Forum-Sicherheitspolitik

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Zitat:Attentate in Russland

Der Terror ist hausgemacht

Von Hermann Krause, WDR Köln

Neben Moskau und St. Petersburg ist Wolgograd, das frühere Stalingrad, die wohl international bekannteste Stadt Russlands, zudem historisch bedeutend. Nun ein zweiter Anschlag, diesmal in einem Bus, eine weitere grauenvolle Tat.
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Bittere Armut, Unterdrückung, Korruption und Hoffnungslosigkeit sind schon immer Auslöser für Terror gewesen. Der Kreml aber pumpt lieber Milliarden über Milliarden in die Winterspiele in Sotschi. Geld, das in den verarmten Regionen des Kaukasus sicherlich besser angelegt wäre. Vielleicht ließen sich so, zumindest langfristig, derartige Anschläge wie jetzt in Wolgograd verhindern.

Stand: 30.12.2013 11:46 Uhr

Die übliche Perfidie unserer Leitmedien

Ich kann dem werten Herrn Krause vom WDR (Tagesschau-Meldung von Erich) hier nicht zustimmen. Diese Probleme, die Russland mit einem immer militanter auftretenden Teil des Islam an seinen Südflanken hat, würden auch mit Finanzhilfen nicht beseitigt werden können. Vermutlich würde das Geld auch nur ohne Nutzen verschwinden in dubiosen Kanälen. Die Spannungen im Gebiet um Tschetschenien, Dagestan und Co. waren schon in Sowjetzeiten zugegen und waren damals eine Reaktion auf eine rigide Sowjetisierungspolitik (interessant hier u. a. Scholl-Latours "Russland im Zangengriff", wo die Probleme Russlands mit seinem "grünen Süden" sehr eindringlich geschildert werden), es hatte aber nichts mit Armut oder Finanznot zu tun. Dass nun seitens des Autors hier der Bogen zu Sotschi geschlagen wird, ist ein wenig unfair gegenüber Russland oder der russsichen Politik und dient nur dem Zweck eines Konstruierens eines überleitenden, vermeintlichen Aufhängers. Sotschi ist sicher ein fragwürdiges Vorhaben, dies ist auch meine Meinung, es hat aber indessen nichts mit dem Terrorproblem zu tun. Es gab den Terror schon vor Sotschi und wird ihn leider auch nach Sotschi geben. Kurz: Auch wenn in Sotschi nichts entstehen würde und man Milliarden in die Kaukasusrepubliken investieren würde, würden weiterhin Bomben hochgehen.

Schneemann.

Die Problematik der unterschiedlichen Völker auf russischen Staatsgebiet, das sich zunehmend als Zentralmacht der Ostslawen (Weißrussen und Ukraine) versteht und die orthodoxe Kirche als nationales Identifikiationsmerkmal aufbaut, wird nur mit entsprechender Autonomie zu beheben sein.

Putin wird mit seiner Machtpolitik hier scheitern müssen:
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Zitat:31. Dezember 2013 14:08

Wladimir Putin
Mächtig und machtlos

Er bietet Whistleblower Snowden Asyl und wird zu einer entscheidenden Figur in der Syrien-Frage: Auch deshalb küren Magazine Wladimir Putin zum mächtigsten Mann der Welt, zur Person des Jahres. Doch der russische Präsident lenkt nur von den Problemen im eigenen Land ab.
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@Erich

Zitat:das sich zunehmend als Zentralmacht der Ostslawen (Weißrussen und Ukraine) versteht

Na ja, die Ursprünge des modernen Russland liegen auch in der heutigen Ukraine, in Kiev. Schon daher hat die Ukraine für Russland eine hohe emotionale Bedeutung.
Dazu kommt noch, das die Ukrainer sich nachdem sie unter Hetman Bogdan Chmelnyzky - der Vorlage für Taras Bulba - die polnische Herrschaft abgeschüttelt hatten sich Russland zuwandten.

Zitat:und die orthodoxe Kirche als nationales Identifikiationsmerkmal aufbaut

Hier nimmt eigentlich eher Deutschland im Vergleich eine Sonderstellung ein. Auch bei Iren und Polen ist - diesmal in Form der katholischen Kirche - die Religion ein nationales Identifikationsmerkmal. Selbst wenn man nach Frankreich schaut...

Zitat:wird nur mit entsprechender Autonomie zu beheben sein.

Wenn ich an Tschetschenien und diesen Frankenstein Kadyrow denke...nicht unbedingt.
Entscheidend wäre es eher, die Islamisten zurückzudrängen. Mit genug Völkern im Staatsgebiet - etwa den Kalmücken oder Mordwinen - hat Russland ja keine nennenswerten Probleme.

OT on:

Tiger schrieb:@Erich
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Zitat:und die orthodoxe Kirche als nationales Identifikiationsmerkmal aufbaut

Hier nimmt eigentlich eher Deutschland im Vergleich eine Sonderstellung ein. Auch bei Iren und Polen ist - diesmal in Form der katholischen Kirche - die Religion ein nationales Identifikationsmerkmal. Selbst wenn man nach Frankreich schaut...
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das hat aber eine andere Ursache. In Polen war während der Teilung zwischen (orthodoxen) Russen, (evangelischen) Preußen (und Schweden) und (katholischen) Österreichern die katholische Kirche die einzige identitätserhaltende Institution, und mit den katholischen Iren gegenüber den Briten war es ähnlich.
OT-out

zurück nach Russland:
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Zitat:Putin hält Neujahrsansprache

"Wir werden die Terroristen vernichten"

Nach den Selbstmordanschlägen mit vielen Toten in der südrussischen Stadt Wolgograd hat Kremlchef Wladimir Putin den Drahtziehern mit Vergeltung gedroht. "Wir werden den Kampf gegen Terroristen konsequent bis zu ihrer völligen Vernichtung fortsetzen", sagte er in einer Neujahrsansprache.
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Stand: 31.12.2013 16:26 Uhr

das ist die falsche Methode - Vernichtungswille führt nur zur weiteren Eskalation. Deeskalation wäre für eine Beendigung der Konfrontation sinnvoller.

Erich schrieb:... das ist die falsche Methode - Vernichtungswille führt nur zur weiteren Eskalation. Deeskalation wäre für eine Beendigung der Konfrontation sinnvoller.

Die wichtigste Voraussetzung für erfolgreiche Deeskalation ist, dass beide Konfliktparteien dabei etwas zu gewinnen haben. Das mag für innerstaatliche Konflikte meist zutreffen. Falls Terror aber von außen induziert wird und Destabilisierung das einzige verfolgte Ziel ist, ist das keine Option. Man sollte also erst wissen, wer die Anschläge geplant und ausgeführt hat.
Wie sähe eine erfolgreiche Deeskalation z.B. in der irakischen Situation aus ?

Auch der von außen eingeimpfte Terror kann nur erfolgreich sein, wenn er von einem großen Teil der eingesessenen Bevölkerung mit getragen, zumindest geduldet wird. Nur unter dieser Voraussetzung bewegen sich Terroristen unerkannt und schnell "wie ein Fisch im Wasser".

Terror wird nur aktiv unterstützt oder zumindest geduldet, wenn ein mehr oder weniger großer Teil der Menschen meint, durch diesen Terror etwas gewinnen zu können, was sonst nicht erreichbar ist. Es muss ein (subjektiv empfundenes) Bedürfnis vorliege, von dem man glaubt, dass es durch terroristische Maßnahmen gedeckt werden kann.
Und: die Chance, etwas zu gewinnen, muss (z.T. deutlich) größer sein als das Risiko, etwas zu verlieren. Wer verzweifelt ist und nichts zu verlieren hat, ist auch dem Terror gegenüber aufgeschlossen.

Sobald die einheimische Bevölkerung durch Terror mehr zu verlieren als zu gewinnen hat, kippt die Anerkennung, Akzeptanz oder auch Duldung von terroristischen Aktivitäten. Erfolgreiche Terrorbekämpfung verlangt also auf Dauer, dass der eingesessenen Bevölkerung etwas gegeben wird, für das es sich einzusetzen lohnt und das durch Terror verloren werden kann. Was das ist, muss nach den jeweils örtlichen Verhältnissen entschieden werden. Das kann von "A" wie "Autonomie" über "R" wie "Religionsfreiheit" bis "W" wie "Wohlstand" eine Vielzahl von empfundenen Bedürfnissen einschließen.

Mit anderen Worten:
die Ursachen, die eine Gesellschaft erst dem Terror gegenüber aufgeschlossen machen, müssen beseitigt werden - erst dann wird der Einsatz gegen die Terroristen selbst erfolgversprechend.

Das schließt "Einzelkämpfer" nicht aus. Die bleiben dann aber isolierte Individuen - übrigens auch bei uns: sowohl die linksradikalen "Baader-Meinhof" Gruppierung wie auch die rechtsradikalen Killer der Zwickauer Terrorgruppe oder auch der Bomber von Norwegen haben nie breite Unterstützung gefunden.
Diese isolierten Terroristen - bei denen man durchaus auch einen psychopathischen Geisteszustand hinterfragen kann - trocknen in der Isolation aus "wie ein Fisch an Land".

Welche Folgen diese Analyse nun im Irak haben sollte, müssten wir allerdings im dortigen Strang diskutieren. Ich denke, da ist der hier <!-- l --><a class="postlink-local" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/viewtopic.php?f=40&t=4114">viewtopic.php?f=40&t=4114</a><!-- l --> durchaus geeignet. Du kannst Dir die Beiträge durchlesen und dann dort in die Diskussion einsteigen.

Die viel kritisierten und von Skandalen und kritischen Fragen (Umgang mit Arbeitern aus dem Kaukasus und Zentralasien, Korruption, Umweltschutzfragen, Bauplatzwahl im Sumpfgebiet etc.) sowie von islamistischen Terrordrohungen im Vorfeld begleiteten Olympischen Spiele in Sotschi sind eröffnet. Hoffen wir mal, dass alles gut geht...

Zitat:Das Feuer leuchtet, ein olympischer Ring nicht

Im Fischt-Stadion von Sotschi wurden die Olympischen Winterspiele 2014 mit einer großen Feier eröffnet. Es gab eine Panne, dafür hielt sich Präsident Wladimir Putin ans Protokoll. [...] Die Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Sotschi hat begonnen. Um 20.14 Uhr Ortszeit startete am Freitag im Fischt-Stadion ein rund zweieinhalbstündiges Programm unter dem Motto "Dreams of Russia".

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Schneemann.

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Zitat:1. März 2014 18:40

Krise auf der Krim
Russischer Föderationsrat billigt Militäreinsatz

Die Lage auf der Halbinsel Krim spitzt sich zu. Russlands Präsident Putin beantragt beim Parlament die Zustimmung für einen Militäreinsatz - das Oberhaus billigt seinen Antrag einstimmig. Zuvor hatte die Ukraine bereits von russischer Truppenpräsenz gesprochen und von Moskau verlangt, die Soldaten abzuziehen.

Militäreinsatz in der Ukraine: Der russische Präsident Wladimir Putin will die Armee in dem Nachbarland einsetzen, bis sich die politische Lage wieder normalisiert habe, heißt es in einer Mitteilung des Kremls (hier auf Russisch). Putin nennt als Gründe für den Einsatz die "außergewöhnliche Lage" in der Ukraine und eine "Bedrohung" für die dort lebenden russischen Staatsbürger. Das russische Oberhaus, der Föderationsrat, hat Putins Vorschlag einstimmig angenohmen. Putin kann nun jederzeit Truppen Richtung Krim in Bewegung setzen - ob er den Befehl gibt, mache er von der weiteren Lage auf der Halbinsel abhängig, sagte sein Sprecher laut der Nachrichtenagentur Interfax. Putin habe nun alle Vollmachten, um einzuschreiten
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Bewaffnete auf der Krim: Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hatte zuvor schon Russland zum Rückzug aufgefordert. Moskau soll nach Angaben der Regierung in Kiew bereits 6000 Soldaten geschickt haben. "Die unangemessene Präsenz russischer Soldaten auf der Krim ist eine Provokation", sagt Ukraines Regierungschef Jazenjuk. Er verlange von Russland, "die Streitkräfte zurückzuziehen und in den vorgesehenen Stützpunkten unterzubringen".
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Zitat:1. März 2014 17:24


Ukraine im Umbruch
Warum die Krim für Putin so wichtig ist

Eigentlich hat Chruschtschow 1954 die Halbinsel der Ukraine geschenkt. Doch viele Russen haben nie akzeptiert, dass die Krim zu einem anderen Staat gehört. Für Putin geht es um einen strategischen Militärstützpunkt.
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Hätte der Sowjetpolitiker damals das Gebiet nicht an die Ukraine abgetreten, müsste Moskau jetzt nicht um einen seiner wichtigsten militärischen Stützpunkte kämpfen.

Denn auf der Krim ist seit vielen Jahren die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Deren Tradition geht zurück bis ins 18. Jahrhundert*, als Katharina die Große dort die Hafenstadt Sewastopol gründete. Die neue ukrainische Führung unter Interimspräsident Alexander Turtschinow und Übergangspremier Arsenij Jazenjuk richtet den Blick allerdings klar nach Europa - und weniger nach Russland. Moskau fürchtet daher, dass die Ukraine die Verträge über die russische Flottenstationierung nach den nächsten Wahlen kippen könnte.
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Moskau hielt allerdings nicht nur mangels Alternativen an der Krim als Marinestützpunkt fest. Man wollte auch eine Annäherung zwischen der Nato und der Ukraine verhindern. Der damalige Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko war klar dem Westen zugewandt. Russland fürchtete, dass ein Verlust der Krim einen Machtgewinn der Nato in der Region bedeuten würde.
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Durch den Sturz des Präsidenten Janukowitsch, der für Moskau ein Garant für den Fortbestand des Stützpunkts seiner Schwarzmeerflotte war, muss Russland jetzt plötzlich wieder um den strategisch so wichtigen Ort fürchten.

Erst im vergangenen Jahr hat Russland nach etwa 20 Jahren wieder mehrere Kriegsschiffe ins Mittelmeer geschickt, um sich seine Stellung dort zu sichern - von der Krim aus. Der ehemalige Marinekommandeur Igor Kasatonov sagte schon vor drei Jahren: "Die Schwarzmeerflotte wird für immer in Sewastopol bleiben".

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edit:
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Zitat:Einmarsch beim Brudervolk

Putin will auf der Krim den russischen Einfluss um jeden Preis verteidigen. Der Westen steht vor vollendeten Tatsachen und muss realisieren: Russland ist kein Partner.

Ein Kommentar von Maxim Kireev, Moskau

1. März 2014 19:11 Uhr ....

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Zitat:Putin macht Militäreinsatz auf der Krim von der Lage abhängig

Der Föderationsrat hat für eine Entsendung von Truppen auf die Krim votiert. Präsident Putin hat noch keine Entscheidung getroffen. Alles Wichtige im Liveblog


Aktualisiert 1. März 2014 19:36 Uhr ...

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Zitat:Aktualisiert vor 17 Minuten
Krim-Krise

Finanzmärkte erteilen Putin schmerzhafte Lektion

Für Russlands Wirtschaft entwickelt sich der Krim-Konflikt zum Desaster: Der Aktienmarkt ist um rund zehn Prozent eingebrochen, der Rubel verliert massiv an Wert. Ganz düster sieht es für Gazprom aus.
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Zitat:18:37
Ukraine-Krise

Putin kann sich einen Krim-Krieg kaum leisten

Auf der Krim will Russland seine ganze Stärke zeigen. Dabei ist das Land ökonomisch schwach, zumindest jenseits der Rohstoffbranche. Sanktionen würden Russland ganz empfindlich treffen.
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stimmt - etwa 50 % des russischen Aussenhandels finden mit der EU statt, und die Gas-Euro (oder Petro-Dollar?) finanzieren den russischen Staat.
Aufgrund des milden Winters dürften aber unsere Gas-Speicher voll sein ....

Zitat:stimmt - etwa 50 % des russischen Aussenhandels finden mit der EU statt, und die Gas-Euro (oder Petro-Dollar?) finanzieren den russischen Staat.
Aufgrund des milden Winters dürften aber unsere Gas-Speicher voll sein ....

Stimmt Erich, nur 50% bedeutet aber auch, dass Russland auf Platz 11. der Außenhandelspartner 2012 stand in Deutschland...als nicht EU Staat auf Platz 3 hinter den USA und China, mit einem Volumen von 38 Mrd €. Ergänzend kommen noch die Partnerstaaten Russlands hinzu...

Außerdem führte die EU im Jahr 2013 Waren im Wert von 220 Mrd € aus Russland ein und Russland kaufte für 123Mrd € Waren in der EU. Dieser Betrag dürfte sich durchaus in der Wirtschaft beider Länder bemerkbar machen.

Die Frage ist doch nur...
1. kann Russland andere Märkte für seine Rohstoffe finden und kann die EU ihre Rohstoffeinfuhren andersweitig ersetzen?
2. Kann die EU neue Märkte für ihre Waren und Produkte im Wert von 123 Mrd € schnell finden? Oder schrumpft die Europäische Wirstschaft mal einfach um 13%?


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Zitat:age auf der Krim

Belegte Brote für die Bürgermiliz

Breite Unterstützung findet die prorussische Bürgerwehr offenbar in der Bevölkerung auf der Krim. Die Miliz will die ukrainische Halbinsel vor der neuen Regierung in Kiew schützen. Andere Bevölkerungsgruppen haben eher Angst vor der russischen Präsenz.
...

Stand: 04.03.2014 08:30 Uhr

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Zitat:Nach russischer Intervention auf der Krim

Putin erklärt seine Welt

In der Krim-Krise ist keine Entspannung in Sicht. Erstmals seit der Entmachtung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch nahm Kremlchef Wladimir Putin öffentlich Stellung. Es habe einen "verfassungswidrigen Umsturz in Kiew" gegeben, sagte er in einer Pressekonferenz bei Moskau und erhob schwere Vorwürfe gegen die neue Übergangsregierung.

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Stand: 04.03.2014 16:16 Uhr

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Zitat:4. März 2014 19:33

Sanktionen gegen Moskau
Russland hat viel zu verlieren

Wirtschaftliche Sanktionen spielen in der Krim-Krise bislang keine Rolle, dabei könnte gerade damit Druck auf Putin ausgeübt werden. Russlands Wirtschaft schwächelt - und ist von westlichen Investitionen abhängig.
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Zitat:Wir hoffen, dass der Vertrag im Mai unterschrieben wird.“ In der ersten Etappe will Gazprom jährlich 38 Milliarden Kubikmeter von den ostsibirischen Vorkommen nach China liefern. Zukünftig könnten die Lieferungen auf 60 Milliarden Kubikmeter wachsen.
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„Mittelfristig können unsere Lieferungen nach Asien Ausmaße erreichen, die mit der Liefermenge nach Europa vergleichbar sind.“

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Zitat:Ab April gelte die Preisermäßigung nicht mehr, teilte Gazprom-Chef Alexej Miller am Dienstag bei einem Treffen mit Regierungschef Dmitri Medwedew mit. Er begründete die Entscheidung damit, dass die Ukraine ihren Pflichten aus dem Vertrag über die Preisermäßigung nicht nachkomme. So würden die überfälligen Gasrechnungen mehr als 1,5 Milliarden Dollar betragen....

Gazprom hatte Mitte Dezember den Gaspreis für die Ukraine um ein Drittel auf 268,5 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter gesenkt. Hinzu kommt der Preisnachlass von 100 Dollar, den Russland der Ukraine im April 2010 gewährt hat. Somit beträgt der Rabatt insgesamt rund 240 Dollar je 1000 Kubikmeter Erdgas. Im Gegenzug verpflichtete sich die Ukraine, ihre Gasschulden aus dem Jahr 2013 in Höhe von mehr als 2,6 Milliarden Dollar bis zum 25. Januar zu begleichen. Anderenfalls sollte der vereinbarte Preisnachlass erlöschen.

Vor der Entmachtung von Präsident Janukowitsch Ende Februar überwies die Ukraine rund 1,28 Milliarden US-Dollar an Gazprom. Am gestrigen Montag hieß es aus Kiew, dass weitere Zahlungen vorerst nicht möglich seien.

Die Krise hat natürlich schon jetzt negative Auswirkungen auf die Wirtschaft.

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Zitat:Nach der Öffnung der Börsen stieg der US-Dollar um 1,1 Rubel und übersprang erstmals die Marke von 37 Rubel. Der Euro stieg auf 51,2 Rubel. Es kam zu einem Ausverkauf an den russischen Börsen.

Allerdings gilt dies noch viel mehr für die Ukrainische Währung. Diese verlor alleine heute 3% an Wert gegenüber dem Euro, während sich der Rubel etwas (1,22%) erholt hat.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wallstreet-online.de/nachricht/6598799-devisen-ukraine-ukrainische-waehrung-druck">http://www.wallstreet-online.de/nachric ... rung-druck</a><!-- m -->

Zitat:„Die Ukraine wird dieses Jahr rund 13 Milliarden USD an Auslandsschulden bedienen müssen“, sagt Hardy. Zwar habe Russland bereits im Dezember 2013 der Ukraine Kredite in Höhe von 15 Milliarden USD bewilligt, nach Beginn der Unruhen jedoch den Geldhahn wieder zugedreht. Daraufhin haben USA und EU schnell Hilfe zugesagt. Doch inwieweit das Hilfsangebot ausgedehnt und von der neuen ukrainischen Interimsregierung auch angenommen werden könne ohne Russland zu provozieren, bleibe offen.

Wirtschaftsanktionen hören sich immer so einfach an...nur sind diese meist ein zweischneidiges Schwert. Zumindest wenn es sich im HandelsPARTNER handelt und nicht um Vasallen denen etwas zugeteilt wird.