Forum-Sicherheitspolitik

Verteidigungsministerium Afghanistans: Einrichtung eines russischen Militärstützpunkts in Taschikistan wird den Kampf gegen Drogenverkehr fördern

Zitat:KABUL, den 18. Oktober. /RIA Nowosti/. Das Verteidigungsministerium Afghanistans meint, dass die Einrichtung eines russischen Militärstützpunktes in Tadschikistan zum effektiven Kampf gegen neue Bedrohungen, insbesondere gegen den Drogenverkehr, beitragen würde.

Das erklärte Generalleutnant Asimi, amtlicher Sprecher des Verteidigungsministeriums von Afghanistan, am Montag gegenüber Journalisten.

Seiner Ansicht nach berge die Einrichtung eines russischen Militärstützpunktes keinerlei Gefahren für Afghanistan in sich. „Wir vertreten den Standpunkt, dass das heutige Russland sich mit keinen unfreundlichen Plänen in bezug auf Afghanistan trägt", sagte der General.

Wie der RIA-Nowosti-Korrespondent aus Kabul meldet, wird in der afghanischen Hauptstadt aktiv die Einrichtung des russischen Militärstützpunktes in Tadschikistan erörtert. Darüber schreiben praktisch alle führenden Zeitungen.

Am Samstag, den 16. Oktober, setzten der Verteidigungsminister Russlands Sergej Iwanow und sein tadschikischer Amtskollege Scherali Chajrullojew ihre Unterschriften unter das Regierungsabkommen über die Zusammensetzung und die Organisationsstruktur des russischen Militärstützpunkts auf dem Territorium der Republik Tadschikistan.

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Die Afghanen wollen russisches Militär in ihrer Nachbarschaft. Wie sich die Zeiten ändern.

Russland kann bald Spitzenreiter auf IT-Markt werden

Zitat:MOSKAU, 20. Oktober (RIA Nowosti). Bereits in kurzer Zeit kann Russland zu einem der Spitzenreiter auf dem weltweiten IT-Markt werden. Das sagte am Mittwoch der russische Minister für Informationstechnologien und Fernmeldewesen, Leonid Reiman.

Bereits im laufenden Jahr könne der russische Softwareexport eine Milliarde US-Dollar erreichen. 2005 erhöhe sich das Exportvolumen voraussichtlich auf zwei Milliarden Dollar. Laut Analysen ist dieser Markt in den letzten Jahren um 70 bis 80 Prozent jährlich gewachsen, so Reiman.

Reimans Ministerium plant eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung des russischen IT-Markts. Diese Maßnahmen zielen laut Reiman auf die Unterstützung russischer Soft- und Hardwareproduzenten ab. Vor allem wolle das Ministerium eine erforderliche Rechtsgrundlage und ein passendes Marktmodell entwickeln.

2004 bis 2007 wollen die russischen Behörden bis fünf Milliarden US-Dollar für diese Zwecke ausgeben. „2001 bis 2003 beliefen sich die Staatsausgaben für Informationstechnologien auf rund drei Milliarden US-Dollar. 2004 bis 2007 wachsen die Ausgaben voraussichtlich auf fünf Milliarden", hieß es.

Die Anwendung elektronischer Systeme bei Staatsaufträgen ermögliche es, Kosten zu reduzieren sowie die Transparenz und die wirtschaftliche Effektivität dieser Aufträge zu erhöhen.

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Russischer Rubel wird in Weißrussland voraussichtlich ab 2006 eingeführt

Zitat:MINSK, 25. Oktober (RIA Nowosti). Die Zentralbank Russlands und die Nationalbank Weißrusslands prüfen die Möglichkeit, den Russischen Rubel ab Januar 2006 in Weißrussland einzuführen. Das teilte der weißrussische Notenbankchef Pjotr Prokopowitsch am Montag in Moskau mit. Dabei betonte der Banker, dass diese Entscheidung nicht nur von den beiden Banken abhängt.

„Diese Entscheidung hängt auch von den Regierungen beider Länder und von der Erfüllung des ökonomischen Programms zur Schaffung gleicher Bedingungen für die Wirtschaftssubjekte und des einheitlichen Zollraumes der Union Russlands und Weißrusslands durch die beiden Kabinette ab."

Prokopowitsch hob hervor, dass die weißrussische Nationalwährung bereits ab Mitte kommenden Jahres fest an den Russischen Rubel gebunden werden soll. „Um den Russischen Rubel auf dem Territorium Weißrusslands einzuführen, würde eine halbjährige Bindung des Weißrussischen Rubel an die russische Währung für das Bankensystem des Landes genügen."

Dabei sagte Prokopowitsch, dass es diese Bindung „bereits heute schon gibt". Seit Jahresbeginn wäre die weißrussische Nationalwährung gegenüber dem Russischen Rubel um 1,3 Prozent abgewertet worden. „Das ist ohnehin schon eine feste Bindung. Wenn die Devalvierung des Weißrussischen Rubels gegenüber dem Russischen Rubel im kommenden Jahr weniger als ein Prozent beträgt, wird eine Erklärung über die feste Bindung der weißrussischen Währung an den Russischen Rubel eine reine Formalität sein", fügte der Banker hinzu.

Auf den Übergang zum Russischen Rubel als Buchwährung in Weißrussland eingehend, sagte Prokopowitsch, dass dies von der russischen Seite abhängt. „Bislang will Russland keine radikalen Schritte akzeptieren. Etwa 35 Prozent aller Verrechnungen im bilateralen Handel zwischen Weißrussland und Russland entfallen jetzt auf den Russischen Rubel."

Dabei äußerte Prokopowitsch, dies sei ein Thema von Verhandlungen. „Wenn sich die russische Seite bereit erklärt, könnten wir mit Verrechnungen zwischen den Betrieben (beider Länder) in Russischen Rubel beginnen", sagte er.

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Waleri Koslow (Vizepräsident der Russischen Akademie der Wissenschaften):

Nur ein Fünftel der Entwicklungen der Grundlagenforschung Russlands wird realisiert deswegen sollte die Arbeiten vielmehr vom Staat gefördert werden.

Zitat:MOSKAU, 26. Oktober (RIA Nowosti). Nur ein Fünftel aller Entwicklungen der Grundlagenforschung in Russland finden eine kommerzielle Nutzung. Das teilte der Vizepräsident der Russischen Akademie der Wissenschaften, Waleri Koslow, am Dienstag in einer Sitzung des Rates für Forschung, Technologie und Bildung beim Präsidenten Russlands mit.

Kleine und mittelständische Privatunternehmen hätten kein Interesse an der Finanzierung der Grundlagenforschung. Solche Arbeiten sollten vielmehr vom Staat gefördert werden.

„Die Rolle der Grundlagenforschung besteht darin, einen wissenschaftlichen technologischen Vorschuss zu schaffen, von dem Unternehmen Ressourcen für ihre Entwicklung und Innovationen schöpfen könnten", fuhr Koslow fort.

Die Rolle der Grundlagenforschung in der Innovationspolitik sei ziemlich groß. Zu einer wichtigen Priorität zählte der Experte den Übergang zu einer Innovationspolitik, die sich auf wissenschaftliche Kenntnisse gründen würde.

ganzer Text:
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Putin will Steuervergünstigungen für High-Tech-Zweige

Zitat:MOSKAU, 26. Oktober. /RIA Nowosti/. Wladimir Putin unterstützte den Vorschlag der russischen Wissenschaftler, High-Tech-Zweigen Steuervergünstigungen zu gewähren.

„Ich bin einverstanden, dass der Faktor Steuern nicht effektiv genug für die Unterstützung der Wissenschaft genutzt wird", sagte Putin in der heutigen Sitzung des Präsidentenrates für Wissenschaft, Technologien und Bildung im Kreml.

„Die Regierung versucht, in diesem und im nächsten Jahr die Steuerlast unter den Grundstoff- und den verarbeitenden Industriezweigen umzuverteilen", sagte der Präsident. Dies sei der erste Schritt.

„Jeder Schritt muss vorsichtig und ausgewogen sein. Ein Millimeter in die falsche Richtung kann für die gesamte Wirtschaft unangenehme Folgen haben", meinte der Präsident. „Die notwendige Abstimmung wird vorgenommen."

Putin forderte die Wissenschaftler auf, konkrete Vorschläge vorzulegen.

Das Thema Steuervergünstigungen wurde in der Sitzung von Waleri Makarow, Direktor des Zentralen Instituts für Ökonomik und Mathematik der Russischen Akademie der Wissenschaften, zur Sprache gebracht.

„Wir bleiben hinter anderen Ländern zurück, weil wir das Steuersystem sehr wenig als stimulierenden Faktor für die Entwicklung der Wissenschaft nutzen. Viele wünschen sich diese stimulierende Rolle, und insbesondere im High-Tech-Sektor", sagte Makarow.

ganzer Text:
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Minister: IT-Markt in Russland dürfte 2010 um 45 Prozent wachsen

Zitat:MOSKAU, 27. Oktober (RIA Nowosti). Der Markt für Informationstechnologien Russlands dürfte zum Jahr 2010 gegenüber 2004 um 45 Prozent auf 40 Milliarden US-Dollar wachsen. Diese Prognose gab der stellvertretende Minister für Informationstechnologien und Kommunikationen Russlands, Dmitri Milowanzew, am Mittwoch in Moskau.

„Einige Experten meinen, dass dieses Wachstum in selber Zeit 15 Prozent auf 17 Milliarden Dollar betragen wird. Aber das IT-Ministerium ist der Ansicht, dass sich diese Zahl dank der Entwicklung entsprechender Gesetzgebung, der Förderung des Inlandsmarktes und der Abschaffung von Schranken verdreifachen kann. Diese Prognose basiert auf Berechnungen."

Milowanzew führte ferner eine Expertenprognose an, nach der der IT-Markt in diesem Jahr in Russland 7,4 Milliarden Dollar ausmache, gegenüber 6,2 Milliarden Dollar ein Jahr davor.

Der stellvertretende Minister erinnerte daran, dass bereits ein Konzept der Nutzung von Informationstechnologien in Staatsmachtorganen bestätigt wurde. „Bis Ende November soll das Ministerium für Informationstechnologien und Kommunikationen ein Konzept der IT-Entwicklung in Russland dem Kabinett vorlegen. Das wird es gestatten, einen 45-prozentigen Zuwachs zu erzielen und die bereits vorhandenen Resultate zu verbessern", sagte Milowanzew.

Eine gute Entscheidung der russ.Regierung auf Informationstechnologien zusetzten und zufördern den das Potential an ist da:daumen:

Russlands Außenminister Lawrow zu einigen Aspekten der Beziehungen zwischen Russland und der EU

Zitat:MOSKAU, 28. Oktober (RIA Nowosti). Der Energiedialog zwischen Russland und der EU könnte zur Gründung einer Europäischen Energiegemeinschaft führen. Das erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in einer Sitzung des Europäischen Geschäftsklubs am Mittwoch. Der Text seiner Ansprache ist auf der Webseite des Außenministeriums Russlands erschienen.

"Auf die EU-Länder entfallen gegenwärtig rund 90 Prozent des russischen Exports von Energieträgern", stellte der Minister fest. "Offenbar wird dieser Markt für uns auch in den nächsten 20 bis 25 Jahren vorrangig bleiben. In der Perspektive könnte der Energiedialog zur Gründung einer Europäischen Energiegemeinschaft führen, der die Prinzipien der Gleichheit zugrunde liegen würden und die alle Bereiche der Energiewirtschaft umfassen würde."

Moskau und die EU müssten zugleich nach einem Interessengleichgewicht suchen und entgegenkommende Schritte unternehmen, so Lawrow.

Nach seiner Ansicht sollte die Region der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) nicht zu einer Arena der Rivalität zwischen Russland und der EU werden.

Lawrow bekräftigte Russlands Position, laut der Russland "kein Monopol auf eine Spitzenposition im GUS-Raum hat". Zugleich sind wir berechtigt, mit einer Respektierung unserer legitimen und historisch entstandenen Interessen in dieser Region zu rechnen."

Die Arbeit an der Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums Russland-EU müsse in einer organischen Weise mit dem Prozess des WTO-Beitritts Russlands und den Integrationsbemühungen im Rahmen der GUS kombiniert werden, betonte der Minister.

ganzer Text:
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China nimmt Kampf um Sachalin-Gas mit Hilfe von ExxonMobil auf

Zitat:MOSKAU, 03. November (RIA Nowosti). Vertreter der Unternehmen Gasprom und ExxonMobil haben am Vortag ihre Absicht bekundet, im Rahmen des Projekts Sachalin-1 zusammenzuarbeiten. (ExxonMobil agiert als Operator des Projekts). Gestern wurde außerdem bekannt, dass ExxonMobil und China National Petroleum Corporation (CNPC) Verhandlungen über Gaslieferungen von Sachalin-1 nach China aufgenommen haben. Erörtert werden Möglichkeiten für den Bau einer Gaspipeline von der Insel Sachalin in die VR China im Wert von 9,4 bis 14,1 Milliarden Dollar. Für Gasprom könnte eine Teilnahme an diesem Projekt eine Alternative zum Bau einer Gasfernleitung aus Ostsibirien nach China sein, schreibt „Kommersant" am Mittwoch.

Formell hat Gasprom keine Anteile an Sachalin-1, im nächsten Jahr sollen aber Aktiva des Unternehmens Rosneft in die Firma Gaspromneft aufgenommen werden, u. a. auch die 20prozentige Beteiligung am Sachalin-Projekt.

Bisher gab die Beteiligung des japanischen Konsorziums SODECO an diesem Projekt Grund zur Annahme, dass die Gaslieferungen von Sachalin-1 per Pipeline bzw. als Flüssiggas nach Japan gehen sollten. Die Rentabilität eines solchen Projekts rief aber in Japan seit langem Zweifel hervor.

Gegenwärtig machen die im Rahmen des Sachalin-1-Projekts vorliegenden Gasvorräte den Bau einer kostspieligen Gaspipeline nach China nicht rentabel. In Zukunft aber sind Gaslieferungen nach China dennoch möglich: Ein Pipeline-Korridor Sachalin-Chabarowsk steht zwar bereits, seine Kapazitäten machen jedoch nur ein Bruchteil des potentiellen Umfangs von Gaslieferungen im Rahmen des Sachalin-1-Projekts aus. Ein Ausbau dieser Gasfernleitung und deren Verlängerung auf der Route Chabarowsk-Wladiwostok-Charbin könnte nicht nur ExxonMobil und Gasprom, sondern auch anderen Projekten auf dem Sachalin-Schelf einen Zugang zum Gasmarkt des Fernen Ostens ermöglichen.

Die hypothetische Gaspipeline ist wertmäßig mit der Gasfernleitung aus Kowykta vergleichbar und würde Gasprom die Möglichkeit geben, sich mit der Realisierung von Gasprojekten in Ostsibirien bis 2010 nicht zu beeilen.

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Moskau will Europas höchstes Gebäude errichten

Zitat:MOSKAU, 04. November (Anatoli Koroljow, politischer Kommentator der RIA-Nowosti) In der Hauptstadt Russlands wurde jetzt mit dem Bau des höchsten Gebäudes Europas begonnen. Es wird auf dem Territorium des neuen gigantischen Geschäftszentrums Moskwa-City am Moskwa-Ufer in der Nähe des Regierungssitzes entstehen.

Von der Höhe der oberen Stockwerke des zukünftigen Riesen wird der Kreml wie eine Spielzeugfestung aussehen. Der neue Turm, der 345 Meter hoch werden soll, hat schon einen Namen: Er wird „Federazija" heißen.

Nach der Fertigstellung wird sich der „Federazija"-Turm zu den höchsten Bauwerken der Welt gesellen. Höher als der Moskauer Wolkenkratzer werden nur noch das Empire State Building in New York (381 Meter), der Sears Tower in Chicago (443 Meter) und die drei größten Wolkenkratzer der Welt sein: Petronas Towers in Kuala-Lumpur, Jingmao in Schanghai und der neue Gigant in Taibei, die alle jeweils rund 500 Meter hoch sind.

In Europa wird das geplante Moskauer Hochhaus höher sein als der Eiffelturm in Paris (300 Meter) und der Londoner Canary-Wharf-Turm (306 Meter).

Zweifellos wird das etwas archaische architektonische Bild Moskaus, das knapp ein Dutzend Wolkenkratzer hat, durch diesen neuen Akzent wesentlich verändert. Das alte Moskau ist nämlich meist in die Breite und nicht in die Höhe gewachsen. Der Sinn für das Harmonische weicht hier aber eindeutig vor den politischen Ambitionen zurück, wir positionieren uns wieder als eine Supermacht. Das „Wir" tritt dabei im Unterschied zu der Geschichte mit den „Stalin-Hochhäusern", die nach dem Sieg im 2. Weltkrieg am Gartenring im Moskauer Stadtkern errichtet wurden, als Kollektiv auf. Während das damalige Projekt eigentlich von einer einzigen Person inspiriert wurde, so kann man jetzt von zahlreichen Inspirateuren sprechen, insbesondere in Anbetracht der Anhäufung kleinerer Hochhäuser, die heute in ganz Moskau wachsen. An Riesentürme denken jetzt viele Köpfe in Russland, darunter auch jene, die in keiner Beziehung zur Macht stehen.

ganzer Text:
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Das russische Innenministerium wird Hunde bei der Schaffung von Datenbanken des Körpergeruchs von Terroristen einsetzen

Zitat:MOSKAU, 05. November (RIA Nowosti). Das russische Innenministerium wird Hunde bei der Schaffung von Datenbanken des Körpergeruchs von Terroristen einsetzen, teilte der Erste Stellvertreter des Innenministers, Generaloberst Alexander Tschekalin, am Freitag aus Anlass der Eröffnung des Regionalzentrums für Kynologie bei der Milizverwaltung des Gebietes Samara gegenüber Journalisten mit.

"Gegenwärtig führen wir bei der Miliz eine neue zukunftsträchtige Richtung der Züchtung von Diensthunden ein. Wir setzen bereits 35 Hunde ein, die bei Forschungen und bei der Erstellung von Gerichtsgutachten zu Spuren menschlichen Körpergeruchs herangezogen werden", sagte er.

Tschekalin erläuterte, dass derartige Spezialhunde in der Lage sind, bis zu 10 menschliche Geruchsarten im Gehirn abzuspeichern und zu unterscheiden, darunter den Geruch des Blutes und der Kleidung einer bestimmten Person.

"Bei der Festnahme eines Verdächtigen gibt der eingesetzte Hund dem Kynologen ein bestimmtes Zeichen", unterstrich der Generaloberst.

Er meint, dass die Reaktionen der Hunde als Beweismittel bei der Verhandlung von Straftaten vor Gericht herangezogen werden können.

ganzer Text:
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Putin unterzeichnet Kyoto-Protokoll

Abkommen tritt Anfang 2005 in Kraft


Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz unterzeichnet und den Ratifizierungsprozess seines Landes damit abgeschlossen. Dies teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Mit Putins Unterschrift kann das Protokoll Anfang kommenden Jahres in Kraft treten.

Russlands Beitritt zu dem Abkommen ist für das Inkrafttreten Vorausssetzung: Es wird wirksam, wenn es von mindestens 55 Industriestaaten ratifiziert wird, die zusammen für mindestens 55 Prozent der Treibhausgas-Emissionen des Jahres 1990 verantwortlich waren. Diese Quote war ohne Russland nicht zu erreichen, nachdem die USA und Australien als zwei der größten Industriestaaten das Abkommen abgelehnt haben.



Abkommen lange Zeit umstritten

Sowohl das russische Unterhaus als auch das Oberhaus haben das Abkommen bereits gebilligt. Der Vertrag verpflichtet die Industriestaaten, ihren gemeinsamen Ausstoß von sechs gefährlichen Klimagasen bis 2012 um 5,2 Prozent unter den Stand von 1990 zu bringen. Innerhalb der russischen Regierung war das Abkommen lange Zeit umstritten. Der stellvertretende Ministerpräsident Alexander Schukow wies kürzlich jedoch darauf hin, dass Russland seinen Ausstoß an Treibhausgasen in der näheren Zukunft überhaupt nicht reduzieren müsse: Wegen des Zusammenbruchs der staatlichen Industrieproduktion aus der Sowjetzeit liegen die Emissionen heute um 30 Prozent niedriger als 1990.

(N24.de, AP)

Putin-Vertrauter und Ex-KGB-Mann neuer Chef bei Aeroflot

Zitat:Erneut ist ein Weggefährte und enger Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Spitze eines führenden Staatskonzerns gerückt: Viktor Iwanow, KGB-General der Sowjet-Ära und ehemals Nummer zwei beim russischen Geheimdienst, wurde am Donnerstag zum Generaldirektor von Aeroflot gewählt, wie Russlands größte Fluggesellschaft am in Moskau bekannt gab.

Der 54-Jährige löst den langjährigen Aeroflot-Chef Waleri Okulow ab, den Schwiegersohn von Putins Vorgänger Boris Jelzin.

Der Trend, dass Vertraute des russischen Präsidenten zu Lenkern staatlich kontrollierter Schlüsselunternehmen ernannt werden und dort vor allem ehemalige Jelzin-Vertraute ersetzen, ist schon seit längerem zu beobachten. So war erst Ende Oktober der diplomatische Berater Putins, Sergej Prikhodko, zum Generaldirektor des staatlichen Kernbrennstoffherstellers Tvel bestimmt worden. Seit vergangenem Juli steht der Putin-Vertraute Igor Setchin, der ebenfalls als ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter gilt, an der Spitze des Ölkonzerns Rosneft.

Bei der Fluggesellschaft Aeroflot, die noch zu 51,2 Prozent dem Staat gehört, soll Iwanow laut russischen Presseberichten das Management verbessern und den Wert des Unternehmens steigern, um die für das kommende Jahr geplante vollständige Privatisierung vorzubereiten. Im Mai hatte die stark expandierende Airline Beitritt zur internationalen Luftfahrtallianz Sky Team um Air France und die US-Airline Delta angekündigt.

http://russlandonline.ru/mainmore.php?tp...ditem=2643

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=290">http://www.cicero.de/97.php?ress_id=1&item=290</a><!-- m -->

Zitat:28.10.2004
Unser Mann in Moskau
von Alexander Rahr

Mit Argwohn blickt der Westen nach Russland. Präsident Putin missachte die Demokratie, steuere sein Land Richtung Diktatur. Doch der Pragmatiker im Kreml hält die einstige Großmacht auf Westkurs – und ist ein strategisch wichtiger Partner.

Im Westen herrschen zwei völlig unterschiedliche Wahrnehmungsmuster gegenüber dem heutigen Russland vor. Die Wirtschaftswelt lobt die Modernisierung der russischen Wirtschaft, die Öffnung des lukrativen Marktes für westliche Investitionen, die Wiederherstellung der staatlichen Ordnung und die Aufstellung einheitlicher Spielregeln. Doch aus Sicht vieler westlicher Intellektueller hat Russland den Weg der Demokratie endgültig verlassen: Putin, so ihr Vorwurf, habe alle Machtorgane gleichgeschaltet, das freie Unternehmertum, die freie Presse abgeschafft.

Letztere Kritiker verkennen zumindest die Kompliziertheit des russischen Transformationsprozesses – es wird noch Jahrzehnte dauern, bis Russland das westeuropäische Modell annimmt. Doch der westliche Blick auf Russland ist heute geprägt von besserwisserischer Arroganz, Ignoranz im Umgang mit Fakten und hämischer Schadenfreude über den stolpernden Erzrivalen aus dem Kalten Krieg. Dies wurde besonders nach dem Geiseldrama von Beslan sichtbar, war aber schon während des Untergangs des Atom-U-Bootes „Kursk“ sowie dem Geiseldrama im Moskauer Nord-Ost-Theater zu spüren.

Diejenigen, die Boris Jelzins Regierungszeit als demokratisch bezeichnen, sollten lieber einen nüchternen Blick in die neunziger Jahre werfen. Damals schlitterte Russland von einer Wirtschaftskrise in die nächste, überlebte nur Dank westlicher humanitärer Hilfe und Auslandskrediten, war von Machtkämpfen paralysiert; die reichhaltigen Bodenschätze des Landes wurden von einer kleinen Gruppe regierungsnaher „Oligarchen“ ausgeplündert. Die Wahl, vor der Russland Anfang des 21. Jahrhunderts stand, war nicht Demokratie oder Diktatur, sondern Kriminalisierung und Staatszerfall oder Wiederherstellung der staatlichen Ordnung. Putin stellte die Weichen für ein anhaltendes Wirtschaftswachstum in Russland, das heute nur von China übertroffen wird. Er baute die Machtvertikale wieder auf, schuf einen einheitlichen Rechtsraum, entfernte die Oligarchen von der Macht, verabschiedete im Jahre 2001 die liberalsten Wirtschaftsreformen der russischen Geschichte, integrierte das Riesenreich in die globale Weltwirtschaft und internationale Staatengemeinschaft (Festigung der Rolle in der G 8, bevorstehende Beitritte zur WTO und Kyo-to-Protokoll) und erreichte innerhalb der Elite und Gesellschaft seines Landes einen zuvor nie da gewesenen Konsens. Über 80 Prozent aller Russen vertrauen heute seiner Politik.

Putins Versuche, in regelmäßigen Gesprächen mit ausländischen Besuchern aller Couleur für Vertrauen zu werben, waren nicht sonderlich erfolgreich. Im Gegenteil – der Großteil des Westens verdächtigt den ehemaligen Geheimdienstoffizier, die alte Sowjetordnung wieder herstellen zu wollen und westliche Politiker an der Nase herumzuführen. Russlands Eliten vermuten hinter der Kritik weit mehr. Der Westen, so der Kremlchef, will kein neues starkes Russland auf der Weltbühne tolerieren – deshalb rede er die russische Modernisierung kaputt, unterstütze durch die Sympathien mit den tschetschenischen Terroristen indirekt Angriffe auf das russische Territorium im Nordkaukasus, behindere die russisch-ukrainische Wirtschaftsintegration und verfolge eine heuchlerische Politik der doppelten Standards gegenüber Russland.

Tut mir leid, dass es so viel ist - artikel geht noch weiter (5 Seiten).

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Russland diskutiert über Teilrückgabe von Kurilen an Japan
Als Gegenleistung für Friedensvertrag

Zitat:Moskau - Vor Spitzengesprächen zwischen Moskau und Tokio hat der russische Außenminister Sergej Lawrow eine Diskussion über eine teilweise Rückgabe der südlichen Kurilen-Inseln an Japan eröffnet. Als Gegenleistung für Japans Zustimmung zu einem seit 1945 ausstehenden Friedensvertrag könnte Russland zwei der vier umstrittenen Inseln am Pazifik zurückgeben, sagte Lawrow nach Medienberichten in Moskau. In der russischen Öffentlichkeit löste die Andeutung einer Gebietsabtretung an Japan am Montag lebhafte Diskussionen aus.

Lawrow verwies darauf, dass beide Seiten bereits 1956 in einer gemeinsamen Erklärung die Rückgabe der kleinsten Kurilen-Inseln Shikotan und Habomai in Aussicht genommen hatten. Sowjetische Streitkräfte hatten die insgesamt vier Inseln am Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 besetzt..................

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.210521-journal.de/Nemuro%20Kanashiri.jpg">http://www.210521-journal.de/Nemuro%20Kanashiri.jpg</a><!-- m -->
Nah beieinander am Ende der Welt: Japan und Russland - nur 10 km flaches Wasser trennen
die beiden Länder, bis 1990 eine der am besten bewachten Grenzen des Kalten Krieges

Siehe dazu auch <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.210521-journal.de/Kurilen.htm">http://www.210521-journal.de/Kurilen.htm</a><!-- m -->
Kurilen Inseln - Kuril Islands
Geschichte und Gegenwart des Territorialstreits zwischen Japan und Russland
Abschluss des Friedensvertrages schon 2004 ?

<!-- m --><a class="postlink" href="http://russlandonline.ru/mainmore.php?tpl=Medien+%26+Netzwelt&iditem=239">http://russlandonline.ru/mainmore.php?t ... iditem=239</a><!-- m -->

Zitat:Schröder lobt Putin als "lupenreinen Demokraten"

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein tadelloses Demokratieverständnis bescheinigt. In der ARD-Sendung "Beckmann" sagte Schröder am Montag (23.00 Uhr) auf die Frage, ob Putin ein "lupenreiner Demokrat" sei: "Ja, ich bin überzeugt, dass er das ist." Allerdings solle die Öffentlichkeit verstehen, dass in Russland nicht alles so sei, "wie er oder wir uns das vorstellen".

Das Land habe schließlich 75 Jahre Kommunismus und noch einmal zehn Jahre staatlichen Zerfall hinter sich, betonte der Kanzler. Putin sei aber dabei, "den Staat wieder in seine Funktion zu setzen". Dabei laufe nicht alles "idealtypisch" ab.

Schröder unterstrich, er sei überzeugt, dass Putin Russland "wieder zu einer ordentlichen Demokratie" machen wolle und werde. Darüber hinaus unterhalte er ein aufrichtiges Verhältnis zum russischen Staatschef. "Zwischen Putin und mir besteht so ein Grundvertrauen, dass man einander die Wahrheit sagt", fügte der Kanzler hinzu. Die Beziehung sei zudem von einem historischen Bewusstsein geprägt: "Wir sind beide davon überzeugt, ein Kapitel in der deutsch-russischen Geschichte mitzuschreiben, das die Entwicklung hin zur Freundschaft unumkehrbar macht."

Zitat:Vorwürfe auf Russland

Putin: Westen unterstützt Terrorismus

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den europäischen Staaten und den USA eine Unterstützung tschetschenischer Terroristen vorgeworfen. Im Kampf gegen den Terrorismus dürfe es diese "notorische Doppelmoral" aber nicht geben, sagte Putin anlässlich seines Besuchs in Neu Delhi in einem Interview der indischen Zeitung "The Hindu".

Toleranz gegenüber tschetschenischen Terroristen unterminiere die Einheit und das gegenseitige Vertrauen der internationalen Anti-Terror-Front. Putin kritisierte, der in London lebende Sprecher der tschetschenischen Rebellen, Achmed Sakajew, reise weiterhin ungehindert durch europäische Länder. Die USA beherbergten den "Terroristen-Abgesandten" Iljas Achmadow. Solche Schritte dienten Terroristen, ihren Komplizen und ihren Förderern als Ermutigung und Rechtfertigung ihrer Verbrechen. Terrorismus sei nicht auf Westeuropa und die USA beschränkt, sondern "ein weltweites und zerstörerisches Phänomen", das alle Staaten und Gesellschaften betreffe.

Im Zuge des Konflikts in der Ukraine hat sich das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen zunehmend angespannt.

Stand: 03.12.2004 12:23 Uhr

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3851728_TYP6_THE_NAV_REF3_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->

Zitat:Russische Luftwaffe könnte Terroristen im Ausland angreifen

Moskau (AP) Die russischen Langstreckenbomber könnten auch zu Präventivschlägen gegen Terroristen im Ausland eingesetzt werden, wie am Freitag der Befehlshaber der russischen Luftwaffe sagte. Die Nachrichtenagentur ITAR-Tass zitierte General Wladimir Michailow mit den Worten: «Wenn wir den Befehl erhalten, dann greifen unsere Flugzeuge die Terroristen mit hoch präzisen Langstrecken-Marschflugkörpern und Bomben an. Wir werden alles einsetzen, was wir haben», sagte Michailow.

Bei ITAR-Tass hiess es weiter, die Diskussion in der russischen Regierung über Präventivangriffe habe vor mehr als einem Jahr begonnen. Es sei eine Reaktion darauf, dass «Washington diese Methode in internationalen Angelegenheiten ständig anwendet».

Quelle:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.news.yahoo.com/041203/281/4bobt.html">http://de.news.yahoo.com/041203/281/4bobt.html</a><!-- m -->