug konfliktpotential für die nächsten jahre liegt ... und der cia rechnet immerhin 2020 mit dem zusammenbruch der europäischen union .
d) demographische probleme: die jahrgangsstärken in deutschland werden auf grund des geburtenrückgangs von derzeit 450.000 jungen männern auf 350.000 im jahr 2020 absinken. dies hätte zur folge, dass zum einen die rekrutierungsbasis für eine freiwilligen massiv absinken würde (dies gepaart mit der zunehmenden mangelnden fitness und "zivilisationskrankheiten" des durchschnittsjugendlichen), und zum anderen würde die wehrgerechtigkeit bei gleichbleibendem wehrpflichtigenanteil wieder steigen.

dagegen bleibt aber auch festzuhalten, dass a) eine berufsarmee von knapp 200.000 soldaten billiger ist als eine wehrpflichtigen armee von 250.000 soldaten, b) eine berufsarmee für die zukünftig wahrscheinlichsten aufgaben (internationale stabilisierungs- und womöglich auch kampfeinsätze) und c) es aus meiner sicht keine eindeutig nur von wehrpflichtigen bzw nur mit der hilfe von wehrpflichtigen zu bewältigende aufgaben in der bundeswehr gibt. viele aufgaben könnten genauso gut von berufs- / zeitsoldaten oder zivilkräften erledigt werden oder würden (beste möglichkeit) wegrationaisiert werden.
größtes problem einer möglichen reinen freiwilligenarmee wäre allerdings trotzdem, genug geeignete rekruten zu finden. im gegensatz zu anderen europäischen staaten, deren nachwuchssorgen meist eine folge von schlechter bezahlung und einer aus der größe der streitkräfte resultierenden hohen rekrutenzahl an einem jahrgang sind, wird es in deutschland (bei einer potentiellen stärke von 200.000 soldaten = rund 26.000 neue freiwillige / jahr = 0,24% eines jahrganges) wohl eher die in der bevölkerung vorhandenen antipathien gegenüber dem dienst in der bundeswehr sein, bei steigender konjunktur auch noch die konkurrenz durch die privatwirtschaft.

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vergleich wichtiger daten / fakten andere industriestaaten mit berufsarmeen. die zahl der in den einzelnen ländern benötigten rekruten pro jahr habe ich mit der für die bundeswehr benutzten quote von 13% berechnet.

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einkalkuliert in die personalkosten ist eine pauschale solderhöhung um zunächst 6000€ im jahr sowie verpflichgtungsprämien von je 10.000€ für jeden neuen zeitsoldaten. die daten für alle grafiken sind aus dem cia factbook 2005 und von geopowers.com.



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die möglichkeit der umwandlung der allgemeinen wehrpflicht in einen sozialen pflichtdienst mit freier wahl zwischen wehr-, zivil-, ersatz- oder entwicklungsdienst halte ich zwar für grundsätzlich gut, scheitert in der praxis aber daran, dass es die akzeptanz des ungeliebten zwangsdienstes (und so wird die wehrpflicht von vielen wahrgenommen) wohl kaum erhöhen würde. durch persönliche überzeugung motivierte wehrpflichtige erledigen ihre aufgaben und pflichten besser als zwangsverpflichtete. und erstere könnten ihren dienst genauso gut freiwillig ableisten.
für einen pflichtdienst für frauen und männer spricht zwar, dass wer gleiche recht haben will auch die gleichen pflichten erfüllen muss - das argument, dass frauen statt des wehrdienstes kinderkriegen würden ist vollkommener humbug (wenn es wenigstens so wäre), es existiert in deutschland keine geburtspflicht für frauen parallel zum wehrdienst für männer - dagegen spricht allerdings neben der bereits oben genannten tatsache auch noch, dass für mehr als 700.000 dienstpflichtige nicht genug (sinnvolle) dienstposten geschaffen werden könnten.

als kompromissvorsschlag deshalb folgendes: die wehrpflicht wird ausgesetzt, aber nicht abgeschafft, denn internationales / europäisches recht (??) verhindert meiner kenntnis nach die wiedereinführung der wehrpflicht nach der abschaffung per gesetz. anstelle der wehrpflicht tritt ein freiwilliger dienst in staatlichen und / oder öffentlichen, caritativen organisationen, ähnlich dem derzeitigen freiwilligen sozialen jahre (fsj).

zur näheren erläuterung: mit vollendung des 18. lebenjahres werden alle volljährigen - sowohl männer als auch frauen - zu einer mehrtägigen pflicht-(!!)-inforveranstaltung eingeladen, die quasi die derzeitige musterung ersetzt. auf dieser inforveranstaltung werden sie über alle möglichkeiten über den (freiwilligen) dienst in einem staatlichen und öffentlich-caritativen / wohltätigen organistaionen informiert. informiert wird über kurzzeitdienst wie das derzeitigen fsj oder die militärischen pendants fwdl / saz2. dieser kurzzeitdiest kann z.b. in der zeit zwischen schuldende und studienbeginn abgeleistet werden.
im rahmen dieser infoveranstaltung wird auch über den längeren dienst in staatlichen organisationen / formationen (bei der bundeswehr > saz4, bundespolizei, zoll) informiert.

neben der finanziellen entschädigung (diese sollte höher liegen als der derzeitige sold für wehrpflichtige) sollten ganz klar nicht-direkt-finanzielle vorteile im vordergrund stehen (allein schon auf grund der derzeitigen finanzsituation): steuerbefreiung während des kurzzeitdienstes (im geringen maße auch im späteren berufsleben), bevorzugung bei der besetzung öffentlicher stellen (möglicherweise auch bevorzugung bei stellenbesetzung in der privaten wirtschaft - regelung per gesetz?) und die anrechnung auf die rente. für angehende studenten kämen noch die möglichkeit eines höheren bafögs, die reduzierung oder sogar der erlass von studiengebühren und staatliche stipendien hinzu.
die leistungen / vorteile staffeln sich nach dienstzeit sowie psychischer und physischer belastung, d.h. infanterist im auslandseinsatz = rettungssanitäter > essensausfahrer bei der diakoniestation. die liste möglicher vorteile lässt sich fortsetzen - weite vorschläge sind gerne erwünscht .

ziel muss es sein, dass dieser dienst an der gesellschaft und am staat quasi zur normalität wird - wie die wehrpflicht, nur eben auf freiwilliger basis. mit einer mischung aus massiver und effektiver, zielgruppen gerechter werbung gepaart mit geld und anderen vorteilen sowie einer durch tradition und propaganda hervorgerufenen motivation und persönlicher überzeugung sollte dies auch zu erreichen sein.

just my 50 cents vorschläge, anregungen, kritik?

Zitat:aber nicht abgeschafft, denn internationales / europäisches recht (??) verhindert meiner kenntnis nach die wiedereinführung der wehrpflicht nach der abschaffung per gesetz. anstelle der wehrpflicht tritt ein freiwilliger dienst in staatlichen und / oder öffentlichen, caritativen organisationen, ähnlich dem derzeitigen freiwilligen sozialen jahre (fsj).

Zu ersterem, wüsste nicht dass europäisches Recht die Wehrpflicht verbietet.
Die Idee mit dem Arbeitsdienst für ein Jahr ist gut, aber verfassungswidrig. Mit Art.12 GG ist der Spaß nicht zu vereinbaren; kein Deutscher darf zur Arbeit gezwungen werden. eine Grundgesetzänderung würde auch nichts helfen. Die Wehrpflicht wurde vom BVerfG auch nur für verfasssungsgemäß gehalten, um die BRD und das Grundgesetz zu verteidigen. Für etwas anderes, als um den Staat und seine Einrichtungen zu verteidigen, ist ein derart massiver Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen eher nicht gerechtfertigt.
Wie gesagt gute Idee, klappt aber nicht, da das BVerfG eine solche Regelung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kippt.

Werter Hawkeye, ich bin immer wieder beeindruckt von deinen Einträgen !

Das Problem daß ich bei deinen ansonsten vortrefflichen Ausführungen sehe, ist die Überbetonung des Finanziellen Anreizes und der Finanz überhaupt.

Wenn schon die Kultur der Wehrpflicht verloren gegangen ist, dann bringt es auch nichts mehr, mehr Geld als Anreiz zu bieten.

Die Nicht Direkt Finanziellen Vorteile sind ebenso nutzlos, von der gesetzlichen Möglichkeit solche zu gewähren mal abgesehen.

Mit Vorteilen, Leistungen und Prämien kann man mMn das ganze nicht allein wieder hinkriegen, es bedürfte einer kulturellen Veränderung, die in diesem Land im Moment und auch noch kurzfristig unmöglich ist.

Werbung und Vorteile die du nennst, gepaart mit Tradition und Propaganda, daß beißt sich doch. Tradition und Werbung ?

Wie geschrieben vernachlässigst du mMn die Kulturellen Gründe unserer Probleme, es geht hier nicht allein um die Ablehnung des Militäris durch die Gesellschaft (dieMehrheit der Deutschen lehnt ernsthaftes Militär ab), es geht um einen auch in anderen Diensten massiven Umbruch hin zu Individualisierung und Ablehnung jeglicher Dienste für andere.

Mit den Söldnern die du für die Vorteile wenn sie nur massiv genug wären bekommen würdest, kann man nichts anfangen. Man braucht Überzeugungstäter.

Mit Werbung und Propaganda kann man mMn auch nichts ausrichten, solche Mittel werden ohnehin überschätzt. Die Grundströmung der ganzen Kultur muß der Werbung schon entsprechen, tut sie das nicht, ist die Werbung sinnlos.


Es ist also mMn ein Primär Kulturelles Problem, daß ohne ein von selbst stattzufindende Änderung der Kultur unserer Gesellschaft überhaupt nicht zu ändern ist.

PS: Irgendwie habe ich noch im Kopf, daß du Schriften zur Reichswehr wolltest ? Warst du das, oder bringe ich da was durcheinander ?

Zitat:Quintus Fabius postete(dieMehrheit der Deutschen lehnt ernsthaftes Militär ab)

Huh? Quelle? Wieso "Ernsthaftes" ?

Zitat:neben der finanziellen entschädigung (diese sollte höher liegen als der derzeitige sold für wehrpflichtige) sollten ganz klar nicht-direkt-finanzielle vorteile im vordergrund stehen (allein schon auf grund der derzeitigen finanzsituation): steuerbefreiung während des kurzzeitdienstes (im geringen maße auch im späteren berufsleben), bevorzugung bei der besetzung öffentlicher stellen (möglicherweise auch bevorzugung bei stellenbesetzung in der privaten wirtschaft - regelung per gesetz?) und die anrechnung auf die rente. für angehende studenten kämen noch die möglichkeit eines höheren bafögs, die reduzierung oder sogar der erlass von studiengebühren und staatliche stipendien hinzu.

Zur Ergänzung von Bastian:
Ich denke, dass auch solche Vergünstigungen weder in Kalsruhe, noch in Straßburg bestehzen könnten.

Generell halte ich wenig von diesem Jahr "Staatsdienst".
Die ganzen karrikativen und Sozialverbände werden in Zulunft eh mehr professionalisieren müssen, da wegend er Überalterung diese "Industrie" ausgebaut werden muss. Da nun mit den weniger werdenden jungen Leuten operieren zu wollen, halte ich für relativ problematisch.
Auch muss man den europäischen Kontext bedenken. Ich wüßte kein Land,wo das so gehandhabt wird. Langfristig gäbe dies sicher auch im Prozess der Rechtsharmonisierung Probleme. Vergünstigungen, die du gerne hättest für die Teilnahme an solch Operationen, würden da sicher auch wegfallen.

Zitat:Thomas Wach postete
Auch muss man den europäischen Kontext bedenken. Ich wüßte kein Land,wo das so gehandhabt wird.

Ich wüsste aber auch kein Europäisches Land deren Armee ich als effizient bezeichnen würde. Hätten die Franzosen und Engländer nicht ihre Personalstarken und der öffentlichen Kontrolle zumindest teilweise entzogenen Verbände, würde der Rest ihrer Truppenverbände in vielerlei Hinsicht durchfallen oder wäre bestenfalls Durchschnitt. Ich kenne, genauer gesagt, überhaupt kein Land mit kosteneffizienter, handlungsfähiger Armee (mit und ohne Wehrpflicht) die unter vergleichbaren Rahmenbedingungen wie unsere funktioniert.

Präventiv: verschont mich mit den heutzutage stets gern vorgebrachten Skandinavien-Vergleichen. Wie bei der Arbeitsmarktreform und der Pisastudie gilt auch hier: Für ein 90 Millionen Volk ein Konzept zu entwickeln, das jeden zumindest berücksichtigt, ist etwas anderes als einen netten Plan für ein dutzend Gestalten im tiefsten Lappland zu basteln.

Axo, der Kostenfaktor wurde hier schon zur genüge erläutert: Eine wirklich leistungsfähige Berufsarmee ist nicht billiger.

@Bastian & Thomas Wach: in italien müssen - trotz ende der wehrpflicht - alle anwärter für die carabinieri (die sowieso dem militär angehören), polizei, zoll und feuerwehr (!!) ein jahr in der italienischen armee gedient haben. in den vereinigten staaten werden veteranen bei der besetzung öffentlicher stellen per gesetz begünstigt.
warum sollten vergünstigungen - wenn sie per gesetz abgesichert sind - vor dem bundesverfassungsgericht keinen bestand haben? und wenn nicht dann würde die bundeswehr eben wie in den vereinigten staaten die studiengebühren übernehmen, zusätzliches bafög zahlen etc. und die rentenzuzahlung würde dann auch über die bundeswerhr laufen ...

@Quintus Fabius: erstmal danke für das lob =) ich denke nicht, dass ich den finanziellen anreiz überbetone. er sollte zwar nicht den hauptanreiz für den dienst in der bundeswehr sein, aber - wie unser freund aircommando einmal betont hat - die wenigsten sind bereit, aus reinem idealismus und überzeugung ihr leben zu riskieren und außerdem wandern bei geringer bezahlung die gut qualifizierten zur privatwirtschaft ab (die deutlich besser bezahlt) und langgediente spezialisten und angehörige von sondereinheiten quitieren den dienst und lassen sich von privaten sicherheitsfirmen anheuern, die teilweise das fünffache wie die bundeswehr bezahlen.

mit "durch tradition und propaganda hervorgerufenen motivation" meinte ich beispielsweise die tatsache, dass seit mehreren generationen jeder junger deutsche (in der letzten zeit eher weniger > ) immer in den streitkräften gedient haben. ich denke, auf solche historischen entwicklungen lässt sich durchaus zurückgreifen ...

bezügl. der reichswehr: ja das war ich

@ Hawkeye

Die Anrechnung des Jahres für die Rente ist sicher drin, da es ja Arebit war und die deshalb gezählt werden könnte. Auch die Bevorzugung bei der Polizei wäre denkbar, da beides uniformierte Dienste. Aber erkläre mal einem Richter, warum eine Person X, die Wehrdienst geleistet hat, bevorzugt werden soll, wenn im Umweltamt ne Stelle frei ist. Oder in der Wirtschaft. Wie willst du Unternehmen denn in ihre Personalentscheidung reinpfuschen?
Ich sage nur ein Wort: Diskriminierung anderer.