Forum-Sicherheitspolitik

Auch wenn es schon überrascht dass Bolsonaro so viele Stimmen bekommen hat, so freut es mich trotzdem sehr, dass Lula da Silva trotz der Schmierenkampagne gegen ihn wieder Präsident ist. Phoenix aus der Asche sozusagen. Das sind richtig gute Nachrichten für Brasilien und Südamerika!

(01.11.2022, 14:57)KheibarShekan schrieb: [ -> ]Auch wenn es schon überrascht dass Bolsonaro so viele Stimmen bekommen hat, so freut es mich trotzdem sehr, dass Lula da Silva trotz der Schmierenkampagne gegen ihn wieder Präsident ist. Phoenix aus der Asche sozusagen. Das sind richtig gute Nachrichten für Brasilien und Südamerika!

Lula wird nicht viel machen können, da die Bolsonaro Unterstützer die Mehrheit im Parlament und auch in den meisten Regionen haben. Da kommen einige Jahre Stillstand auf Brasilien zu.

Die Frage, die sich mir stellt, ist die, wieso Bolsonaro derart viele Stimmen bekommen konnte? Ich meine, seine Leistungen im Amt sind nicht gerade überwältigend gewesen, um es mal höflich zu beschreiben. Lag das nun wirklich daran, dass er dennoch viele überzeugen konnte bzw. weil viele von Sorgen umgetrieben werden? Oder das viele den Scharfmacher-Parolen glaubten? Oder aber war es eher so, dass man Lula dann doch misstraute wegen den Korruptionsvorwürfen (von denen ich manche aber durchaus auch für konstruiert halte)? Es wird in jedem Falle spannend bleiben und für Lula wird es nicht einfach werden, zumindest nicht so einfach wie bei seiner letzten Amtszeit.

Schneemann

(04.11.2022, 11:48)Schneemann schrieb: [ -> ]Die Frage, die sich mir stellt, ist die, wieso Bolsonaro derart viele Stimmen bekommen konnte? Ich meine, seine Leistungen im Amt sind nicht gerade überwältigend gewesen, um es mal höflich zu beschreiben. Lag das nun wirklich daran, dass er dennoch viele überzeugen konnte bzw. weil viele von Sorgen umgetrieben werden? Oder das viele den Scharfmacher-Parolen glaubten? Oder aber war es eher so, dass man Lula dann doch misstraute wegen den Korruptionsvorwürfen (von denen ich manche aber durchaus auch für konstruiert halte)? Es wird in jedem Falle spannend bleiben und für Lula wird es nicht einfach werden, zumindest nicht so einfach wie bei seiner letzten Amtszeit.

Schneemann

Von 2020 abgesehen sah es doch für die brasilianische Wirtschaft, Arbeitslosenrate, Börse usw. ziemlich gut aus. Ich denke dass alle die Sozialismus strikt ablehnen automatisch Bolsonaro gewählt haben. Auch dürfte er sehr viele Wähler aus dem "Kampf" konservativ gegen woke bekommen haben, aus der Antiabtreibungsbewegung, den rasant wachsenden Evangekalen usw. Ich denke da besteht jede Menge Potential gerade weil es eine Richtungsentscheidung zwischen weit links und weit rechts war.

@Schneemann,

hier ein interessanter Artikel der beschreibt warum gerade im Amazonasgebiet die Mehrheit Bolsonaro gewählt hat. Kurz zusammengefasst könnte man sagen, weil Viele dort durch sozialistische Mißwirtschaft verarmt sind bzw. arm geblieben sind.

https://www.spiegel.de/ausland/brasilien...dff2fcd266

Die Machtübergabe in Brasilien lief keineswegs ganz so unproblematisch ab wie anfangs, nach dem sehr knappen Sieg von Lula, angenommen - wo es ja, von einigen Straßenblockaden abgesehen, temporär ruhig geblieben war. Ähnlich wie in den USA, wo ja bekanntlich vor ca. zwei Jahren Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump den Kongress stürmten - einige wurden auch schon zu langen Haftstrafen verurteilt -, haben auch in Brasilien in der zweiten Januarwoche Anhänger des abgewählten Bolsonaro Regierungsgebäude angegriffen und dabei erhebliche Schäden verursacht.

Zitat:ANGRIFF AUF REGIERUNGSVIERTEL

Brasiliens früherer Justizminister verhaftet

Der Oberste Gerichtshof begründet den Haftbefehl gegen Anderson Torres mit dem Verdacht von Versäumnissen und Duldung im Zusammenhang mit den Krawallen in Brasilia. [...]

Anderson Torres, der nach den Krawallen vergangenen Sonntag als Sicherheitschef des Bundesbezirks Brasília entlassen worden war, wurde dort am Samstag am Flughafen nach seiner Ankunft aus dem amerikanischen Staat Florida festgenommen, wie die Nationalpolizei mitteilte. Wegen des Verdachts von Versäumnissen und Duldung im Zusammenhang mit den Krawallen hatte der Oberste Gerichtshof gegen ihn Haftbefehl erlassen. [...]

Anhänger des rechten, früheren Staatschefs Bolsonaro hatten am Sonntag den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in der Hauptstadt Brasília gestürmt. Sie randalierten in Büros und Sitzungssälen und verursachten erhebliche Schäden. Die Sicherheitskräfte brachten die Lage erst nach Stunden wieder unter Kontrolle. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva warf Teilen der Polizei und des Militärs eine Zusammenarbeit mit den Angreifern vor. [...] Der Oberste Gerichtshof kündigte am Freitag Ermittlungen gegen Bolsonaro an.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...02879.html

Bolsonaro selbst hält sich derzeit in den USA auf. Er hat den Sieg Lulas bislang nicht anerkannt. Gleichwohl allerdings hat er sich, im Gegensatz zu Trump, von den massiven Ausschreitungen seiner Anhänger distanziert und die Krawalle auch deutlich verurteilt (etwas, was Beobachter so von ihm nicht erwartet hätten). Und er scheint aktuell auch zur Eigenkritik zu neigen, ein Umstand, der der Demokratie in Brasilien sicherlich zugute kommen könnte - wobei fraglich ist, inwieweit seine Anhänger dies akzeptieren bzw. wie weit sein Einfluss in diese Gruppen hinein (noch) reicht. Allerdings, auch wenn er die Ausschreitungen klar verurteilt, so wird er sich von dem Vorwurf - dass er mit seiner Ablehnung des Wahlergebnisses um dem Streuen der Legenden vom Wahlbetrug die Krawalle zumindest begünstigt haben dürfte - nicht ganz freimachen können...

Zitat:Brasilien

Jair Bolsonaro gibt "manche Fehler" während seiner Amtszeit zu

"Es gab Versäumnisse", sagte Brasiliens Ex-Präsident in einem Video. Auch zu den Ausschreitungen seiner Anhänger in Brasília äußerte sich Jair Bolsonaro. [...]

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat "manche Fehler" während seiner Amtszeit eingeräumt. "Es gab Versäumnisse, ja, das ist logisch. Wir haben manche Fehler gemacht", sagte er in einem Video, das vom Informationsportal Metrópoles veröffentlicht wurde. [...] Bolsonaro hat seine Wahlniederlage nie offiziell anerkannt. Derzeit hält sich Bolsonaro in den USA auf. Er hat jedoch zuletzt angekündigt, wieder nach Brasilien zurückzukehren. [...]

"Ich bedauere, was da passiert ist", sagte Bolsonaro und nannte die Ereignisse "unglaublich". Allerdings hatte er schon vor der Wahl und auch danach systematisch Zweifel am brasilianischen Wahlsystem geschürt und vor Wahlbetrug gewarnt. Etwa 1.200 Personen wurden im Zuge der Gewaltausbrüche in Brasília festgenommen. [...] Bolsonaro hatte die "Verwüstungen" verurteilt und jegliche Verwicklung in die Ausschreitungen zurückgewiesen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023...praesident

Schneemann

Um Bolsonaro war es ja in letzter Zeit etwas ruhiger geworden. Aber offenkundig hat er derweilen massive juristische Probleme und offenkundig gab es wohl auch tatsächlich Putschabsichten.

Zitat:Ex-Staatschef wehrt sich

Bolsonaro plante Militärputsch, USA warnten vor Folgen [...]

In acht verschiedenen Fällen wird gegen ihn ermittelt. Unter anderem wegen Putschversuchs, mit dem der Ex-Präsident sich laut Gerichtsdokument trotz verlorener Wahl an der Macht halten wollte. Dafür allein könnte er zu einer jahrzehntelangen Gefängnisstrafe verurteilt werden. Dass es nicht zum Staatsstreich kam, daran hat offenbar auch die US-Regierung einen Anteil. Washington übte Berichten zufolge monatelang Druck auf die brasilianische Regierung und das Militär aus, sich nicht einzumischen. [...]

Wegen der Vorwürfe sitzt der Ex-Staatschef im eigenen Land fest. Die Bundespolizei hatte Anfang Februar Razzien beim ihm und mehreren Mitstreitern durchgeführt; darunter war der Ex-Oberkommandeur der Marine, sein nationaler Sicherheitsberater, die früheren Verteidigungs- sowie Justizminister. Die Ermittler beschlagnahmten Bolsonaros Pass und untersagten ihm, Brasilien zu verlassen. Viele gehen davon aus, dass der Ex-Präsident verurteilt wird. [...]

Bolsonaro unterhält eine enge Beziehung zum Militär. Er hatte in seiner Amtszeit mehr als 6000 Offiziere im Staatsapparat und öffentlichen Unternehmen platziert, es waren so viele Militärs wie nie seit dem Ende der Diktatur im Jahr 1985. Den Streitkräften, die ihn unterstützten, war klar: Gewinnt Lula statt Bolsonaro, stünden tausende Jobs und viel Einfluss auf dem Spiel. Hinter verschlossenen Türen soll deshalb darüber diskutiert worden sein, dem Militär die Kompetenzen der Wahlbehörde zu übertragen. Verteidigungsminister General Paulo Sérgio Nogueira nannte sie den "Feind".

Aber nicht alle waren einverstanden, unter anderem der Armeechef. Ein Teil des stillen Widerstands kam laut "Financial Times" von höchster Stelle. Bolsonaros Vizepräsident, General Hamilton Mourão, hatte demnach Washington von den antidemokratischen Tendenzen in den Streitkräften informiert. [...]

Die US-Regierung reagierte mit Druck. Führe das brasilianische Militär einen Staatsstreich durch, würde sich Brasilien international isolieren, und die USA würden ihre Militärkooperation mit dem Land auf ein Minimum reduzieren, warnte Washington eindringlich. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin führte laut Medienberichten die Anstrengungen an. Beteiligt waren auch das Weiße Haus, das Außenministerium, der Auslandsgeheimdienst CIA sowie der US-Senat. Jedes brasilianische Regierungsmitglied, das nach Washington kam, wurde im Laufe des Wahljahres 2022 vor einem Umsturz und einem Ende der Demokratie gewarnt.

https://www.n-tv.de/politik/Bolsonaro-pl...65131.html

Schon recht spannend wie die Zeiten sich verändern: Während des Kalten Krieges haben das State Department und die CIA den Putsch in Brasilien 1964 zumindest indirekt finanziell unterstützt und dann gutgeheißen, um eine linke Regierung um den Sozialisten Goulart abzusägen.

Und heute? Grätschen die USA in die Innenpolitik in Brasilien rein um einen Rechtsputsch zu verhindern, was es wiederum einem linken Politiker (Lula) ermöglicht erneut Präsident zu werden - und der sich aktuell auch nicht zu schade ist, mit Moskau zu liebäugeln und Israel zu verunglimpfen.

Die CIA ist auch nicht mehr das, was sie mal war...das wäre (Allen) Dulles nicht passiert...

Schneemann

(27.02.2024, 10:26)Schneemann schrieb: [ -> ]Schon recht spannend wie die Zeiten sich verändern: Während des Kalten Krieges haben das State Department und die CIA den Putsch in Brasilien 1964 zumindest indirekt finanziell unterstützt und dann gutgeheißen, um eine linke Regierung um den Sozialisten Goulart abzusägen.

Und heute? Grätschen die USA in die Innenpolitik in Brasilien rein um einen Rechtsputsch zu verhindern, was es wiederum einem linken Politiker (Lula) ermöglicht erneut Präsident zu werden - und der sich aktuell auch nicht zu schade ist, mit Moskau zu liebäugeln und Israel zu verunglimpfen.

Die CIA ist auch nicht mehr das, was sie mal war...das wäre (Allen) Dulles nicht passiert...

Schneemann

Immerhin bleibt es bei der Konstante sich stets einmischen zu müssen

Um Bolsanero wird immer mehr bekannt:

Zitat:12.03.2024 Brasilien / Politik / Militär
Generäle in Brasilien bestätigen Beteiligung von Jair Bolsonaro an Putschplänen

Brasília. Der frühere Oberbefehlshaber der brasilianischen Streitkräfte, Marco Antônio Freire Gomes, hat den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro schwer beschuldigt. Der frühere Armeechef bestätigte bei einem Verhör der Bundespolizei "Diskussionen über Putschpläne" zwischen hochrangigen Militärs und Bolsonaro.

Carlos de Almeida Batista Jr., ehemaliger Kommandeur der brasilianischen Luftwaffe, bestätigte die Aussagen von Freire Gomes.

Gegenstand der Ermittlungen sind der versuchte Putsch und die gewalttätigen Angriffe von Bolsonaro-Anhängern auf Regierungsgebäude am 8. Januar 2023, nur eine Woche nach dem Amtsantritt des linksgerichteten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. ....

In Brasilien wurde Twitter gesperrt:

Zitat:Brasilien

Bolsonaros Anhänger protestieren gegen X-Sperrung

Läutet die X-Blockade in Brasilien einen neue Diktatur ein? [...] "Alexandre de Moraes muss weg! Setzt den Richter ab!" Das skandiert die Gruppe, die sich - in Nationalfarben gehüllt - an Rios Copacabana versammelt hat. [...]

Was ist passiert? Besagter Oberster Richter hat vor einer Woche die Sperrung von X angeordnet. Die Social-Media-Plattform des Techmilliardärs Elon Musk hatte sich geweigert, Konten zu sperren, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiten und damit zum versuchten Staatsstreich beigetragen haben sollen. [...]

Damals, am 8. Januar 2023, verwüsteten Anhänger von Ex-Präsident Jair Bolsonaro das Verfassungsgericht, das Parlament und den Präsidentenpalast. [...] Im Anschluss wurden Tausende für ihr Mitwirken an dem Putschversuch ins Gefängnis gesteckt - auch solche, die diese Accounts betrieben hatten. [...]

Währenddessen hat auch Brasiliens linker Präsident Lula da Silva Position bezogen. Am Unabhängigkeitstag trat er in der Hauptstadt Brasilia Schulter an Schulter mit de Moraes auf. "Wir tolerieren keine Person, egal wie reich, die unsere Legislative angreift. Unsere Unabhängigkeit steht nicht zum Verkauf", sagte er.Mit der Sperrung von X und der Schützenhilfe von Musk haben sich die politischen Gräben in Brasilien erneut vertieft - und das wenige Wochen vor den Kommunalwahlen.

https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...k-100.html

Sagen wir es so: Ich bin bekanntlich kein Freund von Twitter, einerseits - auch wenn es manchen verantwortungsvollen und interessanten Account gibt - weil es quasi mittlerweile ein kaum kontrollierbares Heißluftgebläse für Verunglimpfungen und Verschwörungstheorien geworden ist, andererseits auch, weil ich denke, dass man wirklich wichtige oder komplexere Themen nicht in zwei Sätzen ausdrücken kann. Und ja, auch der oberste Chef des Ladens verfolgt einen zumindest fragwürdigen politischen Kurs.

Dennoch erachte ich diesen Bann als den falschen Weg und sehe den Schritt als sehr bedenklich an, und es ist durchaus auch die Frage, ob Brasilien unter dem Sozialisten Lula hier nicht den Weg in eine illiberale, aber eben linke Pseudodemokratie beschreitet?

Schneemann

Lula verurteilt US-Informationsanfrage zu brasilianischem Kampfflugzeug-Deal
SAO PAULO, 11. Oktober (Reuters)
https://www.reuters.com/business/aerospa...024-10-11/
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sagte am Freitag, es sei „unsinnig“, dass das US-Justizministerium Informationen von Saab über den Kauf von Gripen-Kampfflugzeugen des schwedischen Unternehmens durch Brasilien im Jahr 2014 anfordert.

Saab gab die US-Anfrage am Donnerstag bekannt und erklärte, dass es beabsichtige, dieser nachzukommen, ohne weitere Einzelheiten zu nennen, was zu einem Kursrutsch seiner Aktien führte.

„Ich denke, die USA mischen sich in die Angelegenheiten eines anderen Landes ein“, sagte Lula in einem Radiointerview.
Lula befindet sich mitten in seiner dritten nicht aufeinanderfolgenden Amtszeit, nachdem er bereits von 2003 bis 2010 Präsident war.

Der Vertrag mit Saab, der dem amerikanischen Flugzeughersteller Boeing und dem französischen Unternehmen Dassault den Zuschlag für den Auftrag vor der Nase weggeschnappt hat, wurde unter der Präsidentschaft der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff geschlossen, die Lula nachfolgt.

Im Jahr 2016 beschuldigten brasilianische Staatsanwälte Lula formell, seinen Einfluss genutzt zu haben, um Saab beim Zuschlag für die Ausschreibung von 36 Kampfflugzeugen im Wert von 5,4 Milliarden Dollar zu helfen. Der Fall wurde 2022 vom Obersten Gerichtshof Brasiliens abgewiesen.

Saab erklärte in seiner Mitteilung vom Donnerstag, dass die brasilianischen und schwedischen Untersuchungen des Beschaffungsprozesses ohne Angabe eines Fehlers des Unternehmens abgeschlossen worden seien.

Lula erinnerte daran, dass er ursprünglich beabsichtigt hatte, das Rafale-Kampfflugzeug von Dassault zu kaufen, aber er habe die Entscheidung Rousseff überlassen, da er nur noch wenige Monate bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit hatte. Er deutete an, dass die USA mit der „souveränen“ Wahl Brasiliens nicht zufrieden waren.

„Sie haben es nicht gutgeheißen, dass ich gesagt habe, ich würde den Rafale kaufen, und sie haben es sicherlich nicht gutgeheißen, dass Dilma das schwedische Flugzeug gekauft hat, denn sie wollten, dass wir das amerikanische Flugzeug kaufen“, sagte der Präsident.

Das Abkommen mit Saab ermöglichte die Produktion von Gripen in Brasilien. Im vergangenen Jahr haben Saab und Embraer im brasilianischen Werk Gaviao Peixoto eine Produktionslinie für das Kampfflugzeug in Betrieb genommen.

NEUES PRÄSIDENTENFLUGZEUG
Lula hat auch erklärt, dass er plant, ein neues Präsidentenflugzeug zu kaufen, nachdem sein 20 Jahre alter Airbus diesen Monat auf einem Flug zwischen Mexiko-Stadt und Brasilia ein nicht bekanntgegebenes technisches Problem hatte.

Das Flugzeug hatte nach dem Start aus der mexikanischen Hauptstadt Probleme und musste stundenlang um die Region umschlagen, um Treibstoff zu verbrauchen, bevor es sicher auf dem Flughafen landete, den es gerade verlassen hatte.

Lula sagte, dass eines der Triebwerke Probleme hatte und die Passagiere ungewöhnliche Vibrationen verspürten.
„Ich habe meinen Verteidigungsminister gebeten, einen Vorschlag auszuarbeiten. Wir werden ein Präsidentenflugzeug und weitere Flugzeuge für die Reisen der Minister kaufen“, sagte er.

(18.01.2023, 08:42)Schneemann schrieb: [ -> ]Die Machtübergabe in Brasilien lief keineswegs ganz so unproblematisch ab wie anfangs, nach dem sehr knappen Sieg von Lula, angenommen - wo es ja, von einigen Straßenblockaden abgesehen, temporär ruhig geblieben war. Ähnlich wie in den USA, wo ja bekanntlich vor ca. zwei Jahren Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump den Kongress stürmten - einige wurden auch schon zu langen Haftstrafen verurteilt -, haben auch in Brasilien in der zweiten Januarwoche Anhänger des abgewählten Bolsonaro Regierungsgebäude angegriffen und dabei erhebliche Schäden verursacht. ....

Anders als in den USA - wo die Putschisten begnadigt wurden - scheinen die Gerichte in Brasilien auch bei einem Putschversuch mit höchster Beteiligung zu arbeiten:

Zitat:Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss vor Gericht
Aktualisiert am 26.03.2025, 17:20 Uhr
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Anklage gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zugelassen. Das teilte das Gericht mit. Dem rechten Politiker wird die Planung eines Staatsstreichs nach seiner Abwahl vorgeworfen.

Zitat:Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss sich vor Gericht verantworten
Brasiliens früherer Staatschef Jair Bolsonaro muss sich wegen Putschvorwürfen einem Prozess stellen: Das entschied das Oberste Gericht des Landes. Dem Ex-Präsidenten drohen mehrere Jahre Haft.
26.03.2025, 18.53 Uhr

Was ist jetzt die "Bananenrepublik"?

Brasiliens Chance zwischen China und den USA (FAZ)

Zitat:Wenn China seine Agrarprodukte künftig nicht mehr aus den USA bezieht, dürfte Brasilien in den Fokus rücken. Dort ist die Nachfrage nach Soja und Fleisch zuletzt kräftig gestiegen.